2333/AB XXII. GP

Eingelangt am 24.01.2005
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BM für Gesundheit und Frauen

 

Anfragebeantwortung

 

 

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

 

 

 

GZ: 11.001/0181-I/A/3/2004

Wien, am   18. Jänner 2005

 

 

 

 

Sehr geehrter Herr Präsident!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 2363/J der Abgeordneten Pirklhuber, Freundinnen und Freunde wie folgt:

 

Frage 1:

Die Erlasstexte der Revisions- und Probenpläne für die Jahre 2003 und 2004 werden einschließlich der zugehörigen Beilagen in der Anlage übermittelt.

Ihre Veröffentlichung erfolgt jährlich jeweils in Heft 1 oder 2 der „MITTEILUNGEN der SANITÄTSVERWALTUNG – Offizielles Organ für das öffentliche Gesundheits-wesen in Österreich“.

 

Fragen 2 bis 4:

Gemäß § 36 Abs. 2 LMG 1975 hat der Landeshauptmann bis zum 31. März des folgenden Kalenderjahres über den Vollzug des Revisions- und Probenplanes zu berichten. Ergebnisse über die Probenziehungen des Jahres 2004 werden daher nicht vor dem 31. März 2005 vollständig vorliegen.

Die Ergebnisse der amtlichen Probenziehungen des Jahres 2003 sind der Beilage „Proben 2003“ zu entnehmen. Anzahl der Probenziehungen, Beanstandungs-gründe (z.B. Gesundheitsschädlichkeit), Beanstandungen in absoluten Zahlen und Prozenten – auch aufgeschlüsselt auf Bundesländer – sind darin enthalten.

 

Frage 5:

Gemäß § 36 Abs. 2 LMG 1975 hat der Landeshauptmann bis zum 31. März des folgenden Kalenderjahres über den Vollzug des Revisions- und Probenplanes zu berichten. Ergebnisse über die Betriebskontrollen des Jahres 2004 werden daher nicht vor dem 31. März 2005 vollständig vorliegen.

Die Ergebnisse der amtlichen Revisionen des Jahres 2003 sind der Beilage „Revisionen 2003“ zu entnehmen. Anzahl der Betriebskontrollen, Anzahl der

kontrollierten Betriebe und Betriebe mit Beanstandungen – auch aufgeschlüsselt auf Bundesländer – sind darin enthalten.

 

Frage 6:

Der Personalstand der Lebensmittelaufsicht, einschließlich der vom Landeshauptmann bestellten Ärzte und Tierärzte, für das Jahr 2003 ist wie folgt:

 

Bundesland

Land

Magistrate

 Gesamt

Burgenland

22

2

24

Kärnten

29

21

40

Niederösterreich

50

14

64

Oberösterreich

63

19

82

Salzburg

28

11

39

Steiermark

63

9

72

Tirol

20

8

28

Vorarlberg

18

 

18

 

Die Zahlen für das Jahr 2004 werden von den Landeshauptmännern in ihren Tätigkeitsberichten bis 31. März 2005 bekannt gegeben.

 

Frage 7:

Im Jahr 2003 wurden folgende Schwerpunktaktionen österreichweit durchgeführt:

 

Nr.

Untersuchungsumfang

Waren

A   1

3-MCPD

Sojasauce

A   2

Pestizide

Obst und Gemüse

A   3

Nitrofuran

Geflügel

A   4

Wasserlösliche Vitamine

VZP

A   5

Mineralstoffe

VZP

A   6

Nitrit, Nitrat, Phosphat

Würste, Pökelwaren

A   7

Kontr. auf Behandlung von LM
mit ionisierender Strahlung

Gewürze, VZP, Tiefkühlgeflügel

A   8

SPF und Lichtschutzfilter

Sonnenschutzmittel

A   9

Blei

Trinkwasser

A 10

Genetisch veränderte Lebensmittel

Soja, Mais und daraus abgeleitete Produkte

A 11

Nifursol

Truthahn

A 12

Nitrofuran

Eipulver

A 13 EU

Mikrobiologische Sicherheit

gekochter Krebs- und Weichtiere

A 14 EU

Histamin

in bestimmten Fischen

A 15

Nitrofuran

Eier und Eiprodukte

A 16

Azofarbstoffe

Textilien m. Hautkontakt

A 17 EU

Sudanrot 1

in Chilipulver

A 18

Nickel

Gebrauchsgegenstände mit Hautkontakt

A 19 EU

Etikettierung

Olivenöl

A 20

Kühlvitrinentemperatur

Milch, Fleisch, Fisch

A 21

Hygienische Beschaffenheit

Eiswürfel

A 22

Kennzeichnung

Nahrungsergänzungsmittel

A 23

Mikrobiologie, Sicherheit, Dossiers

Pflegeprodukte für Babys und Kleinkinder

A 24

Kontrolle

Eipackstellen und Eierzeugerbetriebe

A 25

Malachitgrün

Österr. Süßwasserfischen

A 26

Methamidophos

Paprika aus der Türkei

A 27

Organozinnverbindungen

Silikonbeschichtete Backpapiere

 

Im Jahr 2004 werden folgende Schwerpunktaktionen österreichweit durchgeführt:

 

Nr.

Untersuchungsumfang

Waren

A   1

Hygienestatus

rohes Fleisch

A   2

Pestizide

Obst und Gemüse

A   3

Hygienestatus

Faschiertes Winter

A   4

Zusammensetzung lt. Codex

Würste (Frankfurter)

A   5

Hygienestatus

Meeresfische frisch oder tiefgekühlt

A   6

Hygienestatus

Meeresfischerzeugnisse

A   7

Hygienestatus

Süßwasserfische frisch oder tiefgekühlt

A   8

Hygienestatus

Süßwasserfischerzeugnisse

A   9

Hygienestatus und
Konservierungsmittel

Mayonnaisesalate

A 10

Hygienestatus und
Konservierungsmittel

Eisalaten und Eiaufstrichen

A 11

Hygienestatus

Feinback- und Konditor-waren mit Cremen in der Gastronomie

A 12

Hygienestatus

Feinback- und Konditor-waren mit Cremen in Bäckereien

A 13

Hygienestatus

Feinback- und Konditor-waren mit Cremen in Konditoreien

A 14

Zusammensetzung und
Tierarzneimittel

Ausländischer Honig

A 15

Benzo(a)pyren

Pökel- und Räucherfleisch

A 16

Kennzeichnung, mechanische und chem. Eigenschaften

Spielwaren für Kinder unter 3 Jahren

A 17

Chilientscheidung

 

A 18

Trinkwasser

Blei, Kupfer, Nickel

A 19

Trinkwasser

Wasserversorgungsan-
lagen

A 20

Trinkwasser

Trihalogenmethane

A 21

Dossierkontrolle in Bräunungsstudios

kosmetische Produkte

A 22 EU

Bakteriologische Sicherheit

frisches Geflügelfleisch

A 23

Histamin

Thunfisch

A 24

Aromen

Frucht-, Vanille- und Kakaomilchprodukte

A 25

 

Genetisch veränderte Lebensmittel

Soja, Mais und daraus abgeleitete Produkte

A 26

Noniprodukte

neuartige Lebensmittel

A 27 EU

Bakteriologische und toxikologische Sicherheit

Gewürze

A 28 EU

Bakteriologische Sicherheit

Käse

A 29

Hygienestatus

verpackte Fleischzubereitungen

A 30

Hygiene

bei der Abgabe von industriell gefertigtem Speiseeis aus offenen Behältern in der Gastronomie

A 31

synthetische Moschusverbindungen

Eau de Toilette und

Rasierwässer

A 32

Omethoat/Dimethoat

Indische Trauben

A 33

Hygienestatus

Faschiertes Sommer

A 34

Hygienestatus

aufgeschnittene Würste im Detailhandel

A 35

Hygienestatus

Feinkosterzeugnisse mit Marinade

A 36

Kontrolle auf Behandlung mit ion. Strahlung

Gewürze

A 37

Kontrolle auf Behandlung mit ion. Strahlung

Kräutertees

A 38

Kontrolle auf Behandlung mit ion. Strahlung

Tiefkühlgeflügel

A 39

Genusstauglichkeit und Schwermetalle

Wildfleisch

A 40

Zusammensetzung lt. Codex

Würste (Leberstreichwurst)

