4257/AB XXII. GP

Eingelangt am 17.07.2006
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BM für soziale Sicherheit Generationen und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1010 Wien

GZ: BMSG-20001/0025-II/2006 Wien,

Betreff: Parlament

Parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Mag. Lapp u.a. betreffend Expertengruppe zur Situation Eltern behinderter Kinder, Nr. 4251/J.

Sehr geehrter Herr Präsident!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4251/J der Abgeordneten Mag. Lapp u. a. betreffend Expertengruppe zur Situation Eltern behinderter Kinder wie folgt:

Zur Frage 1:

Ja

Zur Frage 2:

Die Arbeitsgruppe hat bereits zweimal getagt, und zwar am 15. 11. 2005 und am 14. 2. 2006.

Zur Frage 3:

Die Nominierung erfolgte unter Berücksichtigung der betroffenen Interessensgruppen unter Einbindung von Experten der Sozialversicherung und der Sozialpartner durch mein Bundesministerium.

Zur Frage 4:

Es liegen Zwischenergebnisse vor, die noch vertieft werden müssen.

Zur Frage 5:

Derzeit sind noch diverse mögliche Modellvarianten mit unterschiedlichen Kostenbelastungen zu bewerten.

Zur Frage 6:

Sobald das Endergebnis vorliegt.

Zur Frage 7:

Es ist davon auszugehen, dass eine Behandlung dieser Materie durch das Parlament nicht in dieser Legislaturperiode zu erwarten ist.

Mit freundlichen Grüßen