2175/AB XXII. GP

Eingelangt am 10.12.2004
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Posch und GenossInnen haben am 22. Oktober
2004 unter der Nummer 2230/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend „Besuch des UBAS durch BM Strasser" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1

Am 30. Juni 2004, vormittags.

Zu Frage 2

Nach den medialen Meldungen seitens des UBAS über die nicht zu bewältigende

Arbeitsbelastung der UBAS-Mitglieder wollte ich mir persönlich vor Ort ein Bild der Lage

machen.

Zu Frage 3

Der Besuch war nicht angekündigt.

Zu den Fragen 4 und 5
Nein, auch keine Vertretung.

 


Zu Frage 6

Der Aufenthaltsort von Mag. Perl war mir nicht bekannt und konnte mir vor Ort auch nicht

bekannt gegeben werden.

Zu Frage 7
Nein.

 

Zu Frage 8
Ja.

Zu Frage 9 und 10

Zwei Stockwerke jedenfalls. Ich habe fast ausschließlich leere Büros vorgefunden.

Zu Frage 11
Nein.

Zu Frage 12

Dass erheblicher Handlungsbedarf besteht.