3395/AB XXII. GP

Eingelangt am 21.11.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für auswärtige Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen haben am 21. September
2005 unter der Nr. 3437/J-NR/2005 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend
„Paris Declaration on Aid Effectiveness" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Ja. Der in Zusammenarbeit zwischen dem Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten, der
Austrian Development Agency (ADA) und den Koordinationsbüros der ADA derzeit in
Ausarbeitung befindliche Aktionsplan der OEZA zur Umsetzung der Pariser Deklaration wird, wie
im Zeitplan vorgesehen, im November 2005 an das DAC-Sekretariat übermittelt.

Zu Frage 2:

Der Aktionsplan ist gemäß Pariser Deklaration jeweils von den zuständigen EZA-Verwaltungen für
ihre eigene Arbeit zu erstellen. Er wird nach Fertigstellung den Nichtregierungsorganisationen und
der Zivilgesellschaft über die Website der OEZA zugänglich sein.

Zu den Fragen 3 und 4:

Die vorläufigen Zielsetzungen des Aktionsplans umfassen die Unterstützung unserer Partner bei der
Erarbeitung ihrer eigenen Entwicklungsstrategien, die Anpassung der OEZA-internen
Programmierung an die Prioritäten der Partner, die Möglichkeit sektorieller Budgethilfe für
Schwerpunktländer der OEZA sowie die Mitwirkung beim Aufbau von Managementprozessen in
den Partnerländern, die ergebnisorientierte Bewertungen des Entwicklungsfortschritts erlauben.

Zu Frage 5:

Die Befassung des Parlaments erfolgt durch die Vorlage des jeweils aktuellen Dreijahresprogramms
an das Parlament.