2481/AB XXII. GP

Eingelangt am 14.03.2005
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BM für Verkehr, Innivation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-10.000/0001-I/CS3/2005 DVR:0000175

An den

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 W i e n

Wien, am 11. März 2005

Sehr geehrter Herr Präsident!

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2500/J-NR/2005 betreffend verbesserte Erreichbarkeit des neuen Linzer Hauptbahnhofs für Fußgänger und Radfahrer aus dem Linzer Süden, die die Abgeordneten Moser, Freundinnen und Freunde am 17. Jänner 2005 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Fragen 1 bis 3:

Gibt es im Bereich des Ministeriums Effizienzuntersuchungen für den Einsatz von Budgetmittel für die verbesserte Erreichbarkeit von Bahnstationen für Kfz-NutzerInnen, RadfahrerInnen, FußgängerInnen?

Gibt es Beispiele, wo mit Einsatz von Bundesmitteln die Erreichbarkeit von Bahnstationen für FußgängerInnen und RadfahrerInnen wesentlich verbessert wurde? Bitte um diesbezügliche Kostenangaben und Frequenzangaben.

Wie beurteilen Sie die Erschließung des Linzer Hauptbahnhofes von Süden derzeit?

Antwort:

Grundsätzlich ist festzuhalten, dass Maßnahmen, die der Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs dienen, von Seiten meines Ressort natürlich unterstützt werden. Beispielhaft seien hiezu Maßnahmen in den Bahnhöfen Graz, Linz oder Innsbruck anzuführen, wo im Rahmen der Bahnhofsoffensive Verbesserungen der Erreichbarkeitsverhältnisse erzielt werden konnten. Bisher wurde die Errichtung eines Steges weder vom Land Oberösterreich noch von der Stadt Linz an das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie herangetragen. Seitens meines Ressorts besteht selbstverständlich die Bereitschaft, entsprechende Gespräche mit den Gebietskörperschaften zu führen, bei denen auch die Finanzierungsfrage zu klären sein wird.

Fragen 4 bis 6 sowie 8:

Welche Gründe sprechen Ihres Erachtens für die bessere Erreichbarkeit des Bahnhofs von Süden durch die Einrichtung von Querungsmöglichkeiten für Fußgeher- und RadfahrerInnen?

Welche dagegen?

Werden Sie eine Prüfung der Querungsmöglichkeiten, Steg oder Nutzung vorhandener Unterführungen samt Anbindung an vorhandene Straßenstrukturen, veranlassen? Wenn nein, warum nicht?

Gibt es Möglichkeiten des Bundes, die Errichtung eines Bahnhofstegs oder einer anderen Art von Querungsmöglichkeit in Linz von der Unionstrasse zum Linzer Hauptbahnhof finanziell zu unterstützen? In welcher Form kann dies erfolgen?

Antwort:

Die angeführten Argumente für die Errichtung eines Steges sind grundsätzlich plausibel und wurden nach Mitteilung von den Österreichischen Bundesbahnen auch bereits geprüft. Dieser Steg hätte jedoch eine beträchtliche Länge, da die gesamte Breite des Hauptbahnhofes als auch das Gelände des Werksgeländes der ÖBB -Technische Services GmbH überspannt werden müsste, sodass für die Kostentragung jedenfalls eine den örtlichen Gegebenheiten entsprechende Regelung unter Berücksichtigung der jeweiligen Interessenssituation zum Tragen kommen müsste.

Frage 7:

In welcher Form werden Sie auf die ÖBB einwirken, damit Fußgeher- und RadfahrerInnen in einem ähnlichen Ausmaß wie Park & Ride-NutzerInnen gefördert werden und in Linz durch die Errichtung einer Verbindung nach Süden ein Beispiel dafür umgesetzt wird?

Antwort:

Aus dem Park&Ride - Programm werden auch überdachte Zweiradabstellplätze mit der kürzesten Anbindung an das Straßennetz finanziert. Darüber hinausgehende Finanzierungen für zusätzliche Erschließungen von Verkehrswegen sind nicht Bestandteil des Park&Ride - Programms.

Mit freundlichen Grüßen