3540/AB XXII. GP

Eingelangt am 04.01.2006
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

 

 

 

GÜNTHER  PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

 

S91143/116-PMVD/2005                                                                                                   . Jänner 2006

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Lapp, Genossinnen und Genossen haben am 4. November 2005 unter der Nr. 3583/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Erhöhung der Behindertenplanstellen im Zuge der EU-Präsidentschaft" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Hiezu verweise ich zuständigkeitshalber auf die diesbezüglichen Ausführungen des Bundeskanzlers in Beantwortung der Anfrage Nr. 3576/J.

Zu 2 und 3:

Das Bundesministerium für Landesverteidigung ist seit jeher bestrebt, nach Möglichkeit Behinderten im Sinne des Behinderteneinstellungsgesetzes langfristig gesicherte Arbeits­plätze bieten zu können. Da dies jedoch für Planstellen zur Vorbereitung und Durchführung der EU-Ratspräsidentschaft nicht zutrifft, ist in meinem Ressort derzeit nicht geplant, behinderte Menschen zeitlich befristetet zu diesem Zweck zu verwenden.