4527/AB XXII. GP

Eingelangt am 08.09.2006
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Bundeskanzler

 

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Lapp, Kolleginnen und Kollegen haben am
10. Juli 2006 unter der Nr. 4540/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend Dienstreisen 2005 und 2006 gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3 und 5:

Mit der Maßgabe, daß mittlerweile zusätzlich 9.900,- an Hotelkosten, die im Rah-
men meiner Auslandsdienstreisen angefallen sind, verrechnet wurden, verweise ich
für das Jahr 2005 auf meine Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage. 3768/J.

Die Daten der bis Juli 2006 durchgeführten Auslandsdienstreisen sind den Beilagen
1-3 zu entnehmen.

Zu Frage 4:

Für keine meiner Auslandsdienstreisen bekam ich eine Refundierung durch die EU.

Zu Frage 6:

Neben den in den Beilagen zur Parlamentarischen Anfrage Nr. 3768/J angeführten

Auslandsdienstreisen haben im Jahr 2005

-       9 MitarbeiterInnen und Mitarbeiter meines Kabinetts insgesamt 13 Auslands-
dienstreisen durchgeführt. Dafür sind 73 Reisetage angefallen. Die Gesamt-
kosten dieser Reisen belaufen sich auf ca. 11.700,-;

-       2 MitarbeiterInnen des Büros von StSekr. Morak insgesamt 9 Auslandsdienst-
reisen durchgeführt. Dafür sind 18 Reisetage angefallen. Die Gesamtkosten
dieser Reisen belaufen sich auf ca. 9.200,-;

-    1 Mitarbeiter des Büros von StSekr. Mag. Schweitzer insgesamt 2 Auslands-
dienstreisen durchgeführt. Dafür sind 7 Reisetage angefallen. Die Gesamtkosten
dieser Reisen belaufen sich auf ca.
1.600,-.

Sämtliche dieser Auslandsdienstreisen wurden zum Zweck der Unterstützung meiner
Regierungstätigkeit bzw. der Tätigkeit der Herrn Staatssekretäre durchgeführt.

 

Zu Frage 7:

Neben den in den Beilagen 1-3 angeführten Auslandsdienstreisen haben bis Juli

2006

-        4 MitarbeiterInnen meines Kabinetts insgesamt 5 Auslandsdienstreisen durchge-
führt. Dafür sind 6 Reisetage angefallen. Die Gesamtkosten dieser Reisen be-
laufen sich auf ca. 3.100,-;

-        3 MitarbeiterInnen des Büros von StSekr. Morak insgesamt 3 Auslandsdienst-
reisen durchgeführt. Dafür sind 4 Reisetage angefallen. Die Gesamtkosten dieser
Reisen belaufen sich auf ca. 1.500,--.

Sämtliche dieser Auslandsdienstreisen wurden zum Zweck der Unterstützung meiner
Regierungst
ätigkeit bzw. der Tätigkeit der Herrn Staatssekretäre durchgeführt.

Zu den Fragen 8, 9 und 11:

Zur Erfüllung der mit ihrem Arbeitsplatz verbundenen Aufgaben wurden von Mitarbei-
terinnen und Mitarbeitern des Bundeskanzleramtes

-        im Jahr 2005 ca. 940 Auslandsdienstreisen durchgeführt. Dafür sind ca. 2.400
Reisetage angefallen;

-        bis Juli 2006 ca. 570 Auslandsdienstreisen durchgeführt. Dafür sind ca. 1400
Reisetage angefallen.

Es wird um Verständnis ersucht, daß eine Auflistung der pro Bediensteten angefal-
lenen Reisekosten aufgrund des damit verbundenen unvertretbaren Verwaltungs-
aufwandes nicht erfolgen kann.

Zu den Gesamtkosten für alle Auslandsdienstreisen, die im Jahr 2005 durchgeführt
wurden, verweise ich auf meine Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage 3768/J,
wobei die bei Frage 1 der gegenständlichen Anfrage angeführten zusätzlichen Kosten
entsprechend zu ber
ücksichtigen sind.

