276/AB XXII. GP

Eingelangt am 26.05.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfragebeantwortung

BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 225/J-NR/2003 betreffend Mittel für Schulbauten, die die Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen am 26. März 2003 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet.

Entgegen den Behauptungen in der Anfrage gibt es keine Einsparungen im Bildungsbereich, sondern die Bundesregierung hat seit 1999 einen klaren und eindeutigen Schwerpunkt im Bereich Bildung gesetzt, nicht nur im Baubereich, sondern auch in vielen anderen Aufgabengebieten, beispielsweise in den neuen Technologien, wie z.B. die Ausstattung der österreichischen Schulen in diesem Bereich beweist. In Österreich kommen auf einen Computer sieben Schüler, das ist das beste Verhältnis in der EU.

Ad 1.:

Die seit dem Jahr 2000 fertig gestellten Schulbauprojekte (soweit sie in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur fallen) sind der angeschlossenen Beilage l zu entnehmen.

Ad 2.:

Die dadurch geschaffenen zusätzlichen Ausbildungsplätze sind in nachfolgender Aufstellung nach

Schultypen enthalten:

	Schulform	neue Ausbildungsplätze
AHS	Allgemein bildende höhere Schulen	5.790
WLA	Wirtschaftliche Lehranstalten	1.050
KLA	Kaufmännische Lehranstalten	870
TLA	Technische Lehranstalten	1.140
PÄDAK	Pädagogische Akademien	0
BAK	Bildungsanstalten für Kindergartenpädagogik	0
	Summe	8.850

Ad 3.:

Dabei wurden die folgenden budgetären Mittel eingesetzt (Baukosten der seit dem Jahr 2000 fertig gestellten Projekte):

Schulform	Baukosten in Mio.	€
AHS allgemein bildende höhere Schulen	205,02
WLA Wirtschaftliche Lehranstalten	54,88
KLA Kaufmännische Lehranstalten	35,89
TLA Technische Lehranstalten	76,52
PÄDAK Pädagogische Akademien	6,10
BAK Bildungsanstalten für Kindergartenpädagogik	2,18
Summe	380,60

Ad 4.:

Die obengenannten Projekte sind bereits fertig gestellt. Zusätzlich dazu befinden sich jedoch einige
derzeit im Bau, diese sind samt dem jeweiligen Fertigstellungsdatum der angeschlossenen Beilage 2 zu entnehmen.

Ad 5.:

Von einer Einstellung wegen fehlender Budgetmittel ist derzeit kein Projekt betroffen.

Ad 6. und 8.:

Eine Aufstellung der derzeit in Planung befindlichen Projekte samt Angaben zum Baubeginn ist in
der angeschlossenen Beilage 3 enthalten. Für diese ist - je nach Umfang der Maßnahme - mit einer
ein- bis zweijährigen Bauzeit zu rechnen.

Ad 7.:

Nachstehende Übersicht fasst die Bausummen nach Schultypen gegliedert zusammen.

	Schulform	Baukosten in Mio.	€
AHS	allgemein bildende höhere Schulen	98,08
WLA	Wirtschaftliche Lehranstalten	21,57
KLA	Kaufmännische Lehranstalten	35,39
TLA	Technische Lehranstalten	61,48
PÄDAK	Pädagogische Akademien	11,31
BAK	Bildungsanstalten für Kindergartenpädagogik	5,09
	Summe	232,92

Ad 9.:

Der Großteil der Schulgebäude befindet sich, wie auch nahezu alle anderen ehemaligen
Bundesgebäude, im Eigentum der Bundesimmobiliengesellschaft und wird vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur angemietet. Die jährlichen Aufwendungen für Miete und Betriebskosten betrugen im Jahr 2002 insgesamt € 238 Mio.

Für Gebäude, die nicht im Eigentum der Bundesimmobiliengesellschaft stehen, sondern von Dritten an das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur vermietet sind, sowie für mieterpflichtige Maßnahmen bei BIG-Gebäuden wurden auf die einzelnen
Landesschulräte/Stadtschulrat für Wien im Jahr 2002 in Summe ca. € 11,8 Mio. aufgeteilt.

Ad 10.:

Gemäß dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit im Sinne des Art. 18 B-VG muss das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur stets bemüht sein, neue Sparpotenziale zu nutzen.

Ad 11.:

Die Höhe der einzusetzenden Mittel ist abhängig von den jährlich in Schulgebäuden notwendigen Maßnahmen, wobei diese vom jeweiligen Zustand der Objekte abhängen. Die dabei zu erzielenden Einsparungen ergeben sich im Einzelfall aus den Möglichkeiten, die gewünschten Ziele zu günstigeren Konditionen zu verwirklichen.