Eingelangt am 20.07.2006
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

 

 

GÜNTHER  PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

S91143/32-PMVD/2006                                                                                               20. Juli 2006

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Steier, Genossinnen und Genossen haben am 24. Mai 2006 unter der Nr. 4308/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Differenzen bei der Zahl der Dienst-PKW im BMLV" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Bei den in der Anfrage angesprochenen 32 Personenkraftwagen der Klasse M handelt es sich um die Gesamtsumme der im Kapitel 40, Beilage K, zum Bundesvoranschlag 2006 ausgewiesenen Fahrzeuge, die sich aus den in der Zentralstelle, im Heeresgeschichtlichen Museum und in der Heeresforstverwaltung Allentsteig im Einsatz befindlichen Personen­kraftwagen zusammensetzt.

 

Zu 2:

Die Fahrzeugflotte des österreichischen Bundesheeres wird unter Berücksichtigung der Zielstrukturen des Bundesheeres im Jahr 2010 laufend erneuert. Die Zahl der neu zu beschaffenden Fahrzeuge hängt dabei von den nicht mehr verwendbaren und somit aus dem Fuhrpark auszuscheidenden Fahrzeugen ab.

Die in Medienberichten und auf der Homepage des Bundesministeriums für Landes­verteidigung veröffentlichten Daten betreffend neu angekaufte Fahrzeuge bzw. die anläss­lich der Parade am 26. Oktober 2005 eingesetzten Kraftfahrzeuge, lassen – anders, als die Anfragesteller vermeinen – tatsächlich keine Rückschlüsse auf die konkrete Anzahl der im Bundesheer in Verwendung stehenden Fahrzeuge zu.

Zu 3:

Hiezu verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der früheren Anfrage (siehe 3876/AB zu 3936/J).

Zu 4 und 5:

Im Jahr 2005 wurde im BMLV (Zentralstelle) 1 PKW neu angeschafft, in den Folgejahren bis 2010 werden voraussichtlich rund 10 PKW als Ersatz für auszuscheidende Fahrzeuge angekauft werden. Die diesbezüglichen Planungen sehen Investitionen von rund 360.000,-- Euro vor.

Die Beschaffung sämtlicher handelsüblicher Personenkraftwagen, Kleinbusse, Kurzreise­busse und Pritschenwagen erfolgt grundsätzlich über die Bundesbeschaffungsgesell­schaft mbH.

Zu 6:

In meinem Ressort werden Dienstfahrzeuge grundsätzlich gekauft. Ob und inwieweit die Inanspruchnahme von Leasing als Finanzierungsform in meinem Ressort bei Neube­schaffungen künftig in Erwägung gezogen werden bzw. wirtschaftlich zweckmäßig sein könnte, wird derzeit von einer zu diesem Zweck eingesetzten Arbeitsgruppe geprüft.

Zu 7 und 8:

Hiezu verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der früheren Anfrage (siehe 3876/AB zu 3936/J).