4286/AB XXII. GP

Eingelangt am 20.07.2006
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BM für Wirtschaft und Arbeit

Anfragebeantwortung

Präsident des Nationalrates

Univ. Prof. Dr. Andreas KHOL

Parlament

1017 Wien

Wien, am 17. Juli 2006

                                                                                                                           Geschäftszahl:

                                                                                            BMWA-10.101/0094-IK/1a/2006

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 4393/J betreffend negativer Auswirkungen des Bush-Besuchs auf öffentliche Einrichtungen in Wien, welche die Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen am 21. Juni 2006 an mich richteten, stelle ich fest:

Eingangs ist festzuhalten, dass der Besuch des US-Präsidenten Bush im Zuge des institutionalisierten EU-USA-Gipfels erfolgte, der turnusmäßig im ersten Halbjahr 2006 im EU-Vorsitzland stattzufinden hatte. 

Antwort zu den Punkt 1 bis 3 und 8 der Anfrage:

Von den genannten Institutionen sind die Kaiser-Appartements, die Silberkammer und das Sissi-Museum in der Hofburg dem Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit zuzuordnen. Die Bundespolizeidirektion Wien hat während des Aufenthalts des US-Präsidenten Bush am 21. Juni 2006 in Wien eine Platzverbotszone im Bereich der Hofburg eingerichtet. Deswegen haben die jeweils zuständigen Geschäftsführungen beschlossen, die genannten Einrichtungen an   diesem Tag geschlossen zu halten. 

Antwort zu den Punkten 4 bis 7 und 9 bis 13 der Anfrage:

Diese Fragen fallen in den Zuständigkeitsbereich der jeweiligen Geschäftsführungen, von denen mir Folgendes berichtet wurde:

Die angesprochenen Einrichtungen weisen insgesamt durchschnittlich 1.458 Besucher pro Tag auf und werden insgesamt täglich von durchschnittlich 20 Gruppen  besucht.

Ihre kumulierten Tageseinnahmen belaufen sich auf durchschnittlich € 8.709,-; der Umsatz der Shopbereiche beträgt insgesamt durchschnittlich € 2.553,- pro Tag.

Die durchschnittlichen Gesamtpersonalkosten pro Tag belaufen sich für alle angeführten Einrichtungen auf insgesamt € 1.438,-.

Anwesenheitspflicht für die Mitarbeiter der Einrichtungen bestand nicht. Bis auf zwei Ausnahmen wurde von diesen Mitarbeitern Urlaub genommen, da sie von der Möglichkeit, an einer anderen Dienststelle der Schloss Schönbrunn Kultur- und Betriebsges.m.b.H Dienst zu versehen, nicht Gebrauch machen wollten. Die anwesenden Mitarbeiter verrichteten Telefon- und Informationsdienst.

Antwort zu den Punkten 14 bis 17 der Anfrage:

Für die in der Antwort zu den Punkten 1 bis 3 und 8 der Anfrage genannten, dem Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit zuzurechnenden Einrichtungen stimmt dies nicht.