3778/AB XXII. GP
Eingelangt am 23.03.2006
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BM für Verkehr, Innovation
und Technologie
Anfragebeantwortung
GZ.
BMVIT-11.500/0003-I/CS3/2006 DVR:0000175
Präsidenten des Nationalrates
Dr.
Andreas Khol
Parlament
1017 Wien
Sehr
geehrter Herr Präsident!
Die
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3842/J-NR/2006 betreffend
Hochleistungsstraßen im Weinviertel, die die Abgeordneten Dipl.-Ing. Werner
Kummerer und GenossInnen am 25. Jänner 2006 an mich gerichtet haben, beehre ich
mich wie folgt zu beantworten:
Frage 1:
Ist die Aussage des Landeshauptmannes von Niederösterreich, dass die hochrangige Verbindungen von Mistelbach nach St. Pölten erst in 7-8 Jahren zur Verfügung stehen wird, richtig?
Antwort:
Im Verzeichnis zum Bundesstraßengesetz ist derzeit keine direkte Verbindung zwischen Mistelbach und Stockerau enthalten. Eine solche könnte allenfalls unter Verwendung der folgenden Straßenzüge hergestellt werden:
- Errichtung und Verkehrsfreigabe der Spange Mistelbach bis zur Anschlussstelle
Wilfersdorf Süd (Landesstraßenprojekt)
- Bau und Verkehrsfreigabe des Abschnittes Schrick – Poysbrunn der A5 (derzeit
geplant Ende 2009)
- Bau und Verkehrsfreigabe des Abschnittes Knoten Eibesbrunn – Schrick der A5
(derzeit geplant Mitte 2009)
- Bau und Verkehrsfreigabe des Abschnittes Knoten Eibesbrunn – A22/Knoten
Korneuburg der S1-Ost bzw. S1-West (derzeit geplant Mitte 2009)
- Bau und Verkehrsfreigabe der Donaubrücke Traismauer (Verbindung der S5 mit der
S33 (derzeit geplant 2010)
Frage 2:
Wie weit sind die Maßnahmen für das sogenannte „Y“ also S1 – S5 – A5 allgemein fortgeschritten?
Antwort:
Das sogenannte („Y“) umfasst die folgende Projekte:
S2 Wiener Nordrand Schnellstraße – Umfahrung Süßenbrunn
S1 Wiener Außenring Schnellstraße –Süßenbrunn / Eibesbrunn
S1 Wiener Außenring Schnellstraße –Eibesbrunn / Korneuburg
A5 Nord Autobahn Eibesbrunn / Schrick
Gesamtlänge: rund 51 km
Baubeginn: Sommer 2006
Verkehrsfreigabe: Sommer 2009
Der derzeitige Projektstand der
einzelnen Abschnitte sieht wie folgt aus:
S2 Wiener Nordrand Schnellstraße
– Umfahrung Süßenbrunn
UVP: §4 Verordnung am 15. November 2005 erlassen.
Materienverfahren: Derzeit in Erstellung
Grundeinlöse: rund 60% der Flächen sind eingelöst.
Länge: ca. 4,5 km
Gesamtkosten:
rund 130 Mio. Euro netto
UVP: §4 Verordnung am 22. Februar 2006 erlassen.
Materienverfahren: Derzeit teilweise in Erstellung.
Grundeinlöse: rund 80% der Flächen sind eingelöst.
Länge: ca. 10 km
Gesamtkosten: rund 225 Mio. Euro netto
UVP: §4 Verordnung ist im Frühjahr 2006 vorgesehen.
Materienverfahren: Derzeit teilweise in Erstellung.
Grundeinlöse: rund 85% der Flächen sind eingelöst.
Länge: ca. 13,5 km
Gesamtkosten: rund 430 Mio. Euro netto
UVP: §4 Verordnung am 12. Mai 2005 erlassen.
Materienverfahren: Derzeit in Verhandlung.
Grundeinlöse: rund 70% der Flächen sind eingelöst.
Länge: ca. 24 km
Gesamtkosten: rund 254 Mio. Euro netto
Frage 3:
Wie weit sind die Finanzierungsgespräche fortgeschritten?
Antwort:
Das sogenannte „Y“ wurde als ein PPP-Finanzierungsmodell ausgeschrieben.
Das PPP- Modell befindet sich gerade in einer
der letzten Verhandlungsphase.
Mit einer Vergabe an den „Bestbieter“ ist nach
derzeitigem Stand im August 2006 zu rechnen.