Die bis Juli 2006 im Rahmen von Auslandsdienstreisen angefallenen Kosten (exklu-
sive der in den Beilagen 1-3 angef
ührten Kosten) belaufen sich auf 264.599,16
( 310.329,63 abzüglich Refundierung von 45.730,47)

Zu Frage 10:

Außerhalb der Beauftragung von Unternehmen, die Bedarfsflugzeuge vermieten,

wurden keine Privatflugzeuge gechartert.

Anlagen


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Seite 1 von 5 Seiten

BUNDESKANZLER   bis Juli 2006

 

Reiseziel und

Betreff

Datum

Sonderflug
Kosten

Linienflug 
     Kosten

Hotelkosten
Reisegebühren

Begleitung

Gesamtkosten

 

 

Straßburg

Besuch HBK im
EU-Parlament

17.-18.1.2006

9.542,20

 

1.212,99

Kabinett 2
Mitarbeiter 1
sonst. Bgl. 1

10.755,19

Brüssel

Besuch HBK im
EU-Parlament

31.1.2006

4.800,00

 

101,07

Kabinett 2
Mitarbeiter 1

4.901,07

Brüssel

Eröffnung der Ausstellung
Wiener Werkstätten"

16.-17.2.2006

5.300,00

 

60,03

Kabinett 2

5.360,03

Turin-Brüssel

Besuch der Olympiade
und Gespräche mit
Kommissionspr
äsident
Barroso

18.-20.2.2006

8.429,19

353,29

2.562,36

Kabinett 2
Mitarbeiter 1

11.344,84

Brüssel

European Business
Summit

16.3.2006

4.320,00

 

142,43

Kabinett 2

4.462,43


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BUNDESKANZLER   bis Juli 2006

 

Reiseziel und

Betreff

Datum

Sonderflug
 Kosten

Linienflug
Kosten

Hotelkosten

Begleitung

Gesamtkosten

 

Brüssel

Tripartite Gipfel und
EU-Rat

22.-24.3.2006

12.419,96
inkl. Aufz.
Journalisten

811,65

6.558,34

Kabinett 4
Mitarbeiter 4
sonst. Bgl. 2

19.789,95

Rom

offizieller Besuch/EVP
Kongress

30.-31.3.2006

3.950,01

 

58,87

Kabinett 2
sonst. Bgl. 1

4.008,88
(keine Kosten für
HBK)

Straßburg-Zagreb-
Bukarest

Rede vor dem EU-
Parlament, Teilnahme am
2. Grans Montana
Forum", Veranstaltung
der rum. Regierung u.d.
Stabilit
ätspakts

4.-6.4.2006

14.500,00

 

1.512,64

Kabinett 3
sonst. Bgl. 2

16.012,64

Straßburg

Europarat

11.4.2006

6.033,32

 

100,00

Kabinett 2
sonst. Bgl. 1

6.133,32


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BUNDESKANZLER   bis Juli 2006

 

Reiseziel und

Betreff

Datum

Sonderflug
Kosten

Linienflug
Kosten

Hotelkosten
Reisegebühren

Begleitung

Gesamtkosten

 

Tokio/Japan

EU-Japan-Gipfel

22.-25.4.2006

 

13.424,48

4.195,82

Kabinett 2
sonst. Bgl. 1

17.620,30

Brüssel-Berlin

EU-Parlament, Besuch
BK Dr. Merkel

9.5.2006

5.670,00

 

130,40

Kabinett 2

5.800,40

Straßburg

Besuch beim EU-
Parlament

17.5.2006

5.933,32

 

58,77

Kabinett 2
sonst. Bgl. 1

5.992,09

Saarbrücken

96. Deutscher
Katholikentag

 

27.5.2006

4.449,99

 

23,40

Kabinett 2

 

4.473,39

Brüssel

Religionsführertreffen

30.5.2006

3.960,00

 

94,40

Kabinett 2
sonst. Bgl. 1

4.054,40


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BUNDESKANZLER   bis Juli 2006

 

Reiseziel und

Betreff

Datum

Sonderflug
Kosten

Linienflug
Kosten

Hotelkosten
Reisegebühren

Begleitung

Gesamtkosten

 

 

Berlin

Verleihung der Ludwig
Erhard Gedenkm
ünze in
Gold"

1 .-2.6.2006

2.866,66

 

70,60

Kabinett 2

2.937,26

(keine Kosten für
HBK)

München

Eröffnung der Fußball-
WM

9.6.2006

1.354,29

 

35,17

Kabinett 2

1.389,46

(keine Kosten für
HBK)

Brüssel

EU-Gipfel

14.-16.6.2006

19.717,96
inkl. Aufz.
Journalisten

1.410,43

637,61

Kabinett 3
Mitarbeiter 7
sonst. Bgl. 2

21.766,00


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BUNDESKANZLER   bis Juli 2006

 

Reiseziel und

Betreff

 

Datum

Sonderflug
Kosten

Linienflug
Kosten

- Hotelkosten
Reisegebühren

Begleitung

 

Gesamtkosten

 

Brüssel

Besuch HBK im EU-
Parlament

20.6.2006

4.810,00

 

64,60

Kabinett 1
Mitarbeiter 1
sonst. Bgl. 1

4.874,60

Berlin

offizieller Besuch -
Einladung BK Dr. Merkel
zur Fußball-WM

9.7.2006

4.015,30

 

 

Kabinett 1

4.015,30

Summe

 

137.228,23

15.998,85

17.705,94

 

170.835,02


ANLAGE 2

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Seite 1 von 2 Seiten

STAATSSEKRETÄR   SCHWEITZER   bis Juli 2006

 

 

Reiseziel und

Betreff'

Datum

Sonderflug
Kosten

Linienflug
Kosten

Hotelkosten
Reisegebühren

Begleitung

Gesamtkosten

 

Turin

Olympische Winterspiele

22.-26.2.2006

 

1.927,94

2.441,17

Büro 1

4.369,11

Turin

Olympische Winterspiele

15.-18.3.2006

 

941,50

1.815,00

Büro 1

2.756,50

New York

UNO Sport Health

2.-6.4.2006

 

2.375,63

1.449,29

Mitarbeiter 1

3.824,92

Hamburg

TT WM 2009, Bewerbung
Linz

26.-27.4.2006

 

342,12

 

Büro 1

342,12

Montreal

Wada Foundation
Board Meeting

13.-15.5.2006

 

5.552,88

594,91

Mitarbeiter 1

6.147,79


ANLAGE 2

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Seite 2 von 2 Seiten

STAATSSEKRETÄR   SCHWEITZER   bis Juli 2006

 

Reiseziel und
Betreff

Datum

Sonderflug
Kosten

Linienflug
Kosten

Hotelkosten
Reisegebühren

Begleitung

Gesamtkosten

 

Paris

Discuss the Independent
Review of European
Football
Ministerial roundtable
meeting

17.-18.5.2006

 

1.061,64

 

Büro 1

1.061,64

München

Eröffnung Fußball-WM
2006

8.-10.6.2006

 

672,35

 

 

672,35

Summe

 

 

12.874,06

6.300,37

 

19.174,43

Linienflüge verstehen sich ohne Berücksichtigung anfälliger zeitversetzt gutgeschriebener Skonti.


ANLAGE 3

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STAATSSEKRETÄR   MORAK   bis Juli 2006

 

Reiseziel und
Betreff

Datum

Sonderflug
Kosten

Linienflug
Kosten

Hotelkosten
Reisegebühren

Begleitung

Gesamtkosten

 

Paris

Empfang franz. Kultur-
minister und Konzert
Wr. Philharmoniker

17.-18.1.2006

 

1.410,00

470,00

Büro 1

1.880,00

Cannes-Brüssel

MIDEM in Cannes
EP Ausschuss

21.-25.1.2006

 

5.450,61

4.357,08

Büro 2
Mitarbeiter 4

9.807,69

Lissabon

Conference Microsoft

1 .-2.2.2006

 

2.659,05

976,53

Büro 1
Mitarbeiter 1

3.635,58

Madrid

Kunstmesse ARCO

6.-9.2.2006

 

4.200,05

2.288,80

Büro 2
Mitarbeiter 1

6.488,85

Berlin

Intern. Filmfestspiele

10.-11.2.2006

 

1.134,42

268,50

Büro 1

1.402,92


ANLAGE 3

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Seite 2 von 3 Seiten

STAATSSEKRETÄR   MORAK   bis Juli 2006

 

Reiseziel und
Betreff

Datum

Sonderflug
Kosten

