4345/AB XXII. GP
Eingelangt am 09.08.2006
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BM für Inneres
Anfragebeantwortung
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde haben am 13. Juni 2006 unter der Nummer 4353/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend “Kontrollen von Rasern und Alko-Lenkern” gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Zu Frage 1:
Siehe Beilage
Anmerkung: Entsprechende Vergleichszahlen über die Halbjahresauswertung für das Jahr 2005 liegen dem BM.I nicht vor bzw. sind auch beim LPK OÖ nicht vorhanden.
Zu Frage 2:
Die Planung von Schwerpunktaktionen obliegt den Verkehrsbehörden.
Zu Frage 3, 4 und 5:
Darüber liegen dem BM.I keine Zahlen vor.
Zu Frage 6:
Grundsätzlich werden alle Maßnahmen, die geeignet erscheinen, einen Beitrag zur Hebung der Verkehrssicherheit zu leisten, im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten, unterstützt.
Insbesondere wird auf die Anschaffung von Alkohol-Vortestgeräten verwiesen.
