2734/AB XXII. GP

Eingelangt am 13.05.2005
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Öllinger, Freundinnen und Freunde haben am
16. März 2005 unter der Nr. 2769/J an mich eine schriftliche parlamentarische An-
frage betreffend Freiheit der Kunst, Menschenrechte und Europäischer Haftbefehl
gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 5:

Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundeskanzlers.
Ich verweise auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage der Bundes-
ministerin für auswärtige Angelegenheiten (2766/J) und des Bundesministers für
Justiz (2767/J).

Zu Frage 6:
Nein.