A 41

Zusammensetzung lt. Codex

Würste (Wiener)

A 42

Konservierungsmittel

Naturkosmetika

A 43

Aflatoxine

Erdnüsse im Einzelhandel

A 44

hygienische Parameter

Kosmetika von Christkindl- und Bauernmärkte

A 45

Azofarbstoffe

Textil- und Ledererzeugnisse

A 46

chemische Parameter

Zellglasfolien

A 47

Aflatoxine

Haselnüsse im Großhandel

A 48

Untersuchung

Alkopops

A 49

Untersuchung

Mikrowellengeschirr

 

 

Frage 8:

Der Revisions- und Probenplan für das Jahr 2005 wurde erstellt. Erlass und Beilagen werden nach Genehmigung durch die Frau Bundesministerin vorgelegt.

 

Frage 9:

Für das Jahr 2005 sind folgende österreichweite Schwerpunktaktionen geplant:

 

  1.  Mikrobiologischer Status von Käse aus pasteurisierter Milch
  2.  Unerlaubter Zusatz von Wasser und hydrolysierten Proteinen in

      Geflügelfleisch

  1.  Listerien in frischen Salaten mit Wurst oder Fisch
  2.  Hygienestatus von gemischtem Faschierten
  3.  Würste auf Zusammensetzung laut Codex (2 Aktionen)
  4.  Verpackte Wurst und Kochschinken (Haltbarkeit)
  5.  Wildfleisch auf Genusstauglichkeit und Schwermetalle
  6.  Sushi in Gastronomie und Handel
  7.  Hygienestatus bei in Folie vorverpacktem Käse im Detailhandel

10.       Kontrolle auf Bestrahlung von Tiefkühlgeflügel (Kontrollprogramm EU)

11.       Fusarientoxine in Weizenmehl

12.       Hygienestatus von Speiseeis (Vanille, Erdbeer)

13.       Aflatoxine in Haselnusserzeugnissen (Haselnussnougat und

      Haselnussaufstriche)

14.       Nitrat in Kopfsalat, Eissalat und Karotten

15.       Nitrat in frischem und Tiefkühlspinat (Kontrollprogramm EU)

16.       Obst und Gemüse auf Pestizide (einschließlich nationales und EU

      Monitoring)

17.       Importkontrolle von Trockenfeigen (Aflatoxine)

18.       Kultivierte und wild gewachsene Pilze auf Schwermetalle (Blei, Cadmium,

      Quecksilber)

19.       Radioaktive Belastung von Wildpilzen im Handel

20.       Kontrolle auf Bestrahlung von Gewürzen (Kontrollprogramm EU)

21.       Importkontrolle von Gewürzen (Aflatoxine, Ochratoxin A,

      Mikrobiologischer Status)

22.       Aromen in Wellness-Drinks

23.       Importkontrolle Kaffee (Ochratoxin A)

24.       Kontrolle auf Bestrahlung von Kräutertees mit Gewürzen

25.       Hygienestatus bei Eiswürfeln

26.       Säuglingsnahrung (Beikost) auf Kontaminanten und Pestizidrückstände      (Obst)

27.       Säuglingsnahrung (Beikost) auf Kontaminanten und Pestizidrückstände       (Gemüse)

28.       Säuglingsnahrung (Beikost) auf Kontaminanten und Pestizidrückstände

      (Getreide)

29.       Haarfarben

30.       Dekorative und pflegende Augenkosmetik (+Dossierkontrolle)

31.       Enthaarungscremen

32.       Inländische Kosmetika auf deklarationspflichtige allergene Duftstoffe

33.      DHEA in Verpackungsfolien für Lebensmittel

34.       Trinkgefäße für Kinder auf bestimmte chemische Parameter

35.       Spielzeug aus Weichkunststoffen

 

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

 

Maria Rauch-Kallat

Bundesministerin

 

Beilagen

 

 

 

 

 

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

 

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen sehen nur als Image zur Verfügung.