2812/AB XXII. GP

Eingelangt am 02.06.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für auswärtige Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten Ing. Kaipel, Kolleginnen und Kollegen haben am 12. April 2005 unter der
Nummer 2898/J-NR/2005 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend
Beschaffung von Waren und Dienstleistungen gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich, wie folgt:

Zu Frage 1:

Das BMaA hat keine Lebensmittel - außer Kaffee und Sitzungsgetränke sowie Fertigspeisen
im Rahmen von Catering-Leistungen - beschafft. Eine Aufstellung der Lieferanten vor 2004
ist in der Bundeshaushaltsrechnung nicht verfügbar.

Zu Frage 2:

Das BMaA hat keine Trockenwaren oder Haltbarprodukte bezogen.

Zu Frage 3:

Das BMaA hat keine Frischwaren bezogen.

Zu Frage 4:

Das BMaA hat weder im Jahr 2004 noch im 1. Quartal 2005 Trockenwaren, Haltbarprodukte
oder Frischwaren beschafft.

Zu Frage 5:

Nein.

Zu den Fragen 6,7 und 8:

Das BMaA hatte bis zum 1. Mai 2005 keine eigene Amtswirtschaftsstelle; alle
Lieferanforderungen wurden an die Amtswirtschaftsstelle des BKA gerichtet und von dort
bezogen. Das Beschaffungsvolumen ist der nachstehenden Aufstellung zu entnehmen.

Zahlungen gemäß Rechnungsabschluss	Getränke und Fertigspeisen im Rahmen von Cateringleistungen für Sitzungen	freiwillige Sozialleistungen (Essensbons)	Büromittel	ADV- Verbrauchs- material, Papier für Drucker	Druckaufträge (außer ADV)	chemische Mittel
1999 (ATS)	232.122,09	1.798.050,-	7.098.464,45	1.779.438,79	15.212.280,53	1.861.545,12
2000 (ATS)	636.439,33	1.841.535,-	5.961.518,01	2.208.608,65	10.826.305,58	1.642.139,62
2001 (ATS)	301.181,18	1.559.490,-	5.700.554,75	2.561.522,09	13.255.103,66	1.690.236,27
2002 €	18.594,64	109.953,-	402.714,35	185.272,34	727.506,50	130.846,19
2003 €	18.207,72	113.138,30	413.232,22	146.198,90	748.814,25	114.976,70
2004 €	15.397,96	111.056,00	358.977,75	123.867,82	706.105,00	117.659,04
Anzahl der Lieferanten 2004 (nur Zentralstelle)	3	1	10	2	14	0

Da das BMaA keine Lebensmittel beschafft hat, bezieht sich die erste Rubrik der Aufstellung
auf Getränke und Fertigspeisen für Sitzungen im Rahmen von Cateringleistungen.

Die Voranschlagspost „Büromittel" umfasst das „Büromaterial" aus Frage 6 einschließlich
des Papiers, jedoch ausschließlich des Papiers für ADV-Drucker.

In der Rubrik „Anzahl der Lieferanten 2004" für „chemische Mittel" erklärt sich die Null (0)
daraus, dass eine Beschaffung lediglich im Rahmen der Reinigungsverträge erfolgt ist.

Eine Aufstellung der Lieferanten vor 2004 steht elektronisch nicht zur Verfügung. Eine
anderweitige Erhebung wäre nur mit unverhältnismässigem Verwaltungsaufwand möglich.

Von den aufgelisteten Produktgruppen liegen alle Aufträge außer zwei unter dem Betrag von
€ 20.000,--.

Zu Frage 9:

Soweit aus den Akten feststellbar, wurden in den Produktbereichen gemäß Frage 6 seit
Inkrafttreten des Bundesvergabegesetzes 2002 keine Vergaben durchgeführt.