4356/AB XXII. GP

Eingelangt am 10.08.2006
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien

GZ 10.000/0137-III/4a/2006

Wien, 7. August 2006

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4392/J-NR/2006 betreffend negative Auswirkungen des Bush-Besuchs auf öffentliche Einrichtungen in Wien, die die Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen am 21. Juni 2006 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Ad 1. bis 13.:

Grundsätzlich ist festzuhalten, dass von den genannten Einrichtungen lediglich die Albertina, die Österreichische Nationalbibliothek, die Sammlungen in der Neuen Burg, die Schatzkammer und das Lipizzanermuseum dem Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur zuzuordnen sind.

Die Bundespolizeidirektion Wien hat während des Aufenthalts von US-Präsident Bush am 21. Juni 2006 in Wien eine Platzverbotszone im Bereich der Hofburg eingerichtet. Deswegen haben die verantwortlichen Leiter/innen der oben angeführten Einrichtungen beschlossen, an diesem Tag nicht zu öffnen.

Da von den 11 in der Anfrage genannten Einrichtungen 6 nicht dem Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur zuzuordnen sind, kann durch das BMBWK auch keine gesamtstatistische Auswertung im Sinne der Anfrage vorgenommen werden.

Ad 14. bis 17.:

Frau Laura Bush besuchte die Mozart-Ausstellung und die Prunkräume der Albertina. Durch den Besuch sind der Albertina keine außerordentlichen Kosten entstanden.

In der Österreichischen Nationalbibliothek haben Präsident Bush und seine Gattin den Prunksaal besucht; dieser Besuch - samt einer Diskussion mit Studentinnen und Studenten - wurde auf Wunsch der US-Botschaft organisiert. An Kosten sind € 870,-- für zusätzliche Aufsicht entstanden.

            Frau Außenministerin Condoleezza Rice hat die Sammlungen in der Neuen Burg besichtigt. Der Besuch erfolgte durch Koordination des Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten. Zusätzliche Kosten sind durch den Besuch nicht entstanden.

Die Bundesministerin:

Elisabeth Gehrer e.h.

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