4077/AB XXII. GP

Eingelangt am 02.06.2006
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

S91143/21-PMVD/2006 2. Juni 2006

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Pilz, Freundinnen und Freunde haben am 5. April 2006 unter der Nr. 4133/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Versagen in Dürnkrut" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zunächst ist einleitend festzuhalten, dass es sich bei der Hochwasserkatastrophe an der Thaya und der March um ein Elementarereignis außergewöhnlichen Umfangs handelte, das vielen Menschen großes Leid und enormen Schaden verursacht hat. Diese Katastrophe für eine unrichtige und polemische Darstellung des Hilfseinsatzes des Bundesheeres heranzu-ziehen, ist zurückzuweisen. Ungeachtet des Umstandes, dass die angesprochenen Transport-seile, wie in solchen Fällen vorgesehen, von der zivilen Einsatzorganisation zur Verfügung gestellt wurden, konnte das Bundesheer im Rahmen seines verfassungsrechtlichen Auf-trages zur Hilfeleistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges maßgeblich zur Entschärfung der damals vorherrschenden Situation beitragen. So wurden im Zuge tausender Starts und Landungen mehr als 1.100 Personen aus der Gefahrenzonen evakuiert, über 4.000 Tonnen an Lasten transportiert und mehr als 2 Mio. Tonnen an Materialien („Big-Bags“) zur Schließung der 80 Meter langen Bruchstelle des Dammes bei Dürnkrut herangeschafft. Darüber hinaus waren bis zu 650 Soldaten pro Tag unter Beistellung verschiedenster Gerätschaften, darunter Lastkraftwagen, Pioniergerät, Bergepanzer, schwere Transportmaschinen, Bagger, Radlader, Dekontaminations-Fahr-zeuge, Tankfahrzeuge und Pionierboote, permanent im Einsatz.

In diesem Zusammenhang darf ich darauf aufmerksam machen, dass am 23. Mai 2006 im Rahmen eines Festaktes in St. Pölten 712 Soldaten für ihre außerordentlichen Leistungen im Hochwassereinsatz mit der Einsatzmedaille ausgezeichnet wurden. Darüber hinaus soll noch an weitere 537 Soldaten ebenfalls diese Einsatzmedaille verliehen werden.

Im Einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt.

Zu 1:

Der Kaufpreis eines Hubschraubers der Type Sikorsky S-70 „Black Hawk“ beträgt rund 12 Mio. Euro.

Zu 2 bis 4:

Hiezu verweise ich auf meine einleitenden Ausführungen. Darüber hinaus ist ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass von meinem Ressort lediglich Güter beschafft werden dürfen, die für Zwecke der militärischen Landesverteidigung erforderlich sind. Diese werden selbstver-ständlich im Bedarfsfall auch im Rahmen von Assistenzeinsätzen zur Hilfeleistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges eingesetzt. Die Beistellung von Gütern, die ausschließlich bei Katastrophenfällen zum Einsatz kommen, fällt hingegen in den Verantwortungsbereich der um Assistenz anfordernden zivilen Behörde (zB.: Löschwasserbehälter). Im vorliegenden Fall wurden neben den verwendeten Transportseilen auch die Materialien („Big-Bags“) – wie in solchen Fällen üblich – von zivilen Stellen zur Verfügung gestellt.