2253/AB XXII. GP
Eingelangt am 31.12.2004
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BM
für Justiz
Anfragebeantwortung
DER BUNDESMINISTER
FÜR JUSTIZ
BMJ-Pr7000/0059-Pr 1/2004
An den
Herrn Präsidenten des Nationalrates
W i e n
zur Zahl 2260/J-NR/2004
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Dienstreisen im Jahr 2004“ gerichtet.
Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:
Zu 1:
Im Jahr 2004 habe ich insgesamt vier Auslandsdienstreisen durchgeführt. Die Verrechnung erfolgte je nachdem, ob es sich um Reisen zur Europäischen Union oder sonstige Auslandsdienstreisen handelte, beim Budgetansatz 1/30008-6216-901 bzw 1/30008-6216-990. Insgesamt wurden für meine Auslandsdienstreisen 2.249,87 Euro aufgewendet.
Zu 2:
Auslandsdienstreisen dienten und dienen der Vertretung außen- und justizpolitischer Ziele sowie der wirtschaftlichen Interessen Österreichs.
Zu 3:
Zu dieser Frage darf ich auf die beiliegende Aufstellung verweisen.
Zu 4:
An meinen Auslandsdienstreisen haben weder andere Politiker noch Personen aus der Wirtschaft teilgenommen. Zur Eröffnungskonferenz des CARDS-Projektes ist ein Journalist der Zeitung „Die Presse“ mitgereist. Die Reisekosten wurden nicht vom Bundesministerium für Justiz getragen.
Zu 5:
Die Teilnehmer wurden nach dem jeweiligen Sachthema ausgewählt.
Zu 6:
Seit 1. Jänner 2004 bis zum Zeitpunkt der Anfrage sind von den Sektionsleitern im Bundesministerium für Justiz insgesamt 17 Auslandsdienstreisen durchgeführt worden, hiefür wurde ein Gesamtbetrag von 12.007,83 Euro aufgewendet (im Einzelnen siehe beiliegende Aufstellung).
Zu 7:
Die Auslandsdienstreisen dienten der Vertretung justizpolitischer Ziele sowie der wirtschaftlichen Interessen Österreichs, Umsetzung von Kooperationsübereinkommen, Präsentation der Informationstechnologie und Begleitung bei Staatsbesuchen auf Ministerebene.
Zu 8:
a) Im Zeitraum 1.1.2004 bis 25.6.2004 (Ministerschaft Dr. Böhmdorfer)
haben insgesamt drei Mitarbeiter des Ministerbüros 6 Auslandsdienstreisen
durchgeführt, insgesamt wurden hiefür 14 Reisetage absolviert. An Kosten sind
insgesamt 3.100,20 Euro angefallen.
b) Seit Beginn meiner Ministerschaft wurden von fünf Bediensteten meines
Ministerbüros Auslandsdienstreisen durchgeführt, insgesamt sind 11 Reisetage
entstanden. An Reisekosten sind insgesamt 4.228,91 Euro angefallen.
(Im Einzelnen siehe beiliegende Aufstellung).
Zu 9:
Im Wesentlichen handelt es sich bei den Auslandsdienstreisen der Mitarbeiter um Ministerbegleitung bei Auslandsbesuchen.
Zu 10:
Auslandsdienstreisen sind ein routinemäßiger Bestandteil der Tätigkeit der Mitarbeiter/innen des Bundesministeriums für Justiz. Jede Dienstreise bedarf der Genehmigung, die nur unter strikter Anwendung der Kriterien von Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit erteilt wird. Eine detaillierte Aufstellung aller Dienstreisen der Bediensteten des Bundesministeriums für Justiz wäre wegen der großen Anzahl der Reisen, insbesondere im Zusammenhang mit der österreichischen Mitgliedschaft in der EU, mit nicht vertretbarem Aufwand verbunden.
Bei Auslandsdienstreisen, die überwiegend zu EU-Sitzungen erforderlich waren und in der Regel mit einer einen Tag nicht überschreitenden Dauer stattfanden werden die Reisekosten von der Europäischen Union getragen. Darüber hinaus sind insgesamt Reisekosten in der Höhe von 128.982,63 Euro entstanden.
Zu 11:
Abgesehen von Reisen im Rahmen der Europäischen Union werde ich im Jahr 2005 voraussichtlich nach Ägypten und in die Schweiz reisen. Für das Jahr 2006 liegen noch keine Reisedispositionen vor.
. Dezember 2004
(Maga. Karin Miklautsch)