2151/AB XXII. GP

Eingelangt am 23.11.2004
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BUNDESKANZLER

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Zinggl, Freundinnen und Freunde haben am
22. September 2004 unter der Nr. 2159/J an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend Jubiläumsjahr 2005 gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1,2,3 und 4:

Prinzipiell wurden bei den Vorbereitungen für das Jubiläumsjahr 2005 sämtliche Ins-
titutionen des österreichischen Kultur- und Geisteslebens eingeladen, Schwerpunkt-
setzungen in ihrem Programm vorzunehmen und Veranstaltungen diesem Thema
zu widmen. Von Anfang an wurde dabei klargestellt, daß diese aus dem normalen
Budget der Institutionen zu bedecken sind.

Davon abgesehen gibt es einige Schwerpunktaktivitäten, an denen sich der Bund
beteiligt. Dazu zählt die Staatsvertragsausstellung im Belvedere, die der Bund ge-
meinsam mit der Stadt Wien und einem Personenkomitee um Dr. Androsch veran-
stalten wird (Kosten für den Bund voraussichtlich € 700.000,-). Für die diesbezüg-
lichen Aktivitäten ist insoweit Vorsorge getroffen, als im Bundesfinanzgesetz eine
Ausgabenermächtigung bis zu € 2,5 Mio. vorgesehen ist.

Daneben ist es wesentlich, die Öffentlichkeit über die Aktivitäten des Jubiläums-
jahres umfassend zu informieren. Zur Information und Koordination der Veran-
staltungen wurde im Bundeskanzleramt ein kleines Planungsbüro eingerichtet. Die-
ses gibt unter anderem einen Programmfolder, der mehrmals erscheinen wird, so-
wie begleitende Publikationen zum Jubiläumsjahr in Zusammenarbeit mit dem Bun-
despressedienst heraus. Auch für diese Aktivitäten, die auch die Bewerbung des Ju-
biläumsjahres 2005 umfassen, ist im Wege einer Ausgabenermächtigung im Bun-
desfinanzgesetz bis zu einem Betrag von € 3 Mio. Vorsorge getroffen.

Zu den Fragen 5, 6 und 7:

Seitens des Bundeskanzleramts erhielt der Verein Torberg, über den DDr. Nenning
das Projekt abwickelt, für die Entwicklung, die Auswahl der Texte und die adminis-
trativ-organisatorische Durchführung des Projekts eine Subvention zur Abdeckung
der Bürokosten und der Kosten für zwei Büro-Mitarbeiterinnen in der Höhe von
€ 60.000. Aufgrund der öffentlichen Debatte wurden von DDr. Nenning Robert
Schindl, Maria-Therese Kerschbaumer, Julian Schutting, Milo Dor und Anna
Mitgutsch als Mitherausgeber für dieses Vorhaben gewonnen. Erst nach Vorliegen
eines entsprechenden Antrags kann über die Frage einer allfälligen weiteren Förde-
rung entschieden werden.

Für die Umsetzung des Projekts erhielt der Ueberreuter Verlag eine Subvention des
Bundeskanzleramts in der Höhe von € 265.000. Nachdem der Verlag erklärt hat,
das Projekt nicht umsetzen zu können, wurde der Betrag vom Bundeskanzleramt
rückgefordert.

Zu den Fragen 8 und 9:

Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundeskanzlers.