2275/AB XXII. GP

Eingelangt am 07.01.2005
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BM für WIRTSCHAFT und ARBEIT

Anfragenbeantwortung

Präsidenten des Nationalrates

Univ. Prof. Dr. Andreas KHOL

Parlament

1017 Wien

Wien, am Dezember 2004

Geschäftszahl:

BMWA-10.101/5090-IK/1a/2004

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 2265/J betreffend Dienstreisen im Jahr 2004, welche die Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen am 9. November 2004 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 bis 3 der Anfrage:

Meine Auslandsdienstreisen im Jahr 2004 sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:

Ziel	Datum	Zweck
Brüssel	25.1.-26.1.	informelles Treffen der EU-Handelsminister
Laibach	30.1.	bilateraler Besuch
Brüssel	4.3.	EU-Ministerrat Beschäftigungspolitik und Sozialpolitik
Brüssel/Berlin	11.3.-12.3.	EU-Ministerrat Wettbewerbsfähigkeit / Internationale Tourismusbörse
Vereinigte Arabische Emirate, Hong Kong, Südchina, Japan	20.3.-26.3.	Wirtschaftsgespräche
Prag	14.4.	bilateraler Besuch
Clare (Irland)	25.4.-26.4.	informelles EU-Ministertreffen zur Wettbewerbsfähigkeit
Rumänien	3.5.	Begleitung des Herrn Bundeskanzlers
Schweiz	6.5.	Swiss Economic Forum
Paris	13.5.-14.5.	OECD Round Table
Brüssel	17.5.	EU-Ministerrat Wettbewerbsfähigkeit
Amsterdam	23.5.	9. Internationales Energieforum
Kaltern (Südtirol)	4.6.	Veranstaltung „Das erweiterte Europa im globalen Standortwettbewerb“
Berlin	8.6.-9.6.	Veranstaltung der Konrad Adenauer Stiftung
Luxemburg	10.6.	EU-Ministerrat Verkehr, Telekommunikation, Energie
Maastricht	1.7.-2.7.	informelles EU-Ministertreffen zur Wettbewerbsfähigkeit
Bukarest	23.7.	Vertragsunterzeichnung OMV-Petrom
Brüssel	26.7.	EU-Ministerrat Allgemeine Angelegenheiten
Genf	29.7.-30.7.	EU-Handelsministertreffen
Berlin	20.9.	bilateraler Besuch und Tourismusgipfel
Paris	22.9.-23.9.	OECD Round Table
Brüssel	23.9.-24.9.	EU-Ministerrat Wettbewerbsfähigkeit
Luxemburg	4.10.	EU-Ministerrat Beschäftigungspolitik und Sozialpolitik
Portugal	3.11.-4.11.	Begleitung des Herrn Bundespräsidenten

Die Kosten für die angeführten Reisen belaufen sich im Jahr 2004 bislang auf € 21.971,47.

Die Reisekosten für EU-Ministerräte wurden von der Europäischen Union ersetzt.

Die angeführten Dienstreisen dienten der Durchsetzung und Verfolgung der wirtschafts- und außenwirtschaftspolitischen Ziele Österreichs.

Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:

Bei meiner Reise nach Prag wurde ich von zwei Journalisten begleitet.

Antwort zu Punkt 5 der Anfrage:

Für die Auswahl waren der Zweck der Dienstreise sowie Fachwissen und Kompetenz der Teilnehmer ausschlaggebend.

Antwort zu den Punkten 6 und 7 der Anfrage:

Die nachstehend angeführten Auslandsdienstreisen sind vom 1. Jänner 2004 bis zum Einlangen der gegenständlichen Anfrage unternommen worden.

Der Leiter des Bereiches Personal und Recht hat eine Auslandsdienstreise in der Zeit vom 14. September 2004 bis 19. September 2004 zur 3.Europäischen Qualitätskonferenz für öffentliche Verwaltungen nach Rotterdam getätigt. Es sind Reisekosten in der Höhe von € 572,39 entstanden.

Folgende Auslandsdienstreisen wurden vom Leiter des Center Wirtschaftspolitik, Innovation und Technologie getätigt:

Ziel	Datum	Zweck
Clare (Irland)	25.4.-27.4.	informelles EU-Ministertreffen zur Wettbewerbsfähigkeit
Brüssel	27.4.-28.4.	European Policy Committee
Brüssel	6.5.-7.5.	Internal Market Advisory Committee
Brüssel	17.5.-18.5.	EU-Ministerrat Wettbewerbsfähigkeit
Luxemburg	1.6.	EU-Ministerrat Beschäftigungspolitik und Sozialpolitik
Brüssel	17.6.-20.6.	Gespräche mit Europäischer Kommission, Generaldirektor Wettbewerb
London	24.6.-25.6.	European Policy Committee
Maastricht	1.7.-2.7.	informelles EU-Ministertreffen zur Wettbewerbsfähigkeit
Den Haag	2.9.-3.9.	informelles Treffen der High Level Group on Competiviness & Growth
Brüssel	10.9.-12.9.	Meeting mit Europäischer Kommission, Generaldirektoren Markt, Wettbewerb und Enterprise
Brüssel	21.9.-22.9.	Treffen Generaldirektor Wettbewerb
Brüssel	23.9.-24.9.	EU-Ministerrat Wettbewerbsfähigkeit
Luxemburg	4.10.	EU-Ministerrat Beschäftigungspolitik und Sozialpolitik
Brüssel	12.10.-13.10.	Treffen zur Vorbereitung des Wirtschaftspolitischen Expertenkreises

Für diese Auslandsdienstreisen sind in Summe € 14.494,63 an Reisekosten entstanden.

Die Reisekosten für EU-Ministerräte sowie das Internal Market Advisory Committee und das European Policy Committee wurden von der Europäischen Union ersetzt.

Folgende Auslandsdienstreisen wurden vom Leiter des Center Außenwirtschaftspolitik und Europäische Integration getätigt:

Ziel	Datum	Zweck
Brüssel	15.1.-16.1	EU-Ausschuss Art. 133 Mitglieder
Iran	24.1.-27.1.	Begleitung des Herrn Bundespräsidenten
Laibach	30.1.	bilateraler Besuch, Begleitung des Herrn Bundesministers
Dublin	19.2.-20.2.	informelles Treffen des EU-Ausschusses Art. 133 Mitglieder
Laibach	24.2.	exploratorische Gespräche Beschäftigungsabkommen
Bosnien	25.2.-28.2.	Investitionskonferenz; Vertretung des Herrn Bundesministers
Brüssel	11.3.-12.3.	EU-Ausschuss Art. 133 Mitglieder
Vereinigte Arabische Emirate, Hong Kong, Südchina, Japan	20.3.-26.3.	Wirtschaftsgespräche, Begleitung des Herrn Bundesministers
Laibach	6.4.-7.4.	Gemischte Kommission Österreich - Slo-wenien
Prag	14.4.	bilateraler Besuch, Begleitung des Herrn Bundesministers
Nagykanizsa (Ungarn)	20.4.-21.4.	Roma-Veranstaltung
Warschau	23.4.	bilaterale Gespräche Österreich - Polen
Rumänien	3.5.	Begleitung des Herrn Bundeskanzlers
Paris	12.5.-14.5.	OECD-Ministerkonferenz
Pressburg	18.5.	EU-Erweiterung, Vertretung des Herrn Bundesministers
Brüssel	3.6.-4.6.	EU-Ausschuss Art. 133 Mitglieder
Den Haag	10.6.-11.6.	bilaterale Gespräche Österreich - Niederlande
Brüssel	1.7.-2.7.	EU-Ausschuss Art. 133 Mitglieder
Brüssel	25.7.-26.7.	EU-Ausschuss Art. 133 Mitglieder, Begleitung des Herrn Bundesministers
Genf	29.7.-31.7.	WTO, Doha Runde, Begleitung des Herrn Bundesministers
Zypern	31.8.-2.9.	bilaterale Wirtschaftsgespräche Österreich - Zypern
Ungarn	8.9.	bilaterale Wirtschaftsgespräche Österreich - Ungarn
Brüssel	9.9.-10.9.	EU-Ausschuss Art. 133 Mitglieder
Schweiz	13.9.	bilaterale Wirtschaftsgespräche Österreich - Schweiz
Brüssel	30.9.-1.10.	EU-Ausschuss Art. 133 Mitglieder
Vereinigte Arabische Emirate, Dubai, Pakistan-Islamabad	6.10.-13.10.	1. Tagung der Gemischten Wirtschaftskommission Österreich - Vereinigte Arabische Emirate; 3. Tagung der Gemischten Wirtschaftskommission Österreich - Pakistan
Budapest	25.10.	Vortrag beim bilateralen Expertentreffen; „Rolle der öffentlichen Meinung im EU-Integrationsprozess“
Portugal	3.11.-5.11.	Begleitung des Herrn Bundespräsidenten

Für diese Auslandsdienstreisen sind in Summe € 23.867,69 an Reisekosten entstanden.

Die Reisekosten für die Tagungen des EU-Ausschusses Art. 133 Mitglieder wurden von der Europäischen Union ersetzt.

Folgende Auslandsdienstreisen wurden vom Leiter der Sektion Unternehmen getätigt:

Ziel	Datum	Zweck
Brüssel	11.2.-12.2.	Gespräche, EU Kommission, General-direktion Unternehmen
Brüssel	21.4.	Gespräche, EU Kommission, General-direktion Unternehmen

Für diese Auslandsdienstreisen sind in Summe € 1.246,21 an Reisekosten entstanden.

Folgende Auslandsdienstreisen wurden von der Leiterin der Sektion Arbeitsrecht und Arbeitsinspektion getätigt:

Ziel	Datum	Zweck
Dublin	18.4.-20.4.	Konferenz der Generaldirektoren der Arbeitsaufsichtsbehörden der EU
Wroclaw (Polen)	19.9.-21.9.	Veranstaltung "Common-Europe - Principles and Priorities of Labour Inspections"
Maastricht	2.11.-5.11.	EU-Ausschuss - Senior Labour Inspectors Committee - SLIC

Für die bereits abgerechneten Auslandsdienstreisen sind in Summe € 1.463,65 an Reisekosten entstanden.

Die Reisekosten für die Konferenz in Dublin wurden vom Gastgeber getragen.

Folgende Auslandsdienstreisen wurden vom Leiter der Sektion Energie und Bergbau getätigt:

Ziel	Datum	Zweck
Prag	15.3.-16.3.	bilaterale energiepolitische Gespräche
Brüssel	25.3.	energiepolitische Gespräche mit der Europäischen Kommission / Generaldirektion Energie
Ankara	10.5.-12.5.	Gemischte Energiekommission Österreich - Türkei
Berlin	17.5.-18.5.	bilaterale energiepolitische Gespräche Österreich - Deutschland
Amsterdam	22.5.-24.5.	9. Internationales Energieforum
Luxemburg	10.6.	EU-Ministerrat Verkehr, Telekommunikation, Energie
Brüssel/Paris	15.6.-17.6.	Energiecharta-Konferenz, Sitzung des Governing-Board der Internationalen Energieagentur
Zagreb	27.9.-28.9.	Energy Community of South Eastern Europe (ECSEE); Tagung "Gas in South East Europe: Challenges and Work Programme"
Bukarest	11.10.-12.10.	Energy Community of South Eastern Europe (ECSEE) und Stability Pact for South Eastern Europe: Konferenz für Parlamentarier, Sozialpartner und NGO’s
Brüssel	13.10.	Energy Community of South Eastern Europe (ECSEE); Teilnahme an der "Negotation Conference on the Energy Treaty"
Paris	21.10.-22.10.	Governing-Board der Internationalen Energieagentur
Athen	25.10-26.10.	Energy Community of South Eastern Europe (ECSEE); Teilname am "5. Athen Forum"

Für die bereits abgerechneten Auslandsdienstreisen sind in Summe € 7.956,14 an Reisekosten entstanden.

Die Reisekosten für den EU-Ministerrat wurden von der Europäischen Union ersetzt.

Folgende Auslandsdienstreisen wurden von der Leiterin der Sektion Tourismus und historische Objekte getätigt:

Ziel	Datum	Zweck
Berlin	11.3.-14.3.	Internationale Tourismusbörse
Prag	14.4.-15.4.	Begleitung des Herrn Bundesministers
San Marino	18.5.-22.5.	WTO - Regional Commission for Europe (CEU)
Berlin	20.9.	Begleitung des Herrn Bundesministers
Budapest	14.10.-16.10.	Europäisches Tourismusforum

Für die bereits abgerechneten Auslandsdienstreisen sind in Summe € 4.513,69 an Reisekosten entstanden.

Antwort zu den Punkten 8 und 9 der Anfrage:

Von sieben Mitgliedern meines Büros wurden nachstehende Auslandsdienstreisen durchgeführt:

Ziel	Datum
Brüssel	25.-26.1.
Laibach	30.1.
Brüssel	4.3.
Brüssel/Berlin	11.-12.3.
Vereinigte Arabische Emirate, Hong Kong, Südchina, Japan	20.-26.3.
Brüssel	25.3.
London	4.-6.4.
Prag	14.4.
Clare (Irland)	25.-26.4.
Rumänien	3.5.
Schweiz	6.5.
Paris	13.- 14.5.
Brüssel	17.5.
Amsterdam	19.-23.5.
Berlin	8.-9.6.
Luxemburg	10.6.
Maastricht	1.-2.7.
Brüssel	25.-26.7.
Genf	29.-30.7.
Berlin	20.9.
Paris	22.9.-23.9.
Brüssel	23.9.-24.9.
Luxemburg	4.10.

Für diese Auslandsdienstreisen sind in Summe € 27.260,73 an Reisekosten entstanden.

Diese Reisen dienten mit zwei Ausnahmen - Brüssel (25.3. / Kyoto Task Force) und London (4.4.-6.4. / Seminar) - der Begleitung des Herrn Bundesministers.

Antwort zu Punkt 10 der Anfrage:

Auslandsdienstreisen sind ein routinemäßiger Bestandteil der Tätigkeit der Mitarbeiter/innen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit im In- und Ausland. Jede Dienstreise bedarf einer Genehmigung, die nur unter strikter Anwendung der Kriterien von Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit erteilt wird.

Eine detaillierte Aufstellung aller Dienstreisen der Bediensteten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit im Zeitraum 1. Jänner 2004 bis 9. November 2004 wäre wegen der großen Anzahl der Reisen, insbesondere im Zusammenhang mit der Vertretung österreichischer Interessen in EU-Gremien, mit unvertretbar hohem Aufwand verbunden.

Antwort zu Punkt 11 der Anfrage:

Konkrete Planungsschritte für weitere Dienstreisen wurden noch nicht durchgeführt. Bezüglich eines über die Teilnahme an den das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit betreffenden EU-Ministerräten hinausgehenden Reiseprogramms können daher keine weiteren Angaben gemacht werden.