2565/AB XXII. GP
Eingelangt am 24.03.2005
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BM
für Gesundheit und Frauen
Anfragebeantwortung
Herrn
Präsidenten
des Nationalrates
Dr.
Andreas Khol
Parlament
1017
Wien
GZ:
BMGF-11001/0013-I/A/3/2005
Wien, am 24. März 2005
Sehr geehrter Herr Präsident!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche
parlamentarische
Anfrage Nr. 2541/J der Abgeordneten Amon, Doppler,
Grillitsch, Dr. Liechtenstein, Miedl, DI Missethon, Pack, Praßl, Barbara
Riener, Ridi Steibl, Dr. Andrea Wolfmayr, Zweytick und Kollegen wie folgt:
Frage 1:
Einleitend ist festzuhalten, dass die nachfolgenden
Auflistungen sich auf jene Bereiche beziehen, die gemäß der BMG-Novelle 2003
meinem Ressort zugeordnet sind und Daten der Jahre 2000 bis 2005 umfassen. Eine
Aufstellung für den Zeitraum Ende Oktober/Dezember 1999 konnte nicht erfolgen,
da dies einen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand bedingt hätte. Die
Daten für das Jahr 2005 beinhalten, soweit nichts anderes vermerkt ist, die bis
Mitte Februar 2005 angefallenen Zahlungen.
Im
Einzelnen wurden folgende Leistungen erbracht:
Prophylaxe:
Für
folgende öffentliche Impfungen wurden in den Jahren 2000-2005 entsprechend den
Empfehlungen des OSR für die Kinder und Jugendlichen in den in Betracht
kommenden Altersgruppen vom Bund folgende Impfstoffe kostenlos zur Verfügung
gestellt:
Diphtherie-Tetanus-Pertussis-Polio-Impfstoff,
Diphtherie-Tetanus-Pertussis-Impfstoff, Röteln-Impfstoff,
Masern-Mumps-Röteln-Impfstoff, Hepatitis B sowie Polio-Impfstoff.
Die
diesbezüglichen Anforderungen des Bundeslandes Steiermark wurden vom
Bundesministerium für Gesundheit und Frauen zur Gänze berücksichtigt.
Insgesamt
wurden an das Land Steiermark Impfstoffe in folgender Höhe abgegeben:
2000: € 1.043.720,57
2001: € 848.972,57
2002: € 1.148.129,79
2003: € 1.221.363,91
2004: € 1.106.182,63
2005: € 74.692,55
(bislang)
Weiters
wurden bundesweit Leistungen erbracht, die den Bundesländern zugute kommen, im
Einzelnen aber für das Bundesland Steiermark nicht quantifizierbar sind. So
werden den Schulen für die schulärztlichen Untersuchungen kostenlos die dafür
notwendigen Drucksorten (Gesundheitsblatt, Elternfragebogen, Mitteilungskarten
an die Eltern) zur Verfügung gestellt.
Mutter-Kind-Pass:
Auf Anforderung
durch das Amt der Steiermärkischen Landesregierung wurde folgende Anzahl von
Mutter-Kind-Pässen und Begleitbroschüren zum Mutter-Kind-Pass "Mein Baby
kommt" zur Verfügung gestellt:
2000: je 10.500 Stück
2001: je 7.470 Stück
2002: je
19.650 Stück
2003: je
11.800 Stück
2004: je
12.700 Stück
2005: je
14.000 Stück (bislang)
Im
Jahr 2000 wurden für Gesamtösterreich ATS 348,439.664,82, im Jahr 2001
€ 29,084.317,90, im Jahr 2002 € 29,151.861,01, im Jahr 2003 €
29,069.160,-- und im Jahr 2004 € 39,320.612,13 für die Durchführung der
Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen aufgewendet.
Für 2005 wurden bislang noch keine Zahlungen geleistet. Es ist ein Betrag in Höhe von € 30,595.000,-- budgetiert.
