3923/AB XXII. GP

Eingelangt am 14.04.2006
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-13.000/0001-I/CS3/2006 DVR:0000175

An den

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien

Wien, am 14. April 2006

Sehr geehrter Herr Präsident!

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3978/J-NR/2006 betreffend Gratisausweise des Verkehrsministers die die Abgeordneten Dr. Kräuter und GenossInnen am 16. Februar 2006 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Frage 1:

Verfügen Sie über einen Gratisausweis für Bahnfahrten bzw. wann und wo haben Sie ein Ticket für eine Fahrt mit den ÖBB selbst bezahlt?

Antwort:

Ich verfüge über keinen Gratisausweis für Bahnfahrten. Als Leiter der obersten Eisenbahnbehörde verfügt der Bundesminister für Verkehr über einen Ausweis zur Wahrnehmung der eisenbahnbehördlichen Aufsichtspflicht.

Frage 2:

Verfügen Sie über einen Gratisausweis für die Benützung von Seilbahnen und Liftanlagen bzw. wann und wo haben Sie beim Schilaufen für den Lift selbst bezahlt?

Antwort:

Ich verfüge über keinen Gratisausweis für die Benützung von Seilbahnen und Liftanlagen.

Frage 3:

Verfügen Sie über einen Gratisausweis für die Benützung von Autobussen bzw. wann und wo haben Sie eine Autobusfahrt selbst bezahlt?

Antwort:

Ich verfüge über keinen Gratisausweis für die Benützung von Autobussen.

Frage 4:

Verfügen Sie über einen Gratisausweis für die Benützung von Schiffen bzw. wann und wo haben Sie eine Schifffahrt selbst bezahlt?

Antwort 4:

Ich verfüge über keinen Gratisausweis für die Benutzung von Schiffen.

Frage 5:

Wie viele derartige Ausweise sind im Umlauf, wer sind die Empfänger dieser Ausweise?

Antwort 5:

Diese Frage betrifft den operativen Geschäftsbereich der genannten Gesellschaften und unterliegt daher nicht dem parlamentarischen Interpellationsrecht.

Mit freundlichen Grüßen