3523/AB XXII. GP

Eingelangt am 22.12.2005
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien GZ 10.000/0161-III/4a/2005

Wien, 21. Dezember 2005

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3578/J-NR/2005 betreffend Erhöhung der Behindertenplanstellen im Zuge der EU-Präsidentschaft, die die Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen am 4. November 2005 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Ad 1.:

Diesbezüglich wird auf die Beantwortung der Anfrage Nr. 3576/J-NR/2005 durch den Herrn Bundeskanzler verwiesen.

Ad 2.:

In meinem Ressort ist nicht beabsichtigt, Leiharbeitskräfte für die Vorbereitung und Durch-führung der EU-Präsidentschaft zu verwenden.

Ad 3.:

Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur ist bestrebt, behinderten Menschen einen dauerhaften Arbeitsplatz zu bieten. Die für die EU-Präsidentschaft zusätzlich eingesetzten Mitarbeiter/innen werden jedoch nur befristet verwendet.

Unabhängig von der EU-Präsidentschaft wurden in der Zentralleitung meines Ressorts in den Jahren 2004 und 2005 insgesamt 31 zusätzliche Arbeitsplätze für Mitarbeiter/innen mit Behinderung geschaffen.

Die Bundesministerin:

Elisabeth Gehrer eh.