Eine detaillierte betragliche Zuordnung auf das Bundesland Steiermark ist
aus verwaltungstechnischen Gründen in der für die Beantwortung zur Verfügung
stehenden Zeit leider nicht möglich.
Subventionen:
Die
Zuteilung der einzelnen Subventionen auf das Bundesland Steiermark erfolgte
danach, ob der Verein seinen Vereinssitz gemäß Statuten im Bundesland
Steiermark hat. Das bedeutet selbstverständlich nicht, dass sämtliche von
diesen Vereinen erbrachten Leistungen ausschließlich diesem Bundesland zu Gute
kommen.
Die
Förderungen der Jahre 2000 bis 2005 sind der beiliegenden Aufstellung zu
entnehmen.
Der
Unterstützungsfonds für Personen, die durch medizinische Behandlung oder
Tätigkeit mit HIV infiziert worden sind und ihre Angehörigen wird jährlich vom
Bund gefördert.
Der
Bund leistet einen Betrag von € 363,36 pro Person und Monat (ab dem Jahr 2004 €
363,50) wenn auch das jeweilige Bundesland, in dem der/die Betroffene
seinen/ihren Wohnsitz hat, diesen Betrag leistet.
Insgesamt
wurden seitens des Bundes folgende Beträge ausbezahlt:
2000: ATS 1.135.000,--
2001: ATS 1.025.000,--
2002: € 72.308,67
2003: € 69.765,12
2004: € 69.792,--
2005: € 10.905,--
(bislang)
Vom Bund wurde Ende des Jahres 2000 ein Unterstützungsfonds für
Personen, die durch die Spende von Blut oder Blutbestandteilen mit dem
Hepatitis-C-Virus infiziert wurden, gegründet.
Betroffene
erhalten aus diesem Fonds je nach dem Grad ihrer Erkrankung einen bestimmten
Betrag.
Bislang
wurden folgende Zahlungen an Betroffene aus dem Bundesland Steiermark
geleistet:
2001: ATS 120.000,--
2002: € 3.649,35
2003: € 8.760,--
2004: € 3.726,--
2005: bislang keine Zahlung
Im Rahmen der Förderung der Ausbildung von Ärztinnen und Ärzten in der Lehrpraxis wurde allen Förderungsansuchen der antragstellenden Ärztinnen/Ärzte aus der Steiermark entsprochen, sofern die formellen und budgetären Voraussetzungen dafür gegeben waren.
Im
Einzelnen wurden folgende Beträge an das Bundesland Steiermark ausbezahlt:
2000:
4 Ärztinnen/Ärzte mit insgesamt € 24.200,05
2001:
25 Ärztinnen/Ärzte mit insgesamt € 170.744,82
2002:
25 Ärztinnen/Ärzte mit insgesamt € 182.844,75
2003:
52 Ärztinnen/Ärzte mit insgesamt € 274.266,22
2004:
33 Ärztinnen/Ärzte mit insgesamt € 185.532,72
2005:
24 Ärztinnen/Ärzte mit insgesamt € 142.510,64 (bislang)
Seitens des Bundesministeriums für
Gesundheit und Frauen werden weiters jährlich gemäß dem
Gesundheitsförderungsgesetz Zahlungen an den Fonds Gesundes Österreich
geleistet, welcher wiederum Projektförderungen an Antragsteller/innen vergibt.
Es handelt sich hierbei um
folgende Beträge:
2000: € 4.136.583,44
2001: € 4.239.248,73
2002: € 8.450.000,--
2003: € 5.405.308,67
2004: € 7.250.000,--
2005: bislang noch keine Zahlungen (€
7,250.000,-- budgetiert)
Wie viele Anträge und in welcher
Höhe Anträge von Antragsteller/innen aus dem Land Steiermark befürwortet
wurden, kann aus verwaltungstechnischen Gründen in der für die Beantwortung zur
Verfügung stehenden Zeit nicht beantwortet werden.
