3247/AB XXII. GP
Eingelangt am 07.09.2005
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur
Anfragebeantwortung
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol
Parlament
1017 Wien GZ
10.000/0102-III/4a/2005
Wien, 7. September 2005
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3267/J-NR/2005 betreffend Dienstreisen im gesamten Jahr 2004, die die Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen am 8. Juli 2005 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Ad 1. bis 5.:
Eine Aufstellung der von mir im Jahr 2004 durchgeführten Auslandsdienstreisen ist angeschlossen (Beilage). Die Reisen dienten einerseits der Wahrnehmung der Präsenz Österreichs auf Ministerebene bei diversen Konferenzen und Gremien, andererseits dem Aufbau und der Vertiefung wissenschaftlicher und kultureller Beziehungen, die einen wesentlichen Beitrag zum Ansehen Österreichs in der Welt darstellen.
Die Auswahl der zur Unterstützung mitreisenden Bediensteten wurde aufgrund der zu beratenden Sachgebiete und der vorgegebenen Themen getroffen, wobei die Anzahl der Begleiterinnen und Begleiter aus Kostengründen stets möglichst gering gehalten wird.
Beim Thailand-Besuch befand sich ein Wirtschaftsjournalist in der Delegation. Im Rahmen der „Österreichischen Wissenschafts- und Kulturtage in der Mongolei“ im Oktober nahmen an der Delegation 3 Vertreter der Wirtschaftskammer Österreich sowie ein Vertreter eines Wirtschaftsunternehmens teil.
Ad 6. und 7.:
Nach vollständiger Abrechnung der Auslandsdienstreisen des Jahres 2004 ergeben sich folgende Daten:
Sektion: Reisetage: Reisekosten:
Zentralsektion: 3 € 88,--
Sektion I: 51 € 12.239,51
Sektion II: 8 € 1.109,16
Sektion III: 31 € 5.919,63
Sektion IV: 33 € 6.488,59
Sektion V: 2 € 620,13
Sektion VI: 43 € 7.771,77
Sektion VII: 48 € 13.746,64
Die Diskrepanzen bei den Angaben zu den Sektionen VI und VII gegenüber der Beantwortung 2244/AB vom Dezember 2004 ergeben sich dadurch, dass mehrere genehmigte Dienstreisen aus persönlichen Gründen nicht angetreten werden konnten.
Die Sektionsleiter/innen nahmen die Vertretung Österreichs in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Kultur wahr, z.B. durch die Teilnahme am EU-Bildungsministerrat, OECD-Bildungsministerkonferenz, Abschluss von Verträgen, Verhandlungen zur Intensivierung internationaler Universitätszusammenarbeit, usw.
Ad 8. und 9.:
Bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des
Ministerbüros fielen im gefragten Zeitraum
71 Dienstreise-Tage an. Die Kosten beliefen sich auf € 21.878,11. Dabei
handelte es sich um folgende Veranstaltungen:
- Begleitung anlässlich des Besuchs „20 Jahre Austrian Thai Cooperation“ (Thailand).
- Begleitung beim „Bilateralen Besuch Kasachstan/Kirgistan/China“
- Begleitung bei diversen Ministerräten (Brüssel)
- Begleitung bei informellen Ministerkonferenzen (Dublin, Rotterdam)
- Begleitung bei sonstigen Ministerkonferenzen (Warschau, Maastricht)
- Begleitung bei der Europäischen Konferenz in Oslo sowie Begleitung beim bilateralen Besuch in der Ukraine
- Begleitung anlässlich des Besuchs 30 Jahre Archäologisches Institut (Ägypten)
- Vorbereitung des Besuchs und Begleitung anlässlich der Wissenschafts- und Kulturtage in der Mongolei (Peking/Ulan Bator)
- Begleitung beim Besuch der Ukraine
Ad 10.:
Auslandsdienstreisen sind ein routinemäßiger Bestandteil der Tätigkeit der Mitarbeiter/innen des Ressorts. Jede Dienstreise bedarf jedoch der Genehmigung, die nur unter strikter Anwendung der Kriterien von Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit erteilt wird. Zusätzlich zu den oben gesondert ausgewiesenen Beträgen für Auslandsdienstreisen sind im Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2004 Reisekosten für Auslandsdienstreisen in der Höhe von € 412.684,51 entstanden.
Die Bundesministerin:
Elisabeth Gehrer eh.
Beilage