3479/AB XXII. GP

Eingelangt am 13.12.2005
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-11.500/0007-I/CS3/2005 DVR:0000175

An den

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien

Wien, 13. Dezember 2005

Sehr geehrter Herr Präsident!

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3554/J-NR/2005 betreffend die sofortige Realisierung der S34 (Traisentalschnellstraße), die die Abgeordneten Anton Heinzl und GenossInnen am 19. Oktober 2005 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Fragen 1 bis 4:

Werden Sie in die Regierungsvorlage für die nächste Novellierung des Bundesstraßengesetzes 1971 die B334 als S 34 in das Verzeichnis 2 (Bundesschnellstraßen) aufnehmen?

Ist die Aussage im genannten KURIER Artikel richtig, dass der Bund die Finanzierung des Baues der S 34 übernimmt?

Haben Sie mit dem Bundeskanzler bereits eine Einigung über die Bundesfinanzierung der Traisental-Schnellstraße erreicht? Wenn ja, wie sieht diese Einigung aus?

Werden Sie der S 34 vorrangige Priorität bei der Errichtung einräumen?

Antwort:

Ob und welche Bundesstraßen mit einer Novellierung des Bundesstraßengesetz 1971 in das Verzeichnis 2 (Bundesschnellstraßen) aufgenommen werden und die damit zusammenhängende Finanzierung stellt derzeit den Gegenstand von Verhandlungen dar, deren Ausgang ich zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht vorhersagen kann.

Die Frage betreffend einer indirekten Finanzierung des Bundes fällt in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministers für Finanzen.

Mit freundlichen Grüßen