Für Leistungen nach dem
IVF-Fonds-Gesetz wurden folgende Zahlungen an das Bundesland Steiermark
geleistet (die IVF-Behandlungen werden im LKH Graz und im „Institut Dr.
Schenk“, sowie seit 2004 im Institut für Hormonstörungen und dem Institut für
In-vitro-Fertilisation durchgeführt):
2000: € 127.324,57
2001: € 279.633,59
2002: € 686.982,45
2003: € 1.291.757,48
2004: € 1.090.727,28
(bis 31.10.2004)
Aufgrund der vorliegenden
Unterlagen können die Zahlungen nur bis einschließlich 31.10.04 angegeben
werden. Für den nachfolgenden Zeitraum liegen noch keine Daten vor.
Festzuhalten ist, dass die in den genannten IVF-Zentren erbrachten Leistungen nicht ausschließlich Bürgerinnen und Bürgern aus dem Bundesland Steiermark zu Gute kamen, da natürlich auch Bürger/innen aus anderen Bundesländern in den Zentren behandelt werden.
Infolge
des Tuberkulosegesetzes wurden folgende Zahlungen geleistet:
2000: ATS 2.449.031,62
2001: € 177.978,07
Für die Jahre 2002, 2003
und 2004 können in der für die Beantwortung zur Verfügung stehenden Zeit keine
Zahlen für einzelne Bundesländer genannt werden, da die Verrechnung seit 2002
zentral erfolgt.
Österreichweit wurden 2002
Zahlungen von € 566.257,46; 2003 in Höhe von
€ 1,632.150,52 und 2004 in
Höhe von € 1,029.945,83 geleistet.
2005 wurden bislang Zahlungen in
Höhe von € 437.964,80 geleistet (budgetierter Betrag € 1,632.000,--).
Für Entschädigungen nach
Sanitätsgesetzen wurden folgende Zahlungen durchgeführt:
2000: € 17.273,03
2001: € 66.367,17
Für die Jahre 2002, 2003
und 2004 können in der für die Beantwortung zur Verfügung stehenden Zeit keine
Zahlen für einzelne Bundesländer genannt werden, da die Verrechnung seit 2002
zentral erfolgt.
Österreichweit wurden 2002
Zahlungen von € 30.887,34; 2003 in Höhe von
€ 197.897,13 und 2004 in Höhe von
€ 200.473,70 geleistet.
2005 wurden bislang noch keine
Zahlungen geleistet (budgetierter Betrag
€ 1,311.000,--).
Für den Bereich
Studienförderung/Medizinisch-technische Schulen ist eine betragliche Zuordnung
der Ausgaben für das Land Steiermark aus verwaltungstechnischen Gründen in der
für die Beantwortung zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich, allenfalls
können diese Daten von der Studienbeihilfenbehörde angefordert werden.
Insgesamt wurden für Gesamtösterreich folgende Beträge aufgewendet:
2000: € 3.622.664,69
2001: € 4.031.432,19
2002: € 3.626.185,07
2003: € 3.434.000,--
2004: € 4.215.947,61
2005: € 3.816.000,-- budgetiert, bis jetzt noch
keine Zahlungen
Für die Zahlung von
Schülerbeihilfen an Schüler/innen von med.-techn. Fachschulen und
Hebammenakademien wurden folgende Zahlungen geleistet:
2000: ATS 428.100,--
2001: € 33.919,32
Hinsichtlich der Zahlungen für
2002, 2003 und 2004 wird auf die Ausführungen zu den Zahlungen gemäß
Tuberkulosegesetz verwiesen.
Österreichweit wurden 2002
Zahlungen von € 136.542,--; 2003 in Höhe von
€ 96.595 und 2004 in Höhe von €
81.236,40 geleistet.
2005 wurden bislang noch keine
Zahlungen geleistet. Es ist ein Betrag in Höhe von € 191.000,-- budgetiert.
Für den Betrieb der Bundesstaatlichen
bakteriologisch-serologischen Untersuchungsanstalt (BBSUA) Graz wurden folgende
Zahlungen getätigt:
2000: € 2.544.915,21
2001: € 2.588.697,66
2002: € 1.150.903,88
Die BBSUA Graz wurde per 1. Juni
2002 in die neu errichtete Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit
eingegliedert.
Im Bereich Sucht und Suchtmittel
wurde im Jahr 2004 ein mit € 32.600,-- dotierter Auftrag zur „Konzeption einer
Entwicklungspartnerschaft zur Optimierung des quartärpräventiven Angebots für
DrogenkonsumentInnen und Drogenabhängige in der Steiermark“ an die „WIKI
Kinderbetreuungs GmbH“, Graz, vergeben.
Strukturfonds:
Gemäß §§ 56a ff Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz, BGBl.
Nr. 1/1957, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I. Nr. 90/2002 (im
Folgenden kurz: KAKuG) war bis Ende 2004 beim Bundesministerium für Gesundheit
und Frauen der Strukturfonds eingerichtet, der mit Mitteln aus dem Bundesbereich
dotiert wurde.
Zur Finanzierung öffentlicher und gemeinnütziger Krankenanstalten
hat dieser Fonds folgende Beiträge (in Euro) geleistet:
2000 2001 2002 2003 2004
64,947.594 65,653.747 65,817.783 63,055.073 66,345.079
Weiters hat der Strukturfonds die folgenden Mittel zur Förderung
des Transplantationswesens gemäß § 59 Abs. 6 Z 2 KAKuG i. V. m. § 59d KAKuG
eingesetzt (EURO):
2000 2001 2002 2003
259.986 174.598 203.777 265.161
Für das Jahr 2004 steht der Betrag, der aus Mitteln zur Förderung
des Trans-plantationswesens an das Bundesland Steiermark fließt, noch nicht
fest, da die Endabrechnung noch ausständig ist. Die unterschiedliche Höhe der
geflossenen Mittel ist auf die Änderung der Förderungsschwerpunkte und der
Abwicklung der Förderung ab dem Jahr 2001 zurückzuführen.
Gemäß § 59 Abs. 6 Z 2 KAKuG stehen dem Strukturfonds jährlich
insgesamt höchstens 3,63 Millionen Euro für die Finanzierungen von Planungen
und Strukturreformen zur Verfügung. Mit diesen Mitteln werden in Abstimmung
zwischen dem Bund und allen Ländern österreichweite Projekte finanziert, deren
Ergebnisse allen Ländern zur Weiterentwicklung des Gesundheitswesens zu Gute
kommen.
Zu den folgenden Ausführungen ist voranzustellen, dass die für
Frauenangelegenheiten zuständige Sektion bis zur Errichtung des
Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen zum Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen
ressortierte und budgetär im zentralen Ansatz dieses Hauses verankert war.
Förderungen bzw.
Projekte
Aus Mitteln der
Frauenprojektförderung (Budgetansatz „Förderungen“) wurden in den Budgetjahren
2000, 2001, 2002, 2003 und 2004 die in der nachstehenden Tabelle im Detail
aufgelisteten Projekte in der Steiermark unterstützt. Die Interventionsstellen
wurden ab dem Jahr 2001 nicht mehr aus Fördermitteln, sondern aus dem Ansatz
„Aufwendungen“ finanziert.
|
STEIERMARK |
||||||
|
Förderwerber |
2000 |
2001 |
2002 |
|
|
|
|
Interventionsstelle
Graz |
121.328 |
|
|
|
|
|
|
Mafalda (Graz) |
43.603 |
61.044 |
43.603 |
49.416 |
43.603 |
Frauenservicestelle |
|
Frauenservice
Graz |
43.603 |
51.343 |
43.603 |
50.873 |
43.603 |
Frauenservicestelle |
|
TARA, Notruf Graz |
43.603 |
43.603 |
43.603 |
43.603 |
43.603 |
Notruf, |
|
"Frauenhäuser
Steiermark - Verein zur Soforthilfe für bedrohte u. misshandelte Frauen und
deren Kinder", Graz |
7.267 |
7.267 |
7.267 |
7.270 |
7.270 |
Frauenhaus Graz; |
|
Verein
Frauenhäuser Steiermark - Frauenhaus Kapfenberg; |
|
|
|
|
7.270 |
Erstausstattung |
|
Caritas der
Diözese Graz-Seckau |
|
|
|
10.000 |
10.000 |
Frauennotschlaf-stelle
Haus Elisabeth |
|
Verein DANAIDA -
Bildung und Treffpunkt für ausländische Frauen (Graz) |
7.267 |
10.900 |
6.500 |
13.270 |
10.000 |
Deutsch-,
Alphabetisierungs- u. PCkurse, |
|
AHDA
- Association for Democracy in Africa, Vereinigung für Demokratie in Afrika
(Graz) |
|
13.589 |
|
5.000 |
|
Beratung
u. Betreuung afrikanischer Frauen, |
|
OMEGA
- Verein f. Opfer v. Gewalt u.v. Menschrechtsverletzungen (Graz) |
|
|
|
|
3.000 |
Portobella
- Begleitende Integration i.d. Arbeitsmarkt |
|
Verein
Frauenplattform Bezirk Voitsberg (Köflach) |
6.685 |
8.720 |
5.073 |
11.020 |
6.000 |
frauenspez.
Beratung |
|
Projektgruppe
FIT, Frauen in die Technik, Graz |
2.907 |
2.907 |
2.907 |
8.810 |
2.000 |
Frauen in die
Technik, |
|
Verein nowa -
Netzwerk für Berufsausbildung, Regionale Wirtschafts- und
Qualifizierungsinitiative Graz und Graz-Umgebung |
14.534 |
14.534 |
10.000 |
18.000 |
10.000 |
InternetCafe |
|
Österreichische
Plattform für Alleinerziehende, ÖPA, Graz |
10.900 |
10.900 |
Ablehnung |
10.900 |
|
Projekt
"Alles anders ... und trotzdem weiter" (Training für LeiterInnen
von Alleinerziehenden-Gruppen) |
|
DOKU Graz,
Frauenförderungsgesellschaft mbH (Graz) |
21.801 |
21.801 |
15.500 |
15.500 |
8.000 |
Frauendokumenta-tions-
Forschungs- und Bildungszentrum;
(Informationszen-trale u. Datenbank) |
|
Initiative Taten
statt Worte/ |
|
|
|
27.000 |
30.000 |
|
|
Landesschulrat
f. Stmk., Graz |
|
|
|
500 |
|
FrauenNetzwerk-treffen
|
|
Frauengesundheitszentrum
Graz |
14.534 |
14.534 |
4.845 |
14.540 |
Abtretung |
|
|
Frauengesundheitszentrum
Leibnitz |
7.267 |
|
|
|
|
|
|
Europazentrum
Graz |
|
|
|
|
2.000 |
Internationale
Tagung "Frauen und die EU-Erweiterung" |
|
Bildungscenter -
BIC - akademiker Bildung Stmk., Graz |
|
|
|
|
7.000 |
Cross-Mentoring |
|
Peripherie -
Institut für praxisorientierte Genderforschung (Graz) |
|
10.900 |
Ablehnung |
10.900 |
Ablehnung |
Bildungs- u.
Forschungsintitut. |
|
Frauen + Messe
Graz |
2.906 |
|
|
|
|
|
|
Verein
Lebenshilfe |
3.858 |
|
|
|
|
ALPHA-Nova |
|
Jugend- u.
