2267/AB XXII. GP

Eingelangt am 07.01.2005
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Lapp, Kolleginnen und Kollegen haben am
9. November2004 unter der Nr. 2254/J an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend Dienstreisen im Jahr 2004 gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1, 3 und 4:
Siehe Anlage.

Zu Frage 2:

Diese Reisen fanden im politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Interesse Öster-
reichs statt.

Zu Frage 5:

Die Teilnehmer wurden aufgrund ihrer sachlichen Kompetenz ausgewählt.

Zu Frage 6:

Bis zum Einlangen dieser Anfrage fielen in Summe 65 1/3 Reisetage im Sinne der
RGV 1955 an. Die bisher verrechneten Kosten dafür belaufen sich auf ca.
€ 24.000,-- (exkl. der Kosten für Charterflüge).

Zu Frage 7:

Es handelte sich um Veranstaltungen, an welchen die Teilnahme des jeweiligen
Sektionsleiters zwecks sachgerechter und fachgerechter Erfüllung aller Aufgaben,
die gemäß der Geschäftseinteilung des Bundeskanzleramtes der jeweiligen Sektion
zugeordnet sind, erforderlich war.

Zu Frage 8:

Bis zum Einlangen dieser Anfrage fielen

- in meinem Kabinett 51 1/3 Reisetage im Sinne der RGV an.

Die bisher verrechneten Kosten belaufen sich auf ca. €12.000,-- (exkl. der
Kosten für Charterflüge),

- im Büro Staatssekretär Morak 41 1/3 Reisetage im Sinne der RGV an.

Die bisher verrechneten Kosten belaufen sich auf ca. € 20.000,-- (exkl. der
Kosten für Charterflüge).

- im Büro Staatssekretär Schweitzer 9 Reisetage im Sinne der RGV an.

Die bisher verrechneten Kosten belaufen sich auf ca. € 2.500,-- (exkl. der Kosten
für Charterflüge).

Zu Frage 9:

Es handelte sich um Begleitdienste im Zusammenhang mit meiner Regierungs-
tätigkeit, bzw. um Veranstaltungen, an welchen die Teilnahme zwecks sachge-
rechter und fachgerechter Erfüllung aller Aufgaben, die dem Ressort zugeordnet
sind, erforderlich war.

Zu Frage 10:

Auslandsdienstreisen sind ein routinemäßiger Bestandteil der Tätigkeit der Mitar-
beiterinnen und Mitarbeiter des Bundeskanzleramts (BKA) im In- und Ausland. Jede
Dienstreise bedarf der Genehmigung, die nur unter strikter Anwendung der Kriterien
von Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit erteilt wird.

Eine detaillierte Aufstellung aller Dienstreisen der Bediensteten des BKA im Zeit-
raum 1.1. bis 9.11.2004 wäre wegen der großen Anzahl der Reisen, insbesondere
im Zusammenhang mit der österreichischen Mitgliedschaft in der EU, mit hohem
Aufwand verbunden.

Zu Frage 11:

Derzeit ist nur die Teilnahme an den Europäischen Räten in den Jahren 2005 und

2006 geplant.

Anlage

ANLAGE

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BUNDESKANZLER

Betreff	Abreise von Wien	Flugkosten	Hotelkosten	Begleitung (Selbstzahler) Medien Wirtschaft Politik	Insgesamt
Flug nach Hamburg	27.02.04 28.02.04	1.310,--			1.310,--
Flug nach Brüssel EU-Rat	25.03.04 26.03.04	1.309,36	-	2	1.309,36
Flug nach Brüssel Bilaterales Treffen	01.04.04 01.04.04	2.271,43		.	2.271,43
Flug Dreiländereck Slowenien EU-Erweiterungsfeier	30.04.04
Reise nach Bratislava/Slowakei EU-Erweiterungsfeier	30.04.04
Reise nach Sopron/Ungarn EU-Erweiterungsfeier	01.05.04
Flug nach Dublin/Irland EU-Erweiterungsfeier	01.05.04 02.05.04	2.581,25		ungarische Delegation	2.581,25
Flug nach Malta/Italien EU-Erweiterungsfeier	07.05.04 09.05.04	1.078,22	439,84	.	1.518,06
Flug nach Bukarest Offizieller Besuch in Rumänien	03.05.04 03.05.04	771,42	-	9	771,42
Flug nach Guatalajara/Mexiko EU-Lateinamerika-Gipfel	27.05.04 30.05.04	5.000,--	Einladung	-	5.000,--
Flug nach Brüssel EU-Rat	16.06.04 19.06.04	1.659,59		4	1.659,59
Flug nach Sofia Offiz. Besuch in Bulgarien	23.06.04 23.06.04	2.329,41		1	2.329,41
Flug nach Instanbul am Nato-Gipfel und EU- Sondergipfel	29.06.04 29.06.04	2.830,--	-	1	2.830,--

