3572/AB XXII. GP
Eingelangt am 16.01.2006
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM
dür Gesundheit und Frauen
Anfragebeantwortung
Herrn
Präsidenten
des Nationalrates
Dr.
Andreas Khol
Parlament
1017
Wien
GZ:
11.001/147-I/A/3/2005
Wien, am 13. Jänner 2005
Sehr geehrter Herr Präsident!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche
parlamentarische
Anfrage Nr. 3628/J der Abgeordneten Weinzinger,
Freundinnen und Freunde wie folgt:
Frage 1:
Gemäß
§ 2 TSchG ist das Verständnis der Jugend für den Tierschutz zu wecken und zu
vertiefen. Aus diesem Grund wurde von meinem Ressort das Projekt „Tierschutz
macht Schule“ ins Leben gerufen.
Ziel
ist es, mit Hilfe eines noch zu gründenden Vereins Unterlagen und Demonstrationsmaterial
für Kinder und Jugendliche verschiedener Altersstufen zu erarbeiten und damit
an den Schulen wichtige Aufklärungsarbeit in Angelegenheiten des Tierschutzes
zu leisten. Die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur sowie
die Landesschulräte wurden im Oktober 2005 von diesem Vorhaben bereits
informiert und um Unterstützung ersucht.
Um
Nachfragern von Haltungssystemen und Stalleinrichtungen sowie Heimtierunterkünften
und Heimtierzubehör Klarheit über die Erfüllung der tierschutzrechtlichen
Anforderungen dieser Systeme zu verschaffen, ist im Jahr 2006 die Erlassung
einer Verordnung über die Kennzeichnung serienmäßig hergestellter
Haltungssysteme und Stalleinrichtungen sowie Heimtierunterkünfte und
Heimtierzubehör geplant (Verordnung gemäß § 18 Abs. 6 Satz 2 TSchG).
Als
wissenschaftliche Tierschutzforschungsprojekte werden die alternativen
Haltungssysteme in der Rindermast unter österreichischen Verhältnissen unter
besonderer Berücksichtigung von Betonspaltenböden mit Gummiauflagen untersucht
und die serienmäßig hergestellten Abferkelbuchten in Bezug auf Verhalten,
Gesundheit und biologische Leistung der Tiere sowie in Hinblick auf
Arbeitzeitbedarf und Rechtskonformität beurteilt.
Zum
Thema Alternativen zu Tierversuchen sind im 1. Halbjahr 2006 drei Veranstaltungen
vom Zentrum für Ersatz- und Ergänzungsmethoden geplant, für die seitens meines
Ressorts eine finanzielle Förderung zugesagt wurde.
Frage
2:
Auf
bestehende Projektunterlagen aufbauend sollen objektive und fachlich seriöse
Unterlagen sowohl für das Lehrpersonal, als auch für Kinder mit einheitlichem
Qualitätsstandard entwickelt werden. Mit Hilfe erfahrener Pädagoginnen und
Pädagogen und Expertinnen und Experten für Tierschutz und Tierhaltung sollen
objektive, wissenschaftlich fundierte Broschüren in Form von zielgruppenspezifischen
Modulen erstellt werden.
Frage
3:
Tierschutz
soll nicht nur im Unterricht vermittelt werden, sondern durch Erarbeitung
entsprechender Module sollen auch Kindergartenkinder und außerschulische
Jugendliche erfasst werden.
Frage
4:
Für
das Jahr 2006 ist die Evaluierung des Status Quo im österreichischen
Zoofachhandel und die Erstellung von Checklisten zur Selbstevaluierung geplant.
Weiters soll ein Tieratlas für die handelsrelevanten Säuger, Vögel, Reptilien,
Amphibien und Fische als Ergänzung zu den Mindestanforderungen gemäß
der 2. Tierhaltungsverordnung zur Information der Tierkäufer/innen,
Tierbesitzer/innen, Zoofachhändler/innen und Behörden erarbeitet werden. Derzeit
werden Grundlagen für Handbücher und Checklisten für Geflügel, Schweine,
Rinder, Schafe und Ziegen erarbeitet, die dazu beitragen, dass einerseits die
Tierhalterin/der Tierhalter auf Grund der Selbstevaluierung eine
Standortbestimmung durchführen und entsprechende Anpassungsmaßnahmen ergreifen
kann und andererseits die Tierärztin/der Tierarzt des Tiergesundheitsdienstes
und die Amtstierärztin/der Amtstierarzt eine Hilfestellung bei der
Interpretation und Umsetzung der Tierschutzbestimmungen hat.
Fragen
5 und 6:
Die
Untersuchung der alternativen Haltungssysteme in der Rindermast und die
Beurteilung serienmäßig hergestellten Abferkelbuchten werden vom
Bundesministerium für Gesundheit und Frauen und vom Bundesministerium für Land-
und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft finanziert. Die Kosten für
diese beide Projekte belaufen sich insgesamt auf nicht ganz 550.000 Euro.
Die
direkte Förderung der Errichtung von speziell tierfreundlichen Haltungssystemen
kann durch mein Ressort auf Grund der Kompetenzlage und der finanziellen
Ausstattung nicht erfolgen. Für das Jahr 2006 ist die Errichtung der gemäß § 18
Abs. 6 BTschG vorgesehenen Prüfstelle geplant. Die Betrieb und die Projekte
dieser Prüfstelle werden von meinem Ressort gefördert.
Frage
7:
Bis
dato sind keine über die oben angeführten Projektanträge hinausgehenden Anträge
bei meinem Ressort eingereicht worden.
Mit freundlichen Grüßen
Maria Rauch-Kallat
Bundesministerin