Kommunikationszentrum Köflach |
2.180 |
3.634 |
|
|
|
Mädchenberatung |
|
Verein THEKLA
Graz |
5.813 |
|
|
|
|
regionales
Netzwerk f. Frauen- u. Mädchenprojekte |
|
Gesellschaft f.
feministische Forschung |
|
1.090 |
|
|
|
|
|
Kultur in Graz |
|
5.450 |
|
|
|
|
|
Initiative
Freiheitliche Frauen Stmk. |
|
|
8.903 |
|
|
Seminar Power
Abend |
Aufwendungen und
sonstige Leistungen
Im Rahmen der
Aktivitäten zur Bekämpfung und Prävention von Gewalt gegen Frauen wird
gemeinsam mit dem Bundesministerium für Inneres die Interventionsstelle gegen
Gewalt in der Familie in Graz aus Mitteln der Frauensektion (seit 2001 aus dem
Ansatz „Aufwendungen) finanziert.
Seit
1. Jänner 2001 ist die Interventionsstelle im Rahmen eines mehrjährigen
Auftragsvertrages des Bundesministeriums für Inneres und des Bundesministeriums
für soziale Sicherheit und Generationen bzw. des Bundesministeriums für
Gesundheit und Frauen tätig.
Seitdem
wurden aus dem Budget der Frauensektion folgende Beträge zur Verfügung
gestellt:
2001:
€
167.147,52 (ATS 2,300.000,--)
2002:
€
183.872,--
2003: €
186.940,--
2004:
€
213.826,40
Frage 2:
Aufgrund der im Herbst 2004 zwischen Bund und Ländern
abgeschlossenen Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Organisation und
Finanzierung des Gesundheitswesens ist beim Bundesministerium für Gesundheit
und Frauen mit 1. Jänner 2005 die Bundesgesundheitsagentur eingerichtet worden.
Diese wird, wie schon der Strukturfonds, vom Bund dotiert. Die von der
Bundesgesundheitsagentur an den Landesfonds Steiermark zu leistenden Beträge
werden sich im Bereich der für den Strukturfonds genannten Beträge bewegen.
Weiters
beabsichtige ich, für das Budgetjahr 2005 den Förderbetrag für alle
Frauenservicestellen in der Steiermark (Malfalda, Frauenservice Graz und Notruf
TARA) auf € 44.000,-- anzuheben.
Unter
der Voraussetzung, dass die im Jahr 2004 aus Frauenprojektfördermitteln
unterstützten Vereine den Nachweis der widmungsgerechten Verwendung erbringen
konnten und wieder um Unterstützung ansuchen, werde ich diese Projekte im
Rahmen der budgetären Möglichkeiten und unter Berücksichtigung neuer Projekte
entsprechend fördern. Für die beiden in Planung befindlichen neuen
Beratungsprojekte in der Oststeiermark laufen Finanzierungsgespräche mit meiner
Fachabteilung.
Zur
Interventionsstelle Graz ist anzumerken, dass die Vorbereitungen für den
Vertrag für das Jahr 2005 bereits im Gange sind. Bis zum Abschluss dieses
Vertrages steht dieser Interventionsstelle aus den Mitteln meines Ressorts ein
vorläufiges Jahresbudget von € 193.931,11 zur Verfügung. Es ist geplant, die
Interventionsstelle Steiermark auch in den nächsten Jahren weiter zu
finanzieren.
Im
Jahr 2005 wird von meinem Ressort in Kooperation mit dem Bundesland Steiermark
- und auch kofinanziert von Land und Bund - das Projekt
„Frauen-Business-Mentoring“ durchgeführt. Die Mentoring-Messe und die
Verleihung des Mentora-Preises finden 2005 daher in Graz statt.
Mit freundlichen Grüßen
Maria Rauch-Kallat
Bundesministerin
Beilage
Anmerkung der
Parlamentsdirektion:
Die
vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image (siehe
Anfragebeantwortung gescannt) zur Verfügung.