4062/AB XXII. GP

Eingelangt am 31.05.2006
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

S91143/19-PMVD/2006 31. Mai 2006

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Öllinger, Freundinnen und Freunde haben am 31. März 2006 unter der Nr. 4122/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Kosten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Ministerbüros" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3:

Gemäß § 7 Abs. 10 des Bundesministeriengesetzes 1986 ist im Bundesministerium für Landesverteidigung ein „Kabinett des Bundesministers“ eingerichtet. Wie schon bei früheren ähnlichen Anfragen gehe ich davon aus, dass im vorliegenden Zusammenhang nur jene Bediensteten angesprochen sind, die meinen unmittelbaren Mitarbeiterstab bilden. Gegenwärtig stehen mir – abgesehen vom erforderlichen Hilfspersonal für Sekretariatsarbeiten bzw. administrative Tätigkeiten – neun Bedienstete zur Verfügung.

Hinsichtlich der Namen meiner unmittelbaren Mitarbeiter, die seit dem 1. Jänner 2005 im „Kabinett des Bundesministers“ verwendet werden sowie der Grundlage ihres Dienstverhältnisses verweise ich auf die nachstehende Übersicht.

Name	Dienstverhältnis	Verwendungsbeginn, -ende
GenMjr Mag. BAUER Herbert	BDG 1979	Verwendungsende mit 9. Jänner 2006
SWITAK Christian	Leiharbeitsvertrag
Bgdr Mag. CSITKOVITS Erich	BDG 1979
Mag. BERGER Elisabeth	Leiharbeitsvertrag	Beschäftigungsverbot bzw. Karenzurlaub nach dem Mutterschutzgesetz 1979
Mag. HUBER Michaela	§ 36 VBG	Verwendungsbeginn mit 1.Oktober 2005 – Karenzersatzkraft für Mag. Berger
Bgdr ASCHAUER Alois	BDG 1979
Mag. HIRSCH Walter	BDG 1979
Mag. VANICEK Rainer	§ 36 VBG
ObstdG Ing. Mag. KAPONIG Hermann	BDG 1979
ObstltdG MMag. Dr. VORHOFER Peter	BDG 1979
ObstltdG Mag. VARTOK Ronald	BDG 1979

Zu 4:

Mit keinen.

Zu 5:

Entfällt.

Zu 6 und 7:

Die Gesamtkosten für meinen unmittelbaren Mitarbeiterstab beliefen sich im Jahre 2005 auf rund 870.000 Euro und im Zeitraum 1. Jänner 2006 bis 31. März 2006 auf rund 153.000 Euro.

Zu 8 bis 10:

Wie ich schon bei früheren Anfragen eingehend ausgeführt habe, ist im Bundesministerium für Landesverteidigung ein „Kabinett des Bundesministers“ eingerichtet, welchem unter Anwendung der Bestimmungen des § 7 Abs. 10 des Bundesministeriengesetzes 1986 über die sonst üblichen „Ministerbüroagenden“ hinaus zusätzliche Aufgaben zugeordnet sind. So stehen, über meinen unmittelbaren Mitarbeiterstab hinaus, insbesondere für die Bereiche Administration, Medien, Militärische Führung & Allgemeines, Personal & Budget, Planung & Rüstung, Recht & Ministerrat & Parlament und Sicherheitspolitik 29 Bedienstete – davon acht in Referentenfunktion, zwei Kraftfahrer, zehn Sekretariatskräfte und neun Kanzlei- / Hilfskräfte – zur Verfügung.

Zu 11:

Bei keinen.