2271/AB XXII. GP

Eingelangt am 07.01.2005
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

	REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESMINISTERIN FÜR INNERES
DVR:0000051
GZ: 95.000/4481-I/1/05 An den Präsidenten des Nationalrates Univ-Prof. Dr. Andreas KHOL Parlament A-1017 Wien
		LIESE PROKOP HERRENGASSE 7 A – 1014 WIEN Postfach 100 Tel.: +43 1 53126 2352 Fax.: +43 1 53126 2191 liese.prokop@bmi.gv.at

Wien, am . Januar 2005

Die Abgeordneten zum Nationalrat Parnigoni und GenossInnen haben am 11. November 2004 unter der Nr. 2308/J an den Bundesminister für Inneres eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Ihre Abwesenheit bei der Sitzung des Bundesrates am 5. November 2004“ gerichtet:

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Zweck der Dienstreise war die Abstattung eines Kondolenzbesuches in den VAE, zu dem die Bundesregierung nach dem Tod des Staatsgründers der VAE, Scheich Zayed bin Sultan Al Nayhan, der als eines der dienstältesten Staatsoberhäupter der Welt am 2. 11. 2004 verstorben war, eingeladen war.

Das Begräbnis wurde dem islamischen Ritus entsprechend innerhalb für 3. 11. 2004 angesetzt. Die Einladung zur Abstattung der Kondolenzbesuche beim Herrscher von Dubai und Sohn des Verstorbenen - und seit 3. 11. 2004 auch Präsident der VAE -, Scheich Khalifa bin Zayed Al Nayhan, wurde für die Zeit zwischen 3. und 5. 11. 2004 ausgesprochen.

Zu Frage 2:

Die Einladung zur Abstattung eines Kondolenzbesuches im Rahmen der Trauerfeierlichkeiten wurde am 3. 11. 2004 gegenüber der Österreichischen Botschaft Abu Dhabi ausgesprochen, die diese am selben Tag an das BMaA weitergeleitet hat.

Zu Frage 3:

Aufgrund der knappen Frist fanden innerhalb der Bundesregierung Konsultationen über die Vertretung der Bundesregierung bei den Trauerfeierlichkeiten statt.

Zu Frage 4:

Nach Abflug in Wien am Abend des 4. 11. 2004 erfolgte die Ankunft in Abu Dhabi am 5. 11. 2004 kurz nach 10 Uhr vormittags. Programmpunkte umfassten Kondolenzbesuche bei Staatspräsident Scheich Khalifa und den übrigen sechs Emiren der VAE, ein Arbeitsgespräch mit dem Innenminister der VAE, Scheich Saif bin Zayed Al Nahyan, einen Besuch der Österreichischen Botschaft Abu Dhabi sowie einen Round Table mit österreichischen Firmenvertretern, dem österreichischen Botschafter und dem Handelsdelegierten. Der Abflug von Dubai erfolgte am 6. 11. 2004 um 02.50 Uhr morgens.

Zu Frage 5:

Die Dienstreise erfolgte nach Beratungen innerhalb der Bundesregierung.

Zu Frage 6:

Der Kondolenzbesuch beim Staatspräsidenten und den Emiren fand in den Abendstunden des 5. 11. 2004 statt, im Anschluss daran wurde die Rückreise über das von Abu Dhabi 160 km entfernte Dubai angetreten.

Zu Frage 7:

Am 4.11. um 16:00 Uhr durch das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten.

Zu Frage 8:

Der Abflug aus Österreich erfolgte am 4. 11. 2004 um 20:25 Uhr, die Rückkehr nach Österreich am 6. 11. 2004 um 06:10 Uhr.

Zu Frage 9:

In Begleitung reisten der Leiter der Abteilung für den Nahen und Mittleren Osten und Afrika des BMaA, Bot. Dr. Ralph Scheide, sowie der Kabinettchef des BM.I, Mag. Philipp Ita.

Zu Frage 10:

In Folge der Kurzfristigkeit der Beauftragung der Vertretung der Republik Österreich bei den Gedenkfeierlichkeiten.

Zu Frage 11:

Rechtzeitig, am gleichen Tag.