ANLAGE

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BUNDESKANZLER

Betreff	Abreise von Wien	Flugkosten	Hotelkosten	Begleitung (Selbstzahler) Medien Wirtschaft Politik	Insgesamt
Flug Berlin-Helsiki Offizieller Besuch	01.09.04 01.09.04	4.375,--		-	4.375,--
Flug Mailand zur Ambrosetti Konferenz	03.09.04 04.09.04	1.425,--	Einladung	-	1.425,--
Flug nach Hanoi/Vietnam zum ASEM-Gipfel	06.10.04 10.10.04	3.015,83	-	-	3.015,83
Flug nach Rom zur Unterzeichnung der EU- Verleihung	29.10.04 29.10.04	1.476,50	-	-	1.476,50
Flug nach Brüssel zum EU- Rat	04.11.04 05.11.04	852,89	-	4	852,89
Derzeitige Gesamtsumme					32.725,74

STAATSSEKRETÄR MORAK

Betreff	Abreise von Wien	Flugkosten	Hotelkosten	Begleitung (Selbstzahler) Medien Wirtschaft Politik	Insgesamt
Flug nach Cannes Teilnahme an der MIDEM	24.01.-26.01.04	356,--	-	-	356,--
Flug nach TXL Teilnahme an der Berlinale	06.02.04	1.830,51	-	-	1.830,51
Flug nach Dublin EU-Ministerkonferenz	25.02.-27.02.04	584,99	-	-	584.99
Flug nach Madrid Regierungsvertreter bei Trauerfeierlichkeiten anl. des Bombenattentats	24.03.04	6.150,--	-	-	6.150,--
Flug nach Dublin E-Ministerkonferenz	06.04.04	854,94	-	-	854,94
Flug Spu - Bilaterales Treffen mit kroat. Kulturm.	11.05.04	531,79	-	-	531,79
Flug nach Brüssel E-Kulturministerrat	27.05.04	559,54	-	-	559,54
Flug nach New York Ars Electronica bei UNO und im Österr. Kulturforum - Eröffnung durch StSekr.	22.06.04	1.357,61	-	-	1.357,61
Flug nach Amsterdam Informeller Kulturministerrat	12.07.04	772,12	-	-	772,12
Flug nach Venedig EU-Ministerkonferenz	06.09.04	697,22	-	-	697,22
Flug nach Venedig Teilnahme an der Biennale	10.09.04	697,22	-	-	697,22
Flug nach LAX-FRAU 10 Jahre Schindler Haus, Eröffnung durch StSkr.	28.09.04	3.789,29	-	-	3.789,29
Flug nach VIE-FRAU-VIE Frankfurter Buchmesse	06.10.04	809,--	-	-	809,--
Flug nach Brüssel Kulturministerrat	16.11.04	900,--	-	-	900,--
Derartige Gesamtsumme					19.890,23

STAATSSEKRETÄR SCHWEITZER

Betreff	Abreise von Wien Ankunft in Wien	Flugkosten	Hotelkosten	Begleitung (Selbstzahler) Medien Wirtschaft Politik	Insgesamt
Flug nach Athen Olympische Spiele und Special Olympics	25.08.04 30.08.04 21.09.04	1.331,94	4.798,92	-	6.130,86
Derzeitige Gesamtsumme					6.130,86