3917/AB XXII. GP

Eingelangt am 13.04.2006
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BM für Gesundheit und Frauen

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien

GZ: BMGF-11001/0021-I/3/2006

Wien, am 13. April 2006

Sehr geehrter Herr Präsident!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 3974/J der Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde wie folgt:

Ganz allgemein halte ich fest, dass die Abwicklung des E-Card-Projektes dem Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger im Rahmen der Selbstverwaltung der Krankenversicherungsträger obliegt. Es wurde daher von meinem Ressort zur gegenständlichen Anfrage die beiliegende Stellungnahme des Hauptverbandes eingeholt, die die Anfrage weitgehend beantwortet. Lediglich zu folgenden Fragen sind Ergänzungen durch mich erforderlich:

Frage 3:

Weder das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen noch ich waren an der Vertragsanbahnung beteiligt.

Frage 9:

c)

Weder dem Bundesministerium für Gesundheit und Frauen noch mir sind Aktivitäten bekannt, aus denen auf eine Beauftragung über den 3.1.2004 hinaus zu schließen wäre.

Mit freundlichen Grüßen

Maria Rauch-Kallat

Bundesministerin

Beilage

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image (siehe Anfragebeantwortung gescannt) zur Verfügung.