244/AB XXII. GP

Eingelangt am 20.05.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfragebeantwortung

Bundeskanzler

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Muttonen und GenossInnen haben am
19. März 2003 unter der Nr. 200/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend Regierungsübereinkommen - Bereich Kunst und Kultur gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Die Breite und Vielfalt kultureller und künstlerischer Leistungen ist durch das Angebot
eines umfassenden Förderungsprogramms, das auch im vergangenen Jahr durch
zusätzliche neue Stipendien und Preise erweitert wurde, und durch das Expertentum
aktiver Beiräte in allen Kunstsparten gesichert. Zudem liefert die per 1.1. 2002 ein-
geführte und nunmehr voll funktionstüchtige Kunstdatenbank in Kombination mit dem
elektronischen Akt (ELAK) die Möglichkeit vollelektronischer Aktenbearbeitung, die
zu wesentlich erhöhter Geschwindigkeit und Transparenz bei der Fördervergabe
führt.

Zu Frage 2:

Die Kunstförderung des Bundes ist durch das Kunstförderungsgesetz 1988 der För-
derung zeitgenössischer Künstlerinnen und Künstler verpflichtet. Die Förderprogram-
me, Ausstellungs- und Projektkostenzuschüsse, Katalogförderungen, Preise und vor
allem die große Anzahl von Stipendien richten sich an zeitgenössische Künstlerinnen
und Künstler, wobei Jurys und Beiräte deren Vergabe unter den vom Kunstförde-
rungsgesetz geforderten Kriterien der Innovation, Überregionalität und beispiel-
gebende Wirkung beachten.

Zu Frage 3:

Die internationale Präsenz zeitgenössischer Künstlerinnen und Künstler ist im Be-
reich der bildenden Kunst sowie Fotografie und Neue Medien durch das Angebot von
Auslandsateliers und dazugehöriger Auslandsstipendien, durch Reisekostenzuschüs-
se, Transport- und Ausstellungskostenzuschüsse für die Teilnahme an internationa-
len Aktivitäten gesichert; darüber hinaus werden weltweit beachtete Bundesbeteili-
gungen zu den renommierten Biennalen von Venedig, Sao Paolo, Kairo, New Delhi
u.a. entsandt. Zusätzlich werden Großausstellungen für offizielle Auslandspräsen-
tationen im Auftrag des Bundeskanzleramtes von prominenten Kuratoren organisiert.
Auch die Teilnahme österreichischer Galerien an internationalen Kunstmessen wird
maßgeblich unterstützt.

Weiters können für die auf der Home-Page der Kunstsektion dargestellten
internationalen Filmfestivals seitens der Filmschaffenden Anträge auf Reise-
kostenzuschüsse gestellt werden, sofern eine Einladung des entsprechenden Festi-
vals vorliegt.

Im Bereich der Literatur wird besonders die Beteiligung österreichischer Verlage an
internationalen Buchmessen gefördert.

Zusätzlich bilden zahlreiche zwischenstaatliche Kulturabkommen eine Basis für
daraus abgeleitete Kulturveranstaltungen.

Zu Frage 4:

Der Budgetanteil für Auslandspräsentationen ist nicht fest abgegrenzt, sondern kann
sich flexibel je nach interessanten Anträgen, Einladungen und Abkommen jährlich
neu entwickeln. Der Budgetanteil für alle Auslandsaktivitäten der Kunstsektion im
Jahr 2002 lag bei rund € 3,2 Mio.

Zu Frage 5:

Es ist Ziel der Bundesregierung, im Rahmen der kommenden Steuerreform steuer-
liche Anreize für privatwirtschaftliches Sponsoring zu schaffen, um zusätzliche Mittel
für die Kunstförderung zu lukrieren. Eine Budgetkürzung im Kapitel 13/Kunst ist nicht
vorgesehen.

