2796/AB XXII. GP

Eingelangt am 31.05.2005
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BM für Gesundheit und Frauen

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien

GZ: 11.001/61-I/A/3/2005

Wien, am 27. Mai 2005

Sehr geehrter Herr Präsident!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 2876/J der Abgeordneten Bettina Stadlbauer, Hermann Krist und GenossInnen wie folgt:

Zur Einleitung und zu den Fragen 1 - 3:

Wie in der Einleitung zur Anfrage richtigerweise ausgeführt wird, werden Arbeitsstiftungen vor allem auf betrieblicher Ebene und durch sozialpartnerschaftlichen Konsens ins Leben gerufen. Die Einrichtung einer bundesweiten Arbeitsstiftung scheint daher wenig zweckmäßig. Als geeigneteres Mittel zur Erreichung des Zieles einer freiwilligen Absicherung von Arbeitnehmerinnen im Falle von Betriebsschließungen wird die Erhöhung des Frauenanteils unter den Führungskräften und insbesondere unter den gewählten Funktionär/innen innerhalb der Gewerkschaften angesehen. Dafür wäre im eigenen Wirkungsbereich der Gewerkschaften Sorge zu tragen.

Unrichtig ist hingegen die in der Einleitung erhobene Behauptung, die Frauenarbeitslosigkeit steige stärker als jene der Männer. Seit 1997 ist die Arbeitslosenquote der Frauen um einen dreiviertel Prozentpunkt gesunken, jene der Männer jedoch um einen halben Prozentpunkt gestiegen. Die Arbeitslosenquote der Frauen lag Ende der 1980er und Anfang der 1990er Jahre deutlich über jener der Männer. In bzw. nach der Rezession Anfang der 1980er Jahre war die Arbeitslosenquote der Frauen richtiggehend über jene der Männer hinausgewachsen.

Frage 4:

Die Frauenstiftung Steyr wird als Frauenservicestelle geführt und seit 1991 aus Frauenprojektfördermitteln unterstützt. Im Zeitraum 1991 bis 2001 wurden jährlich Förderungen an diese Stiftung zwischen ATS 450.000,- und 500.000,- ausgeschüttet.

Von 2001 bis 2004 erhielt die Stiftung jährlich € 43.603,- (analog zu den übrigen Frauenservicestellen). Im Jahr 2005 wurden die Fördermittel auf € 44.000,- aufgestockt.

Fragen 5 und 6:

Seit 2005 wird der Verein „Initiative Frau und Arbeit“ in Salzburg von meinem Ressort unterstützt. Der Verein ist zwar nicht als Stiftung eingetragen, verfolgt jedoch ähnliche Ziele wie die Frauenstiftung Steyr. Der Verein wird im Jahr 2005 vom AMS Salzburg mit € 179.000,- , vom Land Salzburg mit € 112.910,- und von der Stadt Salzburg mit € 26.162,- unterstützt. Aus Fördermitteln meines Ressorts erhält „Initiative Frau und Arbeit“ für das Jahr 2005 € 19.000,-.

Frage 7:

Derzeit liegen keine weiteren Förderanträge von Arbeitsstiftungen vor.

Frage 8:

Es ist unseriös, von einem „dramatischen Ansteigen der Frauenarbeitslosigkeit“ zu sprechen. Im Jahr 2004 kam es zu einer leichten Abschwächung eines langanhaltenden positiven Trends der sinkenden Arbeitslosenquote der Frauen: Die Arbeitslosenquote der Frauen stieg im Jahr 2004 minimal um einen Zehntelprozentpunkt gegenüber den Vergleichswerten von 2003. Gleichzeitig nimmt die Zahl der unselbständig beschäftigten Frauen weiter zu. So waren im März 2005 um +24.103 (+1,7% auf 1.480.725) mehr Frauen als beschäftigt registriert als noch ein Jahr zuvor (vorläufige Beschäftigtendaten des Hauptverbands der österreichischen Sozialversicherungsträger; ohne geringfügige Beschäftigungsverhältnisse). Selbst bei Herausrechnung der Kinderbetreuungsgeldbezieherinnen mit aufrechtem Dienstverhältnis ergibt sich noch ein Zuwachs von +20.412 bzw. +1,5%. Im Jahresdurchschnitt 2004 lag die Beschäftigungszunahme von Frauen bei 22.382 (+1,5% auf 1.469.304; bereinigt um die Schulungsteilnahmen beim Arbeitsmarktservice).

Vor diesem Hintergrund zählt die Förderung der Frauenbeschäftigung und die Bekämpfung vor allem der strukturellen Aspekte der Frauenarbeitslosigkeit zu den Schwerpunkten meiner Arbeit als Frauenministerin.

Von den insgesamt 38 Frauenservicestellen und Notrufen erhalten 24 Co-förderungen vom AMS. Das heißt, dass diese Einrichtungen arbeitsmarktspezifische Beratungen und in vielen Fällen auch Weiterqualifizierungsmaßnahmen und Begleitung der Frauen bei der Arbeitssuche anbieten.

Ein weiteres arbeitsmarktspezifisches Projekt, „Berufscoaching für Wiedereinsteigerinnen“ ist mit Förderungen des Landes Vorarlberg, des AMS Vorarlberg und mit Fördermitteln meines Ressorts in Höhe von € 12.000,- über den Trägerverein „Verein zur Förderung von Arbeit und Beschäftigung“ derzeit in Umsetzung.

In Tirol ist ein ähnliches Projekt in Planung und sollte ebenfalls mit Unterstützung meines Ressorts noch in diesem Jahr begonnen werden können.

In Niederösterreich wurden in diesem Jahr auf Betreiben meines Ressort drei neue Außenstellen (Gmünd, Mistelbach und Scheibbs) eingerichtet, die von den bestehenden Frauenservicestellen Zwettl, Mistelbach und Amstetten betrieben werden und ebenfalls mit Unterstützung des AMS neben der frauenspezifischen Beratung auch arbeitsmarktspezifische Betreuung anbieten.

Weiters darf ich anmerken, dass nicht nur die Frauenservicestellen sondern auch eine Reihe weiterer Beratungsstellen, die von mir unterstützt werden, arbeitsmarktspezifische Beratungen oder Qualifizierungsmaßnahmen im Rahmen der Frauenberatung oder mit Kofinanzierung durch das AMS durchführen.

Mit freundlichen Grüßen

Maria Rauch-Kallat

Bundesministerin