4287/AB XXII. GP
Eingelangt am 21.07.2006
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BM für Finanzen
Anfragebeantwortung
GZ. BMF-310205/0050-I/4/2006
Herrn Präsidenten
des Nationalrates
Dr. Andreas Khol
Parlament
1017 Wien
Sehr geehrter Herr Präsident!
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4293/J vom 23. Mai 2006 der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen, betreffend "Überplanmäßige Ausgaben im 1. Quartal 2006", beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:
Einleitend möchte ich festhalten, dass es sich bei sämtlichen, von der Anfrage betroffenen Überschreitungen lediglich um Budgetumschichtungen gehandelt hat. Die Bedeckung der Mehrausgaben erfolgte dabei durch Entnahme aus den dafür gebildeten Rücklagen.
Zu 1.:
Der Österreichische Fußballbund (ÖFB) und der Schweizerische Fußballverband (SFV) haben den Zuschlag zur Ausrichtung der Fußball-Europameisterschaft 2008 (EURO 2008) erhalten. Salzburg und Innsbruck sind neben Wien und Klagenfurt die für die Austragung der EURO 2008 vorgesehenen Standorte. Entsprechend den Vorgaben der Union of European Football Associations (UEFA) sollen die Stadien in Salzburg und in Innsbruck sowie in Klagenfurt auf jeweils 30.000 Sitzplätze temporär erweitert werden. Diese Erweiterung soll durch weitgehend wieder-verwertbare Fertigteile erfolgen. In diesem Zusammenhang waren weitere Raten für das Stadion Tivoli-Neu in Innsbruck in Höhe von 3 Mio. Euro und für das Grundstadion Salzburg Wals-Siezenheim in Höhe von 1,1 Mio. Euro zu begleichen.
Zu 2.:
Auf Grund der Empfehlungen des Rates für Forschung und Technologieentwicklung wurden für die Projekte in den Bereichen Kompetenzzentren, Technologietransfer, CD-Labors und Biotechnologie folgende Mittel benötigt:
Außerordentliche industrielle Kompetenz und industrielle Technologiecluster sollen durch Förderung längerfristiger Forschungskooperationen der Wirtschaft mit wissenschaftlichen Einrichtungen auf- und ausgebaut werden. Kooperationen von Industrie und international anerkannten WissenschafterInnen leisten in ausgewählten Technologiebereichen Spitzenforschung, deren Ergebnisse laufend in industrielle Prozesse implementiert werden. Die Forschung erfolgt in einem Zentrum (k_ind) oder verteilt auf mehrere Netzwerkknoten (k_net).
Ziel ist die Verbesserung der Nutzung externer Ressourcen für KMU’s, insbesondere die Verbesserung des Zuganges zur Expertise in Forschungseinrichtungen (Universitäten, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen, Fachhochschulen) zur Auslösung von substanziellen Produkt- und Verfahrensinnovationen und Dienstleistungen und zum Aufbau von Forschungs- und Entwicklungskapazität der Unternehmen.
Die Christian Doppler Gesellschaft bezweckt die Förderung der anwendungsorientierten Grundlagenforschung sowie deren wirtschaftliche Umsetzung und Anwendung zur Stärkung der Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen.
Zielsetzung von Life Science Austria (LISA) ist es, durch umfassende Beratung für UnternehmensgründerInnen dazu beizutragen, dass sich Unternehmen in Österreich erfolgreich entwickeln und damit die Chancen Österreichs im internationalen Wettbewerb erhöhen.
Zu 3.:
Gemäß § 10 Abs. 1 des KommAustria-Gesetzes in der Fassung der Novelle BGBl. I Nr. 21/2005 sind zur Finanzierung jenes Aufwandes, der in Erfüllung der Aufgaben der Rundfunk und Telekom Regulierungs – GmbH (RTR-GmbH) im Fachbereich Telekommunikation entsteht, neben Finanzierungsbeiträgen auch Mittel aus dem Bundeshaushalt in Höhe von jährlich 2 Mio. Euro heranzuziehen.
Zu 4.:
Auf Grund der Empfehlungen des Rates für Forschung und Technologieentwicklung wurden Mittel in Höhe von 6 Mio. Euro im Rahmen der Abwicklung und Weiterführung der Forschungs- und Entwicklungsoffensive (F&E Offensive) benötigt, die sich wie folgt aufgliedern:
Nanotechnologie gilt als vielversprechende Zukunftstechnologie mit enormem Entwicklungs- und Anwendungspotenzial in vielen Industriesektoren und Lebensbereichen und stellt daher für die österreichische Forschung und Wirtschaft einen strategisch wichtigen Schwerpunkt dar.
Die österreichische NANO Initiative verfolgt folgende strategische Ziele:
- Nutzung der nanoskaligen Wissenschaften und Nanotechnologien für Wirtschaft und Gesellschaft durch Verwertung von Forschungs- und Technologieentwicklungs-Ergebnissen,
- Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit durch Kooperationen und Vernetzung zwischen Wissenschaft und Unternehmen durch die Schaffung und den Ausbau von kritischen Massen,
- Positionierung österreichischer Interessen durch verstärkte Einbindung und fachübergreifende Vernetzung in europäische und internationale Kooperationen in der Forschung und Technologieentwicklung, insbesondere in die EU-Programme,
- Beitrag zum Ausbau und Erhalt von Forschungskompetenzen durch Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen zur Qualifikation von Fachkräften in Forschung und Technologieentwicklung und
- Beitrag zum Auf- und Ausbau entsprechender Infrastruktur sowie Bildung von Zentren in Grundlagenforschung und anwendungsorientierten Fachbereichen.
Die Österreichische NANO Initiative umfasst 4 Programmlinien:
1. Forschung und Technologieentwicklung in Verbundprojekten,
2. Netzwerke und Vertrauensbildung,
3. Maßnahmen zur Aus- und Weiterbildung und
4. Begleitmaßnahmen.
Die Translational Research hat zwei wesentliche Zielsetzungen:
- Förderung weiterführender Forschung aufbauend auf bereits gewonnenen Erkenntnissen der Grundlagenforschung in Richtung konkreter Anwendungsziele oder eines anderen Nutzens und
- Förderung von Forschung an der Schnittstelle zwischen Grundlagenforschung und angewandter Forschung, für welche noch kein erwerbsorientierter Finanzierungspartner existiert.
Zu 5.:
Auf Grund der Empfehlung des Rates für Forschung und Technologieentwicklung wurden im Rahmen der F&E Offensive Mittel in Höhe von 3 Mio. Euro für das Programm „Intelligente Verkehrssysteme“ benötigt.
Das Strategieprogramm „Intelligente Verkehrssysteme und Services“ erhöht
Österreichs technologische Kompetenz in zentralen Zukunftsfeldern der Verkehrstechnologie und umfasst die Programmlinien:
- ISB –Innovatives System Bahn,
- I2 - Intelligente Infrastruktur und
- A3 – Austrian Advanced Automotive Technology.
Die Ziele dieses Programms sind:
- Steigerung der Forschungskompetenz in zentralen Zukunftsfeldern der Verkehrstechnologie,
- Stärkung der österreichischen Wirtschaft im Technologiefeld Mobilität und Verkehr,
- Steigerung der Innovationskraft der Verkehrssysteme durch eine aktive Forschungs- und Technologiepolitik und
- mehr Effizienz, Sicherheit, Umweltverträglichkeit und Nutzerfreundlichkeit im Verkehr sowie die Verringerung der verkehrsbedingten sozialen Kosten durch Entwicklung und forcierten Einsatz von neuen Technologien.
Zu 6.:
Auch bei diesen Mehrausgaben in Höhe von insgesamt 47,4 Mio. Euro handelt es sich um Mittel für nachstehend angeführte Programme im Rahmen der F&E Offensive, welche auf Basis der Empfehlungen des Rates für Forschung und Technologieentwicklung abgewickelt werden:
Im Rahmen dieses Forschungs- und Technologieprogramms werden Impulse für nachhaltige, ökoeffiziente Innovationen gesetzt. Um einen Strukturwandel in Richtung ökoeffizienten Wirtschaftens zu erreichen, fördert das Programm neue, unkonventionelle Entwicklungen im Gebäudebereich, der Güterproduktion und der Energienutzung.
Im Impulsprogramm werden Ausschreibungen zu folgenden Programmlinien durchgeführt:
- Haus der Zukunft,
- Fabrik der Zukunft sowie
- Energiesysteme der Zukunft.
- Die Ziele sind:
- Unterstützung eines Strukturwandels in Richtung ökoeffizienten Wirtschaftens durch Forschung, Entwicklung und Verbreitungsmaßnahmen,
- Neue Chancen für die Wirtschaft,
- Sparsame Nutzung natürlicher Ressourcen,
- Ausbau des Technologievorsprunges Österreichs und
- Positive Wirtschafts- und Beschäftigungseffekte.
Das Impulsprogramm für Aeronautik TAKE OFF soll den industriellen Luftfahrtsektor Österreichs stärken und günstige Voraussetzungen für strategische Partnerschaften und die Erschließung neuer Märkte erzielen.
Dabei sollen wichtige Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für den Eintritt österreichischer Forscher und Unternehmen in strategische europäische und internationale Partnerschaften und für die Erschließung neuer Märkte geschaffen werden.
Diese Voraussetzungen und Rahmenbedingungen lassen sich wie folgt zusammenfassen:
- Verbesserte Wettbewerbsfähigkeit durch hohe Forschungs-, Technologie- und Kooperationskompetenz,
- Wachstumspotenzial durch Verfügbarkeit hochqualifizierter Forscher, Techniker und Manager,
- Wegfall spezifischer Engpässe und Hemmnisse für Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum,
- Kritische Massen und Konzentration der Interessen und
- Strategisches und vernetztes Handeln.
Die Raumfahrt ist weltweit ein Bereich mit großer strategischer Bedeutung, nicht nur als wichtiger Wirtschaftszweig, sondern auch als leistungsstarker Motor für die Förderung der wissenschaftlichen Forschung. Im Österreichischen Weltraumplan, der durch das österreichische Weltraumprogramm unterstützt wird, ist ein Mix aus Beteiligungen an European Space Agency (ESA) - und anderen internationalen Programmen vorgesehen, nämlich:
- Wissenschaftliche Beteiligungen an internationalen Raumfahrtprogrammen,
- Unterstützung bi- und multilateraler Programme,
- Marktnahe Produktentwicklung unter finanzieller Eigenbeteiligung und
- Aktive Unterstützung des Technologietransfers (mit ESA und EU).
Die Ziele sind:
- Positionierung österreichischer Marktteilnehmer,
- Aufbau internationaler und nationaler Netzwerke,
- Entwicklung kommerziell verwertbarer Produkte und Dienstleistungen und
- Demonstrationsanwendungen von Weltraumtechnologien.
Informationstechnologie (IT) ist ein Wirtschaftssektor mit hoher wirtschaftlicher und technologischer Dynamik und einer der wichtigsten strategischen Wachstumssektoren. Als Technologie, die sich durch alle Bereiche der Wirtschaft, aber auch des täglichen Lebens der Bürgerinnen und Bürger zieht, kommt ihr besondere Bedeutung für Strukturwandel und Wachstum zu. Als generische Technologie bewirken Fortschritte in der IT oft dramatische Weiterentwicklungen in anderen Sektoren. FIT-IT setzt sich zum Ziel, wesentliche Weiterentwicklungen der Informationstechnologie zu fördern.
Die Ziele sind:
- Entwicklung radikal neuer Informationstechnologie bis zum funktionsnachweisenden Prototyp am Standort Österreich,
- Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Forschung und Wirtschaft durch Kooperation von Forschung und Industrie, thematische Fokussierung und Bildung von Clustern,
- Ausbildung qualifizierter Forscherinnen und Forscher und Intensivierung kooperativer anspruchsvoller Forschungsprojekte und
- Verbesserung der europaweiten und internationalen Sichtbarkeit und Vernetzung der österreichischen Forscherinnen und Forscher im jeweiligen Programmschwerpunkt.
Das Programm umfasst die Programmlinien:
- Embedded Systems,
- Semantische und intelligente Systeme und Dienste (Semantic Systems) und
- Systems on Chip.
FEMtech ist ein Programm im Rahmen der Initiative fFORTE. fFORTE (Frauen in Forschung und Technologie) ist eine gemeinsame Initiative des Rates für Forschung und Technologieentwicklung, des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur, des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Stärkung von Frauen in Forschung und Technologie.
Frauen sind in forschungs- und technologieintensiven Beschäftigungssegmenten stark unterrepräsentiert, besonders in Führungspositionen. Gezielte Förderungen sollen daher den Zugang zum Berufsfeld sowie die Karrieremöglichkeiten und Rahmenbedingungen für Frauen in Forschung und Technologie verbessern.
Die Ziele sind:
- Erhöhung des Frauenanteils in Unternehmen der industriellen und der außeruniversitären Forschung, in Fachhochschulen und in Forschungs- und Technologieprogrammen,
- Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Beschäftigung von Frauen in Forschung und Technologie,
- Sensibilisierung von Unternehmen der industriellen und außeruniversitären Forschung, Fachhochschulen und Förderungseinrichtungen für Gender-Aspekte in Forschung und Technologie,
- Bessere Sichtbarmachung kompetenter Frauen in Forschung und Technologie und
- Verstärkte Ausrichtung von Forschungsinhalten an den Bedürfnissen und Interessen von Frauen.
