2820/AB XXII. GP

Eingelangt am 06.06.2005
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

 

GZ. BMVIT-9.000/0006-I/CS3/2005     DVR:0000175

 

An den

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

 

Parlament

1017 W i e n

 

 

Wien, 01. Juni 2005

 

 

 

Sehr geehrter Herr Präsident!

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2907/J-NR/2005 betreffend Beschaffung von Waren und Dienstleistungen, die die Abgeordneten Kaipel und Genossen am 12. April 2005 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

 

Fragen 1 bis 5 und 7 bis 9:

Wie viele Betriebe und welche lieferten unmittelbar vor Wirksamwerden des BBG-Systems Lebensmittel an die einzelnen Dienststellen Ihres Ressorts?

 

Wieviele Betriebe und welche lieferten unmittelbar vor Wirksamwerden des BBG-Systems Lebensmittel aus dem Produktbereich Trockenwaren und Haltbarprodukte an die einzelnen Dienststellen Ihres Ressorts?

 

Wieviele Betriebe und welche lieferten unmittelbar vor Wirksamwerden des BBG-Systems Lebensmittel aus dem Produktbereich Frischwaren an die einzelnen Dienststellen Ihres Ressorts?

 

Wie hoch war das Lebensmittel-Beschaffungsvolumen der einzelnen Dienststellen Ihres Ressorts im Jahr 2004 bzw. wie hoch ist das Lebensmittel-Beschaffungsvolumen der einzelnen Dienststellen Ihres Ressorts im 1. Quartal 2005 jeweils aufgeschlüsselt nach Trockenwaren und Haltbarprodukten bzw. Frischwaren, das nicht über die BBG abgewickelt wurde bzw. wird und welche und wie viele Firmen übernahmen bzw. übernehmen diese Lieferungen?

 

Werden gegenwärtig Lebensmittel von Dienststellen Ihres Ressorts unter Umgehung der BBG angeschafft? Wenn ja, warum und welche Dienststellen sind davon betroffen?

 

Wie viele Unternehmen konnten jeweils pro Jahr und Produktgruppe Ihr Ressort beliefern?

(Bitte nach Jahren bis 2004, nach Zentralstelle und nachgeordneten Dienststellen aufschlüsseln.)

 

Wieviele Einzel-Vergaben, deren Volumen jeweils unter dem Ausschreibungs-Höchstbetrag von Euro 20.000,- liegen, wurden innerhalb Ihres Ressorts seit Inkrafttreten des Bundesvergabe-Gesetzes 2002 durchgeführt und wie viele Lieferanten bekamen jeweils pro Dienststelle Ihres Ressorts und pro Produktgruppe Aufträge?

 

Wieviele Vergaben wurden seit Inkrafttreten des Bundesvergabe-Gesetzes 2002 innerhalb Ihres Ressorts durchgeführt und wie viele Lieferanten bekamen jeweils pro Dienststelle und pro Produktgruppe Aufträge?

 

Antwort:

Mangels zentraler statistischer Erfassung der angefragten Daten, ist eine fundierte Beantwortung Ihrer Fragen ohne unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand nicht möglich.

 

Frage 6:

Wie entwickelte sich das Beschaffungsvolumen Ihres Ressorts seit dem Jahr 1999 jeweils für Lebensmittel, Betriebsverpflegung, Essensbons, Büro- und EDV-Verbrauchsmaterial, Papier, Drucksachen, chemische Mittel, Reinigungsmittel und -material, Lacke, Schmiermittel (im Sinne der Verordnung zum BB-GmbH-Gesetz, BGBl. II Nr. 312/2002) pro Jahr?

 

Antwort:

Die Antwort entnehmen Sie bitte der angeschlossenen Beilage.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

 

 

 

 

Beilage


 

 

 

 

 

Erfolg Ansatz 1/65008  Zentralleitung BMVIT

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

VAP/Jahr

4018

4250

4300

4530

4540

4550

4560

4570

5900

ADV-Verbrauchs-güter

Sonstige Roh- und Hilfsstoffe

Lebensmittel

Schmier- und Schleifmittel

Reinigungsmittel

Chemische und sonstige artverwandte Mittel

Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel

Druckwerke

Freiwillige Sozialleistungen (Essensbons)

1999

35.528,56

0,00

12.982,90

129,37

6.304,05

609,47

53.049,09

298.333,46

88.785,85

2000

52.633,08

0,00

16.823,95

169,76

7.590,59

600,33

54.375,78

293.369,34

141.945,23

2001

64.439,50

0,00

21.579,39

198,80

11.110,20

35,17

66.528,18

383.654,53

153.444,88

2002

93.941,09

0,00

26.866,21

81,45

6.800,90

57,29

58.705,08

357.860,75

162.942,04

2003

114.618,84

0,00

31.636,61

90,95

10.832,86

15,59

84.083,23

379.208,96

140.743,41

2004

113.411,11

0,00

46.556,60

172,88

6.007,43

85,11

68.129,81

375.311,67

144.727,57

2005
(Stand 2.5.05)

37.158,42

0,00

8.196,49

54,75

1.844,51

139,04

16.673,62

106.150,20

57.388,31

Summe

511.730,60

0,00

164.642,15

897,96

50.490,54

1.542,00

401.544,79

2.193.888,91

889.977,29