2517/AB XXII. GP

Eingelangt am 22.03.2005
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

GÜNTHER  PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

S91143/3-PMVD/2005                                                                                                         . März 2005

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Amon, Kolleginnen und Kollegen haben am 26. Jänner 2005 unter der Nr. 2544/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Steiermark" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Zunächst erscheint es mir wesentlich, festzuhalten, dass erst die eingehende Befassung mit der Frage, welche „Leistungen“ mein Ressort bzw. das Österreichische Bundesheer im Laufe der XXI. Und XXII. Gesetzgebungsperiode „für das Bundesland Steiermark“ erbracht hat, die Fülle und Vielfalt dieser Leistungen in unterschiedlichsten Bereichen erkennen lässt.

So war das Bundesheer im Rahmen seines verfassungsgesetzlichen Auftrages zur Hilfeleistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges im Anfragezeitraum allein im Bundesland Steiermark mit mehr als 1.300 Soldaten mit über 40.000 Mannstunden etwa zur Beseitigung von Schäden im Zusammenhang mit Hoch­wasser, Vermurungen und Felsstürzen sowie bei Waldbränden im Einsatz; weiters wurden mit Luftfahrzeugen des Bundesheeres mehr als 320 Flugstunden in der Steiermark erbracht (u.a. zur Rettung von Lawinen- und Hochwasseropfern sowie zur Waldbrandbekämpfung).

Auch Hilfeleistungen, die Soldaten des Bundesheeres im Rahmen der Ausbildung bzw. im öffentlichen Interesse erbrachten, wie beispielsweise der Bau von Brücken durch Pioniere, sind hervorzuheben.

Das Bundesheer als Wirtschaftsfaktor im Land Steiermark gibt derzeit 3.673 Personen Arbeit; im Durchschnitt sind 2.499 Präsenz- bzw. Ausbildungsdienst leistende Soldaten in der Steiermark stationiert. Im anfragerelevanten Zeitraum betrugen die Personalausgaben für diesen Personenkreis mehr als 698 Mio. €. Von den in der Steiermark dislozierten Truppen und Dienststellen meines Ressorts werden jährlich Aufträge im Ausmaß von durchschnittlich rund 43,1 Mio. € an steirische Wirtschaftsbetriebe vergeben. Hinsichtlich der vorstehenden Daten (Personalausgaben und jährliche Aufträge), darf hingewiesen werden, dass diese seit der Umstellung der Haushaltsverrechnung auf HV-SAP ab dem Jahr 2004 nicht abfragbar sind. Daten, die in Folge der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 2198/J-BR noch vor der Umstellung ermittelt wurden, sind dem eingeschränkt verfügbaren Zahlenmaterial beigefügt. Für Bauvorhaben in der Steiermark wurden jährlich rund 11,4 Mio. € ausgegeben. Darüber hinaus sind in den nächsten Jahren noch Investitionen von rund 58,5 Mio. € vorgesehen.

Abschließend sei mir erlaubt, darauf hinzuweisen, dass die militärische Landesverteidigung als Kernaufgabe des Österreichischen Bundesheeres Grundlage für Stabilität, Sicherheit und wirtschaftliche Prosperität in Österreich und damit auch in der Steiermark ist, und somit eine Leistung darstellt, deren Wert unschätzbar ist.