3026/AB XXII. GP

Eingelangt am 22.07.2005
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

GÜNTHER  PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

S91143/96-PMVD/2005                                                                                                      22. Juli 2005

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Fleckl, Genossinnen und Genossen haben am 9. Juni 2005 unter der Nr. 3164/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Personalsituation der Kaserne Aigen nach Umsetzung des Reformprojekts ‚Bundesheer 2010’" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Die im Bundesministerium für Landesverteidigung eingerichtete Projektorganisation „Management Bundesheer 2010“ hat auf den Bericht der Bundesheerreformkommission aufbauend eine neue Organisationsstruktur für das Bundesheer des Jahres 2010 erstellt, die von der Bundesregierung – der Empfehlung des Nationalen Sicherheitsrates folgend – am 24. Mai 2005 beschlossen wurde. Am 7. Juni 2005 verfügte die Bundesregierung unter Berücksichtigung der militärischen, wirtschaftlichen und regionalen Gesichtspunkte „Grundsätzliche Angelegenheiten der Garnisonierung“. Daraus geht hervor, dass der Standort Aigen im Ennstal aus heutiger Planungssicht über das Jahr 2010 genutzt werden soll.

Im Einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:

Zu 1:

Nach Außerdienststellung der Hubschrauber des Typs „Allouette III“ werden die zu erbrin­genden Aufgaben von Hubschraubern der Typen „Augusta Bell 212“ und Sikorsky S-70A „Black Hawk“ übernommen werden; darüber hinaus ist in Teilbereichen eine Flotten­erneuerung geplant.

Zu 2 bis 6:

Das „Management Bundesheer 2010“ arbeitet derzeit an der Umsetzung der von der Bundesregierung getroffenen Entscheidungen. Im Hinblick darauf ersuche ich um Verständnis, dass eine detaillierte Beantwortung dieser Fragen derzeit noch nicht möglich ist.