3776/AB XXII. GP

Eingelangt am 23.03.2006
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-11.500/0002-I/CS3/2006 DVR:0000175

An den

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 W i e n

Wien, 22. März 2006

Sehr geehrter Herr Präsident!

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3828/J-NR/2006 betreffend mangelhafte Planung beim Bau von Lärmschutzwänden, die die Abgeordneten Schönpass und GenossInnen am 25. Jänner 2005 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Fragen 1 bis 3:

Wer ist grundsätzlich für die Errichtung von Lärmschutzwänden entlang von Autobahnen zuständig?

Wer ist für deren Finanzierung zuständig und wie viel Budget steht 2006 zur Verfügung?

Wer ist mit deren Planung und Bau beauftragt?

Antwort:

Für die Errichtung, die Finanzierung, die Planung und den Bau von Lärmschutzwänden entlang von Autobahnen und Schnellstraßen ist grundsätzlich die ASFINAG zuständig.

Für das Jahr 2006 stehen rund Euro 111,7 Mio. Budget für Lärmschutzmaßnahmen zur Verfügung.

Frage 4:

Nach welchen Kriterien werden Standplätze für Lärmschutzwände bestimmt?

Antwort:

Lärmschutzmaßnahmen werden nach einer österreichweiten Dringlichkeitsreihung umgesetzt.

Frage 5:

Welche Arten von Lärmschutzwänden gibt es und nach welchen Kriterien wird für jeden Standplatz die (hinsichtlich Bauweise, Optik, Akustik) geeignete Lärmschutzwand ausgewählt?

Antwort:

Die Bauweise und die akustischen Parameter für Lärmschutzwände sind entsprechend der geltenden Richtlinien (ÖNORM, ZTV-LSW, RVS, etc.) geregelt. Das Gestaltungskonzept wird gemeinsam mit der anrainenden Bevölkerung, den anrainenden Gemeinden, sowie in Tourismusregionen mit den örtlichen Tourismusverbänden erarbeitet und festgelegt.

Frage 6:

Wie hoch sind die Kosten für die Errichtung von Lärmschutzwänden in ganz Österreich seit 1999? (Auflistung nach Kalenderjahren und Bundesländern)

Antwort:

Die Kosten für die Errichtung von Lärmschutzwänden in ganz Österreich seit dem Jahr 1999 ist in der nachfolgenden Tabelle (Tabelle 1) dargestellt.

Tabelle 1: „Kosten für Lärmschutz im bestehenden Streckennetz“

Quelle: ASFINAG / Stand: 02/06

Frage 7:

Wie viele Kilometer Lärmschutzwände wurden seit 1999 pro Jahr gebaut und in welchen Kilometerabschnitten? (Auflistung nach Kalenderjahren und Bundesländern)

Antwort:

Seit dem Jahr 1999 wurden Lärmschutzwände über eine Länge von rund 507,2 Kilometern errichtet. Genauere Details sind in der nachfolgenden Tabelle (Tabelle 2) dargestellt.

Tabelle 2: Lärmschutzwandlängen im bestehenden Streckennetz

Quelle: ASFINAG / Stand 02/06

Frage 8:

Wo ist die Errichtung von Lärmschutzwänden in den nächsten Jahren geplant (nach Bundesländern)?

Antwort:

Die für das Jahr 2006 geplanten Lärmschutzmaßnahmen werden nach dem genehmigten Bauprogramm der ASFINAG, welches dem bmvit vorliegt, umgesetzt. Für die Folgejahre können erst definitive Aussagen nach der jeweiligen Genehmigung des Jahresbauprogramms getätigt werden.

Frage 9:

Welche Kosten werden dafür jeweils pro Jahr und Bundesland veranschlagt?

Antwort:

Lärmschutzmaßnahmen werden nach einer österreichweiten Prioritätenreihung und nicht bundesländerspezifisch umgesetzt.

Frage 10:

Wird von Seiten der ASFINAG daran gedacht, die Lärmschutzwände auszutauschen, um den Wünschen der AnrainerInnen Rechnung zu tragen? Wenn ja, ist dabei ein Kostenbeitrag der AnrainerInnen zu leisten?

Antwort:

Auch im Generalerneuerungsbereich St. Georgen – Wangauer Ache wurde gemeinsam mit den Anrainergemeinden und den örtlichen Tourismusverbänden die Gestaltung der Lärmschutzwände erarbeitet und vereinbart. Auf Grund eines plötzlichen Meinungsumschwunges in der Gemeinde St. Georgen werden daher die noch zu errichtenden Lärmschutzwände mit Holzkassettenelementen ausgeführt. Für diese Projektsänderung werden den Anrainern keine Kosten verrechnet.

Mit freundlichen Grüßen