Zu Frage 6:

Zu verbesserter Koordination mit den Gebietskörperschaften wird - neben den in
mehreren Bundesländern durchgeführten Fördergesprächen unter Einbindung von
Gemeinde-, Landes- und Bundesvertretern - vorgeschlagen, daß auch die Bundes-
länder ihre Förderprogramme mit Einreichterminen etc. auf ihrer Home-Page dar-
stellen mögen. Sodann könnte eine Vernetzung der Home-Page der Kunstsektion
des Bundeskanzleramtes mit den Home-Pages der Bundesländer nach dem Muster
des EU-Kulturportals und der Vernetzung der Europäischen Kommission mit den
Mitgliedstaaten erfolgen (http://europe.eu.comm/culture/).

Jährlich wird die Kulturstatistik durch die Statistik Austria ausgearbeitet; die letzte
veröffentlichte Publikation war die Statistik 2000.

Schon jetzt gewährleistet, wie bereits vordem erwähnt, die im Vorjahr eingeführte
und nun voll operative Kunstdatenbank in Kombination mit dem ELAK eine voll-
elektronische Bearbeitung der Förderungsansuchen und somit eine viel größere
Geschwindigkeit und Transparenz bei der Mittelvergabe.

Zu Frage 7:

Seit Jahren sind bei den Beiräten geeignete Geschäftsordnungen in Geltung, Bei-
ratsempfehlungen werden stets protokolliert - und zwar seit Einführung der Kunst-
datenbank elektronisch in einer eigens hiefür vorgesehenen Applikation - und in
geeigneter Form den Förderungswerbern zur Kenntnis gebracht. Eine Veröffent-
lichung der positiven Ergebnisse erfolgt in kommentierter Form im jährlich erschei-
nenden Kunstbericht.

Nach § 9 des Bundes-Kunstförderungsgesetzes vom 25. Februar 1988 kann der
Bundesminister „zur Vorbereitung und Vorberatung von Förderungsangelegenheiten
einzelner Kunstsparten Beiräte oder Jurys einsetzen, in die Fachleute der jeweiligen
Sparte zu berufen sind". Ein in der Praxis positiv erprobtes System bedarf keiner we-
sentlichen Änderung und daher auch keiner Arbeitsgruppe unter Beiziehung der „Kul-
turpolitischen Kommission".

Zu Frage 8:

Es ist keine Änderung des bestehenden Beiratssystems geplant.

Zu Frage 9:

Eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für Mehrjahresförderverträge wird sich
durch die Genehmigung von höheren Vorbelastungs- und Zustimmungsgrenzen für
Verträge durch das Bundesministerium für Finanzen ergeben.

Zu Frage 10:

Grundsätzlich darf hiezu betont werden, daß nicht nur die konkret für regionale
Kunst- und Kulturinitiativen zuständige Abteilung H/8 im Bundeskanzleramt diese Ein-
richtungen fördert, sondern daß auch alle Fachabteilungen der Kunstsektion wesent-
liche Beiträge zur Kunst- und Kulturentwicklung im regionalen Raum liefern. Daher
zeigt das Budget der Abteilung II/8 nur einen Teil aller Regionalförderungen der
Kunstsektion.

Das Budget der Abteilung II/8 für regionale Kunst- und Kulturinitiativen ist, wie der
Kunstbericht 2002 belegen wird, von 2001 auf 2002 leicht angestiegen.

Zu Frage 11:

Innerhalb der breiten Förderpalette der Abteilung II/8 werden beispielsweise neben
dem im Zweijahresrhythmus stattfindenden „Festival der Regionen" in Oberösterreich
seit dem Jahr 2001 auch in Niederösterreich kulturelle Großveranstaltungen in Form
von „Viertelfestivals" unter beachtlicher Bundesbeteiligung durchgeführt. Zusätzlich
wurde im Jahr 2001 ein „Würdigungspreis für grenzüberschreitende Kulturarbeit" ge-
stiftet, der jährlich an vorbildliche Kunst- und Kulturinitiativen vergeben wird. Auch im
Bereich der Soziokultur wird, dem „Europäischen Jahr der behinderten Menschen"
entsprechend, 2003 ein Preis gestiftet werden.

Zu Frage 12:

Im Bereich der Kinder- und Jugendkulturförderung werden verstärkte Akzente im pro-
duktiven Bereich von Theater und Literatur gesetzt. Kinder- und Jugendtheater, vor
allem im regionalen Raum, Förderungspreise für Kinder- und Jugendliteratur und di-
verse für diese Zielgruppe zugeschnittene Vermittlungsprogramme erhalten beson-
dere Aufmerksamkeit und Dotierung. Diesem Bereich ist kein fixer Budgetanteil ge-
widmet, vielmehr richten sich die zur Verfügung stehenden Mittel flexibel nach inno-
vativen förderungswürdigen Projekten und Angeboten, die auch künftig gemeinsam
mit den Fachbeiräten und eigenen Jurys geprüft werden.

Zu Frage 13:

Im Bereich der Europäischen Union hat sich der Staatssekretär für Kunst und Medien
von Beginn seiner Amtszeit an dafür eingesetzt, daß die Beitrittsländer als gleichbe-
rechtigte Partner in das Kulturprogramm „Kultur 2000" eingebunden werden. Von der
in der Kunstsektion eingerichteten Beratungsstelle „Cultural Contact Point" wurden
seither zahlreiche Informationsveranstaltungen im In- und Ausland mit dem Ziel
durchgeführt, die Kooperation zwischen österreichischen Kulturschaffenden und den
Kulturinstitutionen unserer Nachbarländer im Rahmen dieses EU-Programms zu
stärken. Mittlerweile entfallen knapp mehr als 50% aller Projekte, an denen Öster-
reich beteiligt ist, auf Kooperationsabkommen mit den Beitrittsländern.

Bereits seit 1989 unterstützt die österreichische Bundesregierung durch den von ihr
initiierten Verein „KulturKontakt Austria" Künstler sowie Kunst- und Kulturorganisa-
tionen in Zentral-, Ost- und Südosteuropa und bildungspolitische Kooperationen mit
den Staaten des genannten Gebietes. Darüber hinaus organisiert das Staatssekre-
tariat seit dem Jahr 2000 jährlich eine Kunst- und Kulturministerkonferenz der Länder
Ost- und Südosteuropas sowie der Beitrittskandidatenländer zur Europäischen
Union.

Als Zeichen der besonderen Achtung und Wertschätzung grenzüberschreitender Ko-
operationen von Kulturinitiativen mit Künstlern und Vereinen in den Beitrittskandida-
tenländem hat das Staatssekretariat im Jahr 2001 einen „Würdigungspreis für grenz-
überschreitende Kulturarbeit" gestiftet. Dieser Preis wurde bisher zweimal vergeben
und wird auch im Jahr 2003 einer geeigneten Institution zugesprochen werden.

Neben diesen von Österreich ausgehenden Initiativen werden im organisatorischen
Rahmen des Europarates die Länder „in transition" durch die Kulturprogramme
MOSAIC, STAGE und durch ein speziell für Rußland adaptiertes Programm
„Actionplan for Russia" unterstützt. Die Bundesregierung hat für die Verlängerung
dieses Programms Mittel und Experten zur Verfügung gestellt.

Zu Frage 14:

Naturgemäß bilden der ost- und südosteuropäische Raum, die österreichischen

Nachbarstaaten sowie die Beitrittsländer zur Europäischen Union den Fokus der

Aktivitäten.