Frage 4:
Wann ist mit einer Verkehrsfreigabe des
gesamten „Y“ zu rechnen?
Antwort:
Mit einer Verkehrsfreigabe für das gesamte „Y“
(siehe Beantwortung zu Fragepunkt 3) ist im Sommer 2009 zu rechnen.
Frage 5:
Welche Maßnahmen wurden bis jetzt für das Vorhaben A 5 gesetzt?
Antwort:
A5 Nord Autobahn Eibesbrunn / Schrick
UVP: §4 Verordnung am 12. Mai 2005 erlassen.
Materienverfahren: Derzeit in Verhandlung.
Grundeinlöse: rund 70% der Flächen sind
eingelöst.
Baubeginn geplant mit Sommer 2006
Frage 6:
Welche behördlichen Maßnahmen sind für die A5
noch ausständig?
Antwort:
Folgende behördliche Verfahren geordnet nach
den einzelnen Abschnitten der A5 sind noch ausständig:
A5, Eibesbrunn – Schrick: Wasserrecht, Naturschutz, Forstrecht, tlw. §12 Verfahren und Kulturflächenschutz sowie diverse Leitungsrechte.
A5, Schrick - Poysbrunn: UVP- Verfahren, §4 Bescheid, Wasserrecht, Naturschutz, Forstrecht, tlw. §12 Verfahren und Kulturflächenschutz sowie diverse Leitungsrechte.
A5, Poysbrunn – Staatsgrenze bei Drasenhofen:
UVP- Verfahren, §4 Bescheid, Wasserrecht, Naturschutz, Forstrecht, tlw. §12
Verfahren und Kulturflächenschutz sowie diverse Leitungsrechte.
Frage 7:
Wann kann mit einem Baubeginn der A5 im südlichen Abschnitt gerechnet werden?
Antwort:
Für den südlichen Bereich der A5 von Eibesbrunn bis Schrick kann derzeit mit einem Baubeginn im Sommer 2006 gerechnet werden.
Frage 8:
Wann kann mit einer Verkehrsfreigabe der A5 im südlichen Abschnitt gerechnet werden?
Antwort:
Für den südlichen Bereich der A5 von Eibesbrunn bis Schrick kann derzeit mit einer Verkehrsfreigabe im Sommer 2009 gerechnet werden.
Frage 9:
Wie ist der Stand der Finanzierungsverhandlungen für die A5 im nördlichen Abschnitt?
Antwort:
Da die beiden nördlichen Abschnitte der A5 (Schrick – Poysbrunn und Poysbrunn – Staatsgrenze) nicht als PPP-Modell vorgesehen sind, sind die Finanzierungen dieser Abschnitte im Bauprogramm der ASFINAG berücksichtigt.
Frage 10:
Wie weit ist die Detailplanung im Raum Poysdorf durchgeführt?
Antwort:
Im Bereich Poysdorf liegt derzeit die
Einreichplanung zum UVP-Verfahren vor.
Frage 11:
Welche Gewerbeparks oder ähnliche
Einrichtungen werden in die Planung der A5 mit einbezogen?
Antwort:
Alle bereits bestehenden Gewerbeparks und alle
konkret geplanten Gewerbeparks sind in die Einreichplanung zum UVP-Verfahren
zur A5 Abschnitt Schrick – Poysbrunn eingeflossen. Sowohl der bestehende
Gewerbepark im Bereich Poysdorf sowie dessen mögliche geringfügige Erweiterung,
sowie der, aber nunmehr nicht mehr geplante, größere Gewerbepark im Bereich von
Walterskirchen.
Frage 12:
Wann kann mit einem Baubeginn der A5 im
nördlichen Abschnitt gerechnet werden?
Antwort:
Nach aktuellem Stand kann (abhängig vom
Ausgang der UVP-Verfahren) derzeit mit folgenden Baubeginnen gerechnet werden:
A5, Schrick - Poysbrunn: Baubeginn Sommer 2007
A5, Poysbrunn – Staatsgrenze bei Drasenhofen:
Baubeginn Herbst 2007
Frage 13:
Wann kann mit einer Verkehrsfreigabe der A5 im
nördlichen Abschnitt gerechnet werden?
Antwort:
Nach aktuellem Stand kann mit folgenden Zeiten
für eine Verkehrsfreigabe derzeit gerechnet werden:
A5, Schrick - Poysbrunn: geplante Verkehrsfreigabe Herbst 2009
A5, Poysbrunn – Staatsgrenze bei Drasenhofen:
geplante Verkehrsfreigabe 2009/2010
Mit freundlichen
Grüßen