2469/AB XXII. GP

Eingelangt am 11.03.2005
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BM für Gesundheit und Frauen

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien

GZ: BMGF-11001/0002-I/A/3/2005

Wien, am 10. März 2005

Sehr geehrter Herr Präsident!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 2487/J der Abgeordneten Petra Bayr und GenossInnen wie folgt:

Frage 1:

Ich verweise – was die finanziellen Leistungen der Bundesregierung zur Tsunami-Katastrophe angeht – auf das BB-G 2006. Darüber hinaus erfolgten seitens meines Ressorts die Hilfeleistungen nicht in Form von finanziellen Zuwendungen, sondern durch verschiedene Maßnahmen, z.B. in den Bereichen der Koordinierung von Patient/inn/entransporten und der psychologischen Unterstützung selbst Betroffener sowie Angehöriger von Toten und Vermissten.

Fragen 2 bis 4:

Zu diesen Fragen verweise ich auf die Ausführungen der Frau Bundesministerin für Inneres und des Herrn Bundesministers für Landesverteidigung zu den an sie gerichteten parlamentarischen Anfragen Nr. 2488/J und 2489/J.

Frage 5:

Dazu verweise ich auf die Ausführungen der Frau Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten zu Frage 8 der an sie gerichteten parlamentarischen Anfrage Nr. 2486/J.

Frage 6:

Seitens des Leiters der für diesen Bereich des Gesundheitswesens zuständigen Sektion meines Ressorts wurde in seiner Funktion als Mitglied des Krisenstabes seit dem 27. Dezember 2004 an der Koordinierung der Patient/inn/entransporte und der Sicherstellung der stationären Unterbringung in Österreich gearbeitet.

In meinem Auftrag wurde in Zusammenarbeit mit der Kriseninterventionsplattform des ÖRK eine österreichweite Krisenbetreuung psychologischer Art sichergestellt und finanziell unterstützt.

Am 29./30. Dezember 2004 wurde ein Sonderpatient/inn/enflug der Bundesregierung geleitet und in Zusammenarbeit mit AUVA/LBK und Land Wien/Rettung die Adaptierung der Maschine mit medizinischem Gerät und die Bereitstellung des Ärzte-/Ärztinnen- und Sanitäter/innenteams sichergestellt.

Frage 7:

Zu dieser Frage betreffend die Entwicklungshilfe verweise ich auf die Ausführungen der Frau Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten zu Frage 10 der parlamentarischen Anfrage Nr. 2486/J.

Fragen 8 und 9:

Ich verweise auf meine Ausführungen zu Frage 1.

Fragen 10 und 11:

Seitens meines Ressorts wurden keine Kredite vergeben.

Fragen 12 bis 15 und 18 bis 21:

Diese Fragen betreffen EZA-Leistungen; ich verweise daher auf die Ausführungen der Frau Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten zu den Fragen 15 bis 18 und 21 bis 24 der an sie gerichteten parlamentarischen Anfrage Nr. 2486/J.

Frage 16:

Ich verweise auf das BB-G 2006; darüber hinaus darf grundsätzlich angemerkt werden, dass es den Begriff „echte Spenden“ in der Terminologie des Haushaltsrechts nicht gibt.

Frage 17:

Zu dieser Frage verweise ich auf die Ausführungen des Herrn Bundesministers für Finanzen zu Frage 19 der an ihn gerichteten parlamentarischen Anfrage Nr. 2484/J.

Mit freundlichen Grüßen

Maria Rauch-Kallat

Bundesministerin