4391/AB XXII. GP

Eingelangt am 18.08.2006
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-9.500/0004-I/PR3/2006     DVR:0000175

An den

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien

Wien, am       August 2006

Sehr geehrter Herr Präsident!

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4398/J-NR/2006 betreffend illegale CIA-Flüge, die die Abgeordneten Pilz, Freundinnen und Freunde am 21. Juni 2006 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Fragen 1 bis 258:

Zu folgenden in der Anfrage genannten Luftfahrzeugen liegen Aufzeichnungen über Landungen in Österreich vor:

- N4009L ist am 07. 04. 2002 in Salzburg gelandet (Frage 100b/102);

- N88ZL ist am 01. 08. 2002 in Wien gelandet (Frage 223b/225);

- N970SJ ist am 09. 08. 2003 und am 10.05.2005 jeweils in Wien gelandet (Frage 241b/243).

Bezüglich Ihrer Fragen betreffend Überflüge darf ich auf die bereits mehrfach in parlamentarischen Anfragen so z.,B. in der parlamentarischen Anfrage 3667/J-NR/2005 dargelegte Rechts- und Sachlage verweisen.

Mit freundlichen Grüßen