Die Zusammenarbeit von Kulturinstitutionen aus mehreren Ländern wird auf europä-
ischer Ebene durch das EU-Programm „Kultur 2000" gefördert. Der „Cultural Contact
Point" in Österreich informiert über das Programm, erleichtert mit konkreter Hilfestel-
lung die Einreichung von Anträgen bei der Europäischen Kommission und unterstützt
die Kulturschaffenden bei der Partnersuche. Seit dem Inkrafttreten des Programms
im Jahr 2000 konnten aus diesem Programm rd. € 11 Millionen an zusätzlichen Mit-
teln für das österreichische Kulturschaffen lukriert werden.

Darüber hinaus betreibt das Bundeskanzleramt ein intensiv genutztes Auslandsate-
lier-Programm für bildende Künstlerinnen und Künstler in den Städten Rom, Paris,
London, Krumau, Fujino/Japan, New York, Chicago, Los Angeles und Mexico-City.
Jungen Architektinnen und Architekten wird die Mitarbeit in renommierten internatio-
nalen Architekturbüros in Australien, Großbritannien und in den USA finanziell er-
möglicht. Junge österreichische Modedesigner werden sowohl finanziell unterstützt
als auch international promotet.

Die Teilnahme an internationalen Großausstellungen zählt zu den Schwerpunkten
der Aktivitäten der Kunstsektion des Bundeskanzleramtes; so werden die Biennale
Venedig, die Biennale Sao Paulo, die Biennale Kairo und die Triennale New Delhi mit
viel beachteten österreichischen Beiträgen beschickt.

Eine Ausstellung über modernes österreichisches Design wurde in den Metropolen
Europas, aber auch in Japan und China und im Jahr 2003 in Melbourne in Australien
gezeigt. Am 4. Juni 2003 wird eine weitere Designausstellung im Österreichischen
Kulturforum New York eröffnet.

Ferner wird die Beteiligung österreichischer Galerien an den prominenten Kunst-
Messen Armory Show New York, Art Basel, Artforum Berlin, FIAC Paris, Art Cologne,
und Art Miami gefördert; dies dient sowohl der Bekanntheit österreichischer Künst-
lerinnen und Künstler als auch der Verbesserung ihrer Einkommenssituation.

Im Bereich der Filmförderung möchte ich vor allem auf die Teilnahme Österreichs mit
fünf Filmen an den „Internationalen Filmfestspielen Cannes" im Jahr 2003 verweisen.

Auf dem Gebiet der Literaturförderung hat die Teilnahme österreichischer Literatur-
und Sachbuchverlage an der Frankfurter Buchmesse bereits Tradition, während das
österreichische Engagement an der Leipziger Buchmesse erst seit 2002 durch erhöh-
ten Mitteleinsatz betrieben wird.

Zusammenfassend kann somit gesagt werden, daß gerade die internationalen Ko-
operationen im Kunst- und Kulturbereich zu den wichtigsten und auch anerkanntes-
ten Aktivitäten der Kunstsektion im Bundeskanzleramt zählen.

Zu Frage 15:

Die Bundestheater-Holding GmbH hat am 21. März 2001 einen umfangreichen und
umfassenden „Bericht zur aktuellen Budgetsituation des Bundestheaterkonzerns"
vorgelegt, der auch allen Mitgliedern der Aufsichtsräte der Gesellschaften des Bun-
destheaterkonzerns übermittelt und in diesen Gremien behandelt worden ist. Eine
Evaluierung des Mittelflusses und des zusätzlichen Subventionsbedarfs durch unab-
hängige Wirtschaftsprüfer wurde im Hinblick auf diese ausführliche Unterlage nicht
durchgeführt.

Die Bundestheater-Holding GmbH geht in diesem Lagebericht von einem Mehrbedarf
in der Höhe von 7,27 Mio. Euro ab dem Kalenderjahr 2003 unter der Voraussetzung
aus, daß darüber hinaus ab dem Geschäftsjahr 2003/04 die Kosten der generellen
Bezugserhöhungen - begrenzt durch den jeweiligen Gehaltsabschluß des öffentli-
chen Dienstes - durch jährlich entsprechende Erhöhungen der Basisabgeltung
abgedeckt werden.