Mit dem Kplus - Programm soll die Kooperation zwischen Wissenschaft und Wirtschaft in Österreich verbessert und exzellente Forschung in international wettbewerbsfähigen Größenordnungen durchgeführt werden. Dies geschieht durch die Einrichtung und Förderung von zeitlich begrenzten Kompetenzzentren im Rahmen eines wettbewerbsorientierten Auswahlverfahrens entlang festgelegter Qualitätskriterien.
Die Zusammenführung bestehender Stärken des österreichischen Innovationssystems, Schaffung von Know-how-Vorteilen, deren intelligente Nutzung und schnelle Anwendung stehen im Mittelpunkt strategischer Programme wie Kplus.
Das PostDoc Programm wird vom Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (FWF) im Rahmen der Impulslinie Human Resources für die Wirtschaft des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie - optional mit FEMtech-Karriere-Förderung – durchgeführt.
Ziele dieses Programms sind folgende:
- Verbesserung des Wissenstransfers zwischen österreichischen Universitäten und Betrieben,
- Erhöhung der Zahl der forschenden und entwickelnden Betriebe in Österreich,
- Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses durch den Erwerb von wirtschaftlich-industriellen Schlüsselqualifikationen,
- Erhöhung des Frauenanteils in Forschung und Entwicklung und
- Schaffung zusätzlicher Forschungsstellen in Österreich für im Ausland tätige ForscherInnen.
Ziel von brainpower austria ist es, die Innovationskraft Österreichs und den Wirtschaftsstandort aktiv zu stärken. Qualifizierten WissenschafterInnen, die zurzeit im Ausland tätig sind, soll es daher erleichtert werden, in Österreich attraktive Jobs zu finden.
Brainpower austria bietet dazu im Wesentlichen vier Dienstleistungen an:
- Eine spezialisierte Online-Jobbörse,
- Möglichkeit der finanziellen Unterstützung für die Jobsuche aus dem Ausland mittels InterviewGrants,
- News über die österreichische Innovationslandschaft mit Schwerpunkt auf die Jobsituation und
- Hilfestellung für WissenschafterInnen, die zu ihrem neuen Job nach Österreich ziehen wollen, wie z.B. Umzugshilfe, Coaching.
Die Headquarter Strategy dient der Ansiedlung neuer Forschungsaktivitäten und somit der Verlagerung einer echten Headquarterfunktion nach Österreich.
Die Ziele sind:
- Ausbau von Forschungsaktivitäten in Österreich,
- Stärkung der Innovationsdynamik des Standortes und
- Ausbildung.
Im Rahmen der Sitzung vom 18. November 2005 wurde aus der Tranche 2006 der Forschungs- und Entwicklungsoffensive seitens des Rates für Forschung und Technologieentwicklung ein Betrag von insgesamt 3 Mio. Euro für Begleitmaßnahmen im Rahmen der Verlagerung von Schwerpunktprogrammen in den bottom up Bereich der FFG empfohlen (1,5 Mio. für das Programm Intelligente Verkehrssysteme - Innovatives System Bahn, 1,5 Mio. für das Programm Nachhaltig Wirtschaften – Haus der Zukunft). Der entsprechend dem Zahlungsplan für 2006 vorgesehene (Teil)Betrag von 2 Mio. Euro soll speziell für Maßnahmen zur Verfügung gestellt werden, die durch die klassische Projektförderung nicht finanzierbar sind, z.B. Diffusionsmaßnahmen, Kooperationsvorhaben und konkrete Demonstrationsvorhaben.
Der restliche Überschreitungsbetrag in Höhe von insgesamt 9,7 Mio. Euro wurde für die Programme „Nanotechnologie“ (1,7 Mio. Euro) und „Intelligente Verkehrssysteme“ (8 Mio. Euro) verwendet. Hinsichtlich deren Inhalt und Ziele verweise ich auf die Beantwortung der Fragen 4 und 5.
Zu 7.:
Es handelt sich hiebei um eine Verkehrssicherheitskampagne des Verkehrssicherheitsfonds betreffend "Anschnallen im Kraftfahrzeug". Österreich liegt im EU-Durchschnitt der getöteten Personen wegen Nichtverwendung des Sicherheitsgurtes im oberen Drittel. Durch diese Medienkampagne soll in Zusammenarbeit mit der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) ein Beitrag zur Hebung der Anschnallquote auf EU-Niveau geleistet werden. Durch Steigerung der Anschnallquote wird eine Reduktion der getöteten Personen um rund 100 pro Jahr angestrebt.