3913/AB XXII. GP

Eingelangt am 13.04.2006
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BM für Gesundheit und Frauen

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien

GZ: BMGF-11001/0016-I/2006

Wien, am 13. April 2006

Sehr geehrter Herr Präsident!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 3925/J der Abgeordneten Mag.a Christine Lapp und GenossInnen wie folgt:

Einleitend wird bemerkt, dass die Einbringerin der gegenständlichen Anfrage, Frau Abgeordnete Mag.a Lapp in ihrer Eigenschaft als Behindertensprecherin der SPÖ selbst an der Podiumsdiskussion „Initiativen und Perspektiven“ am 4. Februar 2006 im Rahmen der Tagung „Spätabtreibung – Zur Diskussion der embryopathischen Indikation in Österreich“ teilgenommen hat.

Frage 1:

Es liegt seitens des Ministeriums eine Förderzusage für die Tagung in Höhe von 2000,--€ vor.

Die Förderung selbst ist an einen Schlussbericht zur Veranstaltung geknüpft, der noch nicht- erfolgen konnte, weil die Abrechnung der Aufwandsentschädigung von Frau NR Lapp zum Zeitpunkt der Beantwortung der gegenständlichen Anfrage noch nicht beim Veranstalter, St. Virgil Salzburg eingegangen ist.

Frage 2

Der Schlussbericht der Veranstaltung ist noch ausständig und konnte wegen der noch ausständigen Forderung nach Aufwandsentschädigung durch Frau NR Mag.a Christine Lapp - vom Veranstalter noch nicht eingereicht werden.

Frage 3:

St. Virgil Salzburg führte die Veranstaltung auf eigenes finanzielles Risiko durch. Die Kooperationspartner (Aktion Leben Österreich, Katholische Aktion Österreich), beteiligten sich in Form von Personalressourcen und Bewerbung der Veranstaltung gemäß den jeweiligen Möglichkeiten ihrer Institutionen.

Frage 4.

Die Übernahme der Schirmherrschaft war mit keinem persönlichen finanziellen Beitrag verbunden. Die Schirmherrschaft umfaßte die Zustimmung zur Erwähnung derselben im Tagungsprogramm und auf der Einladung.

Mit freundlichen Grüßen

Maria Rauch-Kallat

Bundesministerin