215/AB XXII. GP

Eingelangt am 14.05.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfragebeantwortung

Bundesministerium

für Verkehr,

Innovation und Technologie

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 193/J-NR/2003 betreffend Ausbau der Westbahnstrecke
im Schneckentempo, die die Abgeordneten Heinzl und GenossInnen am 19. März 2003 an mich
gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Zum Motiventeil und zu den Fragen 1 und 2:

Warum wurde für den Ausbau der Westbahn durch das Tullnerfeld eine derartig lange Bauphase
vorgesehen?

Welche Möglichkeiten sehen Sie, angesichts der Notwendigkeiten im Transitverkehr und der
nötigen Steigerung der Wirtschaftsstandortqualität Niederösterreichs, den Ausbau der Westbahn
deutlich zu beschleunigen?

Antwort:

Der Bauablauf für die Errichtung der Neubaustrecke zwischen Wien und St. Polten ist
selbstverständlich so geplant, dass unter Berücksichtigung technischer und logistischer Vorgaben
Bautätigkeiten in mehreren Bereichen gleichzeitig aufgenommen bzw. durchgeführt werden.

Insgesamt wird jedoch die Gesamtbauzeit maßgeblich durch die Errichtung des
Wienerwaldtunnels beeinflusst. Zur Beschleunigung des Tunnelbaus ist ein Vortrieb mit
Tunnelbaumaschinen geplant, der sowohl vom Bereich der zukünftigen Portale als auch von einem
gesondert zu errichtenden Zwischenangriff ausgehen wird.

In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass im Sinne einer wirtschaftlich und
ökologisch ausgewogenen Bauweise das Ausbruchmaterial des Wienerwaldtunnels für den Bau
des Streckenabschnittes im Tullnerfeld herangezogen wird, wodurch eine unmittelbare zeitliche
Verknüpfung zwischen der Errichtung der „Tunnelstrecke" und der "Freilandstrecke" gegeben ist.

Frage 3:

Welche Maßnahmen werden Sie setzen, um den Güterzugsverkehr auf der Westbahn weiter zu
attraktivieren?

Antwort:

Für den Güterverkehr sind primär die Parameter Marktanforderungen und vorhandene
Trassenkapazitäten Voraussetzung für die Gestattung des Verkehrsangebotes. Durch eine
ständige Beobachtung des Marktes wird dieses Angebot laufend - unter Maßgabe der Nachfrage
bei entsprechender Wirtschaftlichkeit - angepasst. So ist z.B. seitens der österreichischen
Bundesbahnen zur weiteren Verbesserung und Steigerung der Beförderungsleistungen ein
kontinuierlicher Ausbau der Logistik an den jeweiligen Standorten und damit eine bestmögliche
Kundenorientierung beabsichtigt.

Die durch den Ausbau der Westbahnstrecke vorhandenen bzw. zusätzlichen Kapazitäten
gewährleisten nicht nur eine nachhaltige Verbesserung der Transportabwicklung sondern
ermöglichen darüber hinaus auch eine nachhaltige Steigerung der Beförderungsleistungen.

Frage 4:

Welche Maßnahmen setzen Sie, um den Personenverkehr zwischen St.Pölten und Wien, der
wichtig für Tausende Pendler ist, zu attraktivieren?

Antwort

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wird seitens der österreichischen Bundesbahnen zwischen Wien
und St. Polten bzw. zwischen St. Pölten und Wien ein umfassendes Angebot im Personennah- und
Regionalverkehr angeboten. Es verkehren Regional-, Eil-, Intercity- und EuroCity-Züge im 1-
Stunden-Takt; darüber hinaus werden in den Hauptverkehrszeiten zusätzliche Züge geführt. Als
Beispiel darf hier erwähnt werden, dass an Werktagen in der Zeit von 6.00 Uhr bis 8.00 Uhr
zwischen St. Polten und Wien insgesamt 9 fahrplanmäßige Zugsverbindungen für den
Personennah- und Regionalverkehr zur Verfügung stehen.

Ob und in welchem Ausmaß weitere Attraktivierungen im Personennah- und Regionalverkehr
durchgeführt werden können, wird jedoch nicht nur durch den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur
sondern insbesondere durch die Bestellung von Verkehrsleistungen seitens der betroffenen
Gebietskörperschaften maßgeblich beeinflusst.

Frage 5:

Welches Gesamtkonzept verfolgt die Bundesregierung im Hinblick auf den Schienenausbau in
Österreich, und gibt es für die Bahnprojekte über das Jahr 2006 hinaus überhaupt eine gesicherte
Finanzierung?

Antwort:

In dem im Jahr 2002 durch die seinerzeitige Verkehrsministerin Dipl.-lng. Dr. Monika Forstinger
präsentierten Generalverkehrsplan Österreich (GVP-Ö) sind Schieneninfrastrukturprojekte mit

einem Investitionsvolumen von insgesamt 29,9 Mrd. € enthalten. Der GVP-Ö gliedert sich in das
Paket 0 (bereits übertragene bzw. im Bau befindliche Projekte), in das Paket 1 a (Projekte mit
Baubeginn ab 2002 bis 2006), in das Paket 1 b (Projekte mit Baubeginn ab 2007 bis 2011) und in
das Paket 2 (Projekte mit Baubeginn ab 2012).

Die Finanzierung des Paketes 0 des GVP-Ö war durch den ursprünglich vorhandenen SCHIG-
Finanzierungsrahmen gegeben. Durch die Aufstockung des SCHIG-Finanzierungsrahmens,
welche mit Ministerratsbeschluss vom 8. März 2002 erfolgte, wurde auch die Finanzierung des
Paketes 1 a des GVP-Ö mit einem Investitionsvolumen von rund 5,6 Mrd. € sichergestellt, wodurch
unter anderem die Realisierung der Neubaustrecke zwischen Wien und St. Polten möglich ist.

Die im Motiventeil der gegenständlichen Anfrage kritisierte Tatsache, dass die Fertigstellung des
fraglichen Abschnitts der Westbahn bis 2011 vorgesehen ist, zeigt deutlich, dass der Bahnbau
natürlich über das Jahr 2006 hinaus sichergestellt ist.