2055/AB XXII. GP

Eingelangt am 09.09.2004
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

                      

 

 

DVR:0000051

 

GZ: 95.000/4399-III/1/b/04

 

Herrn Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas KHOL

Parlament

A-1017 WIEN

                     

 

Wien, am  9 . September 2004

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dipl.-Ing. Hofmann, Dr. Partik-Pable Kolleginnen und Kollegen haben am 9. Juli 2004 unter der Nummer 2036/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Erstaufnahmezentrum Thalham“ gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Zu Frage 1

Am 2. September waren in Thalham Asylwerber aus Albanien, Algerien, Armenien, Aserbaidschan, Bosnien/Herzegowina, Georgien, Irak, Kroatien, Marokko, Mazedonien, Moldawien, Mongolei, Nigeria, Russland, Serbien/Montenegro, Syrien, Taiwan, Türkei Ukraine, Vietnam, VR China, Weissrussland und Staatenlose aufhältig.

 

Zu Frage 2

Nachstehend angeführte Wege konnten bei folgenden antragsstarken Gruppen festgestellt werden:

 

 

Zu Frage 3

Im Zeitraum vom 1. Mai 2004 bis zum 31. Juli 2004 sind in der EAST West, 891 Asylanträge eingebracht worden.

 

Zu Frage 4:

Der Frageinhalt kann nicht nachvollzogen werden.

 

Zu den Fragen 5 und 7:

Auf die folgenden Statistiken wird verwiesen:

Ladendiebstähle:

            Jänner             1

            Februar           4

            März                3

            April                 2

            Mai                  12

            Juni                 30

            Juli                   12 (bis 19.07)

 

Einbruchsdiebstähle:

            Jänner             2

            Februar           6

            März                6

            April                 8

            Mai                  8

            Juni                 9

            Juli                   8 (bis 19.07.)

 

Zu Frage 6:

Nein.

 

Zu den Fragen 8 und 9:

Da der Terminus des „Untertauchens“ nicht qualifiziert werden kann, können zu diesen Fragen keine Angaben gemacht werden.

 

Zu den Fragen 10 und 11:

Die Feststellung der Identität erfolgt sofort bei der Antragsstellung in der EAST. Insbesondere darf in diesem Zusammenhang auf das mit 15. Jänner 2003 in Kraft getretene EURODAC-System verwiesen werden, welches durch den europaweiten Fingerabdruckvergleich wesentlich zur Identitätsfeststellung beiträgt.

 

Zu Frage 12:

Seit Mai 2004 gab es drei Übergriffe auf Gendarmeriebeamte.

 

Zu Frage 13:

Es handelte sich um folgende Amtshandlungen

 

Zu Frage 14:

Es kam zu folgenden Arten von Verletzungen:

Schulterverletzung, Prellungen, Abschürfungen und Hämatome

 

Zu Frage 15:

Nein.

 

Zu Frage 16:

Ja.

 

Zu Frage 17:

Zusammen mit Bediensteten der Firma EHC wird wöchentlich einmal bei einer angesagten Standeskontrolle Assistenz geleistet.

 

Unter der Leitung des BGK in den Abendstunden werden regelmäßig Schwerpunktaktion durchgeführt. Auch hier werden die Anwesenden in den Zimmern überprüft. Ziel dieser Überprüfungen ist das Auffinden von Personen, die sich unberechtigt in der Aufnahmestelle aufhalten.

 

Zu Frage 18:

Bei den bisher durchgeführten Überprüfungen konnte noch keine zum Aufenthalt  unberechtigte Person angetroffen werden.

In mehreren Fällen wurden Gegenstände sichergestellt, die bei Ladendiebstählen erbeutet worden waren.

 

Zu Frage 19:

Neuankommende Asylwerber in der EAST West in Thalham werden unverzüglich von dem dortigen praktischen Arzt untersucht sowie einer röntgenologischen TBC-Lungenuntersuchung zugeführt, welche unverzüglich durch einen Lungenfacharzt ausgewertet und befundet wird. Beim Eintreffen von neuen Asylwerbern in den Nachtstunden werden diese am Folgetag ärztlich untersucht. Bei Bedarf können die Asylwerber auch die umliegenden praktischen Ärzte und Fachärzte konsultieren. 

 

Zu Frage 20:

Bei bisher 891 Neuzugängen in Thalham wurde zweimal der Verdacht auf Lungen-TBC festgestellt und vom Lungenfacharzt mit der TBC - Fürsorgestelle Vöcklabruck angeklärt. Grundsätzlich werden beim Feststellen von Tuberkuloseerkrankungen unverzüglich die nach dem Tuberkulosegesetz erforderlichen Maßnahmen gesetzt.

 

Zu Frage 21:

Im ersten Halbjahr 2004 wurden in Österreich von 4.398 rechtskräftig abgeschlossenen Asylverfahren 2.486 Verfahren positiv finalisiert. Konkret wurden im ersten Halbjahr 2004 2.853 Entscheidungen der 1.Instanz rechtskräftig (hievon 1.443 Asylgewährungen), sowie 1.545 in 2.Instanz (hievon 1.043 Asylgewährungen). Die Anerkennungsquote beträgt 56 %. Die Gesamtanerkennungsquote ist wesentlich von den zahlreichen Entscheidungen über Anträge russischer Staatsangehöriger tschetschenischer Ethnie geprägt, bei denen die Anerkennungsquote bei 96% liegt.