3998/AB XXII. GP
Eingelangt am
11.05.2006
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BM für
Inneres
Anfragebeantwortung
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Univ.Prof. Dr. Andreas KHOL
Parlament
A-1017 W i e n
Die Abgeordneten zum Nationalrat ÖLLINGER,
Freundinnen und Freunde haben am
31. März 2006 unter der Nr. 4120/J an mich eine
schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Kosten und MitarbeiterInnen
von Ministerbüros“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich nach den mir
vorliegenden Informationen wie folgt:
Wie bei entsprechenden Voranfragen beschränkt sich
auch die Beantwortung der gegenständlichen Anfragepunkte 1 bis 7 auf den
unmittelbaren Bereich der Kabinettsmitarbeiter/innen in Sekretärs- bzw. Referentenfunktionen.
Zu Frage 1:
Zum Stichtag 1. April 2006 wurden in meinem Büro
insgesamt 10 Mitarbeiter/innen – 3 davon in Doppelfunktionen – beschäftigt.
Zu Frage 2:
Ich erlaube mir die Veränderungen bei meinen
Mitarbeiter/innen im Zeitraum 1. Jänner 2005 bis 31. März 2006 in Tabellenform darzustellen.
Zu Frage 3:
Bei 4 Mitarbeiter/innen bestanden im Jahr 2005
Arbeitsleihverträge.
Zu Frage 4:
Bei einem Mitarbeiter wurde 2006 ein
Arbeitsleihvertrag neu abgeschlossen.
Zu Frage 5:
Die Arbeitsleihverträge wurden mit dem Institut für
Bildung und Innovation, der Niederösterreichischen Versicherung, dem Land
Niederösterreich sowie der Volkspartei Niederösterreich abgeschlossen.
Zu Frage 6:
Die Gesamtkosten die aus der Beschäftigung aller
Mitarbeiter/innen meines Büros im Jahr 2005 entstanden sind belaufen sich
auf € 1.004.887,- (abzüglich der
Kosten für Dienstreisen).
Zu Frage 7:
Die Gesamtkosten die aus der Beschäftigung aller
Mitarbeiter/innen meines Büros in den Monaten Jänner bis März 2006 entstanden
sind belaufen sich auf € 160.127,-
(abzüglich der Kosten für Dienstreisen). Hinweisen darf ich jedoch auf den
Umstand, dass derzeit noch nicht alle Arbeitsleihvertragsabrechnungen für den bezeichneten
Zeitraum vorliegen.
Zu den Fragen 8, 9 und 10:
Im Jahr 2005 waren 12 sonstige Mitarbeiter/innen in
meinem Büro – 2 als
Sachbearbeiter/innen, 7 im Bereich Sekretariat (1 davon in einer
Doppelfunktion) und 3 als Hilfskräfte – beschäftigt.
Von einer Anführung der (auch) für meinen „Fahrdienst“
zuständigen Mitarbeiter habe ich abgesehen, zumal sie in einer Fachabteilung
beschäftigt sind und nicht ausschließlich meinem Büro zur Verfügung stehen.
Zu Frage 11:
Im Bereich der sonstigen Mitarbeiter/innen bestand im
Jahr 2005 ein Arbeitsleihvertrag.
|
Beschäftigungs- Beginn |
Beschäftigungs- Ende |
Grundlage |
|
|
ENZINGER Dr. Philipp |
2.1.2006 |
|
Arbeitsleihvertrag |
|
FISCHER DDr. Barbara |
laufend |
|
VBG 1948 |
|
GALLOP Oskar |
laufend |
30.6.2005 |
BDG 1979 |
|
GATTRINGER Mag. Wolfgang |
laufend |
|
Arbeitsleihvertrag |
|
GRUSCH Mag. Stefan |
14.3.2005 |
31.1.2006 |
Arbeitsleihvertrag |
|
HUBER Mag. Michaela |
laufend |
30.9.2005 |
VBG 1948 |
|
ITA Mag. Philipp |
laufend |
|
VBG 1948 |
|
MÜLLER-GUTTENBRUNN Iris |
14.11.2005 |
|
Arbeitsleihvertrag |
|
PILSL Andreas |
laufend |
|
BDG 1979 |
|
RAUCH Mag. Johannes |
laufend |
|
Arbeitsleihvertrag |
|
SCHNEIDER Dr. Esther |
laufend |
31.12.2005 |
VBG 1948 |
|
TREIBENREIF Bernhard |
25.4.2005 |
|
BDG 1979 |
|
WEBINGER Mag. Peter |
laufend |
|
VBG 1948 |
|
ZANKEL Mag. Franz |
laufend |
|
BDG 1979 |