Da mehr als zwei Drittel des Gesamtaufwands des Bundestheaterkonzerns Personal-
kosten sind, stellen diese Aufwendungen auch den Großteil der Kostensteigerungen
der Gesellschaften dar. Demzufolge setzen sich die Komponenten des Mehrbedarfs
zu ca. 2/3 aus Personalaufwendungen und zu 1/3 aus Sachaufwendungen zusam-
men.

Zu Frage 16:

Unter der Führung der Bundestheater-Holding GmbH konnten die Konzerngesell-
schaften seit der Ausgliederung mit 1. September 1999 eine beachtliche Optimierung
der Ressourcen bei gleichzeitiger Deckelung des Bundesbeitrages durch Rationali-
sierungsmaßnahmen in den Bereichen Personal und Sachaufwendungen erreichen.

Zusätzlich konnten die Bühnengesellschaften seit der Ausgliederung auf der Er-
tragsseite durch eine moderate Erhöhung der Kartenpreise, durch verstärkten In-
ternetverkauf der Karten, die Lukrierung von Sponsorengeldern sowie der im Zuge
der Fassadensanierungen von Burgtheater, Wiener Staatsoper und Volksoper Wien
praktizierten Fassadenwerbung ihre Einnahmen wesentlich steigern.

Es ist dem Bundestheaterkonzern seit der Ausgliederung der Bundestheater aus der
Bundesverwaltung gelungen, eine nachhaltige Entlastung des Konzernbudgets im
Ausmaß von insgesamt € 10,6 Mio. jährlich zu erreichen, wobei der Spar- und Ratio-
nalisierungskurs der Bundestheater fortgesetzt werden wird.

Zu Frage 17:

Ich verstehe mich gemeinsam mit dem Staatssekretär für Kunst und Medien selbst-
verständlich als Anwalt aller Bereiche der Kunst.

Zu Frage 18:

Die parlamentarischen Verhandlungen hinsichtlich des Bundesfinanzgesetzes 2003

und 2004 sind zur Zeit im Gange.

Zu Frage 19:

Bekanntlich wurde am 6.Mai ein Budgetentwurf für die Jahre 2003 und 2004 im Par-
lament eingebracht; das Inkrafttreten des Bundesfinanzgesetzes ist mit 1.Juli 2003
festgesetzt. Laut Bundesvoranschlag 2003 und 2004 ist für den Film- und Medien-
kunstbereich eine Erhöhung im Vergleich zum Bundesvoranschlag 2002 vorgesehen.

Es liegt im Ermessen interessierter Abgeordneter, einen neuerlichen Antrag für einen
Filmbericht einzubringen.

Zu Frage 20:

Das Bundeskanzleramt stellt im Bereich der Kunstförderung seit vielen Jahren Fi-
nanzierungsbeiträge für „Häuser der Architektur" in ganz Österreich zur Verfügung.
Diese Häuser leisten einen wesentlichen Anteil zur Verbesserung des Bewußtseins
über den Stellenwert der Architektur in Österreich. Gezielte Seminare für politisch
Verantwortliche, Bauherren und Bauträger helfen diesen, Qualitätsarchitektur zu
erkennen und dadurch auch in ihren Entscheidungen dem qualitativen Bauen Vor-
rang einzuräumen. Weiters wird durch die Mitfinanzierung von Ausstellungen im Be-
reich Architektur und Design und durch Finanzierung von Forschungsprojekten ein
Beitrag zur zeitgenössischen österreichischen Architektur geleistet.

Zu Frage 21:

Ein Gesamtprogramm, von dem schon jetzt viele Einzelvorhaben über die Förde-
rungsprogramme realisiert werden, wird von den politisch Verantwortlichen gemein-
sam mit Experten aus dem Bereich Architektur erarbeitet werden.