283/AB XXII. GP
Eingelangt am 26.05.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
Die schriftliche
parlamentarische Anfrage Nr. 234/J-NR/2003 betreffend Blindenleitsysteme, die
die
Abgeordneten Haidlmayr, Freundinnen und Freunde am 26. März 2003 an mich
gerichtet haben,
beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Gemäß Art. 52 Abs. 2 B-VG besteht ein Interpellationsrecht
des Nationalrates nach Art. 52 Abs. 1
B-VG hinsichtlich aller Unternehmungen, für die der Rechnungshof (nach Art.
126b Abs. 2 B-VG)
ein Prüfungsrecht hat. In inhaltlicher Hinsicht kann sich dieses
Interpellationsrecht allerdings „nur
auf die Rechte des Bundes (zB Anteilsrechte in der Hauptversammlung einer
Aktiengesellschaft)
und die Ingerenzmöglichkeiten seiner Organe beziehen, nicht jedoch auf die
Tätigkeit der Organe
der juristischen Person, die von den Eigentümervertretern bestellt
wurden." (AB 1142 BlgNR 18.
GP, 4 f).
Diese Fragen
haben nicht die Rechte des Bundes und die Ingerenzmöglichkeiten seiner Organe,
sondern die Geschäftsführung dieser zum Inhalt und betreffen damit keinen
Gegenstand der
Vollziehung im Sinne des Art. 52 Abs. 2
B-VG.
Ich habe
daher die österreichischen Bundesbahnen mit der gegenständlichen Anfrage
befasst, die diese wie folgt beantwortet
haben:
Frage 1:
Wie viele Bahnsteige gibt es in Österreich ?
Antwort:
Im Bereich der ÖBB existieren rd. 2000 Bahnsteige.
Fragen 2, 3, 5 und 6:
Wie viele Bahnsteige werden in den nächsten Jahren (2003 bis 2006) mit Blindenleitsystemen
ausgestaltet?
(Aufzählung nach Bahnhof, Anzahl der Bahnsteige, die mit einem Blindenleitsystem ausgestattet
werden und Zeitpunkt der Umsetzung)
Bis wann werden voraussichtlich alle Bahnsteige mit dem Blindenleitsystem ausgestattet sein?
Wie viele
Bahnhofshallen bzw. Aufnahmegebäude werden in den nächsten Jahren (2003 bis
2006) mit Blindenleitsystemen ausgestaltet ?
(Aufzählung nach
Bahnhöfen und Aufnahmegebäuden, die mit einem Blindenleitsystem ausge-
stattet werden und Zeitpunkt der Umsetzung).
Bis wann werden voraussichtlich alle Bahnhofshallen und Aufnahmegebäude
mit dem
Blindenleitsystem ausgestaltet sein?
Antwort:
Die ÖBB haben in
Zusammenarbeit mit Blinden- und Sehbehindertenorganisationen ein taktiles
Bodenleitsystem für Bahnsteige entwickelt. Der Einsatz dieses Bodenleitsystems
erfolgt
entsprechend den gemeinsam von ÖBB und Selbsthilfeorganisationen festgelegten
Normen.
Dieses Bodenleitsystem wird bei allen Bahnhofsneubauten konsequent eingesetzt.
Bei Umbauten
wird dieses System soweit als möglich nachgerüstet.
Das
Investitionsprogramm der ÖBB sieht mittelfristig (nach Maßgabe der verfügbaren
Finanzmittel)
sukzessive die Realisierung von Blindenleitsystemen vor.
Konkret sind folgende Vorhaben vorgesehen:
1. Ausstattung von Bahnsteigen mit Blindenleitsystem
Bahnhof Anzahl der ausgerüstet Jahr
Bahnsteige
Wien Mitte 1 1 2003
Wien Jederlersdorf 1 1 2003
Wien Leopoldau 1 1 2005
Wien Meidling 2 2 2003
4 4 2006
Wien Inzersdorf 2 2 2006
Wien Blumental 2 2 2006
Hennersdorf 2 2 2006
Achau 2 2 2006
Münchendorf 2 2 2006
Ebreichsdorf 2 2 2006
Weigelsdorf 2 2 2006
Obersdorf 1 1 2005
Ladendorf 1 1 2005
Mistelbach 1 1 2005
Staatz 1 1 2005
Laa a. d. Thaya 1 1 2005
Baden 2 2 2003
Payerbach-Reichenau 3 2 2005
Semmering 3 2 2005
Mürzzuschlag 5 4 2006
Absdorf-Hippersdorf 4 4 2006
Pernegg 1 1 2005
Wörschach Schwefelbad 2 2 2005
Linz Hbf. 7 7 2003-2005
Riedau 1 1 2003
Klagenfurt Hbf. 5 5 2003-2005
Klagenfurt Annabichl 2 2 2003
Innsbruck Hbf. 4 4 2003-2004
Westendorf 2 2 2005
Feldkirch 5 5 2003-2005
2. Ausstattung von Bahnhöfen
(Aufnahmsgebäude) mit Blindenleitsystem
Bahnhof Jahr
Klagenfurt Hbf. 2003
- 2004
Innsbruck Hbf. 2003
- 2004
Frage 4:
Wie viele Bahnhofshallen bzw. Aufnahmegebäude gibt es in Österreich ?
Antwort:
Derzeit werden
im Bereich der ÖBB rd. 1000 Aufnahms- und Haltestellengebäude betrieben,
wobei sich diese von der Größe her gravierend unterscheiden. Der Begriff
„Bahnhofshalle" als
Raumbegriff ist im weitaus überwiegenden Teil der Gebäude daher nicht
anwendbar.
Frage 7:
Über wie viele
Bahnsteige verfügen die oben angeführten Bahnhöfe und wie viele davon sind mit
einem Blindenleitsystem ausgestaltet ?
Antwort:
Bahnhof Anzahl
der davon
mit Bahnsteige___ ______Blindenleitsystem
Bernhardsthal 2 2
Gänserndorf 6 6
Gedersdorf 1 1
Getzersdorf 1 0
Gloggnitz 3 3
Hadersdorf am Kamp 3 3
Höbersdorf 1 1
Jenbach 4 4
Klagenfurt Lend 2 0
Klagenfurt Walddorf
kein ÖBB-Bahnhof
Landeck 3 3
Langen am Arlberg 2 2
Leobendorf-Burg Kreuzenstein 2 1
Ober Olberndorf 1 1
Unter Purkersdorf 4 0
Purkersdorf-Gablitz 2 0
Schleinbach 2 2
Schönborn-Mallebern 1 1
St. Anton am Arlberg 4 4
St.
Pölten-Traisenpark 1 1
Stainach-lrdning 4 4
Ternitz 3 2
Vöcklamarkt 3 0
Wien Brünnerstraße 2 2
Wien Geiselbergstraße 2 2
Wien Meidling 6 0
Wien Rennweg 2 2
Wien Simmering 2 2
Wien St. Marx 2 2
Wien Zentralfriedhof 2 2
Wiener Neustadt Hbf. 10 10
Wiener Neustadt Nord 2 2
Wolkersdorf 3 2