Eingelangt am 07.09.2004
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

GÜNTHER  PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

 

1090 Wien, Roßauer Lände 1

S91143/73-PMVD/2004                                                                                     3. September 2004

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Lapp, Genossinnen und Genossen haben am 9. Juli 2004 unter der Nr. 2011/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Wien" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Zunächst erscheint es mir wesentlich, festzuhalten, dass erst die eingehende Befassung mit der Frage, welche "Leistungen" mein Ressort bzw. das Österreichische Bundesheer im Laufe der XXI. und XXII. Gesetzgebungsperiode "für das Bundesland Wien" erbracht hat, die Fülle und Vielfalt dieser Leistungen in unterschiedlichsten Bereichen erkennen lässt.

So war das Bundesheer zur Hilfeleistung im Rahmen der Ausbildung bzw. im öffentlichen Interesse im Anfragezeitraum allein im Bundesland Wien mit mehr als 520 Soldaten mit über 20.000 Mannstunden im Einsatz; weiters wurden mit Luftfahrzeugen des Bundesheeres für Übungen mit Rettungsorganisationen, wie etwa Rotes Kreuz, Feuerwehr etc., 8 Flug­stunden in Wien erbracht.

Mein Ressort als Wirtschaftsfaktor im Land Wien gibt derzeit 5.106 Personen Arbeit; im Durchschnitt sind 1.385 Präsenz- bzw. Ausbildungsdienst leistende Soldaten in Wien stationiert. Im anfragerelevanten Zeitraum betrugen die Personalausgaben für diesen Personenkreis mehr als eine Milliarde Euro. Von den in Wien dislozierten Truppen und Dienststellen meines Ressorts werden jährlich Aufträge im Ausmaß von durchschnittlich rund 90,6 Mio. € an wiener Wirtschaftsbetriebe vergeben. Für Bau- und Instandhaltungs­vorhaben wurden jährlich in Wien rund 17,7 Mio. € ausgegeben; weitere 14,6 Mio. € sind für das laufende Jahr 2004 geplant. Darüber hinaus sind in den nächsten Jahren weitere Investitionen in vergleichbarer Höhe vorgesehen.

Abschließend sei mir erlaubt, darauf hinzuweisen, dass die militärische Landesverteidigung als Kernaufgabe des Österreichischen Bundesheeres Grundlage für Stabilität, Sicherheit und wirtschaftliche Prosperität in Österreich und damit auch in Wien ist, und somit eine Leistung darstellt, deren Wert unschätzbar ist.