270/AB XXII. GP

Eingelangt am 23.05.2003
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Anfragebeantwortung

 

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen

 

Ich beantworte die an meinen Amtsvorgänger HVK Mag. Haupt gerichtete schriftliche
parlamentarische Anfrage Nr. 295/J der Abgeordneten Bettina Stadlbauer und
GenossInnen,
zuständigkeitshalber hinsichtlich der Fragen 18-20 wie folgt:

Fragen 18-20:

Derzeit sind in meinem Ressort noch keine geeigneten Instrumentarien für eine
Überprüfung der Liberalisierung von Öffnungszeiten auf ihre geschlechtsspezifischen
Auswirkungen hin vorhanden, diese befinden sich in der Phase der Ausarbeitung. Es ist
mir daher derzeit eine entsprechende Prüfung nicht möglich.

Hinsichtlich der Beantwortung der übrigen Fragen verweise ich auf die entsprechenden
Antworten des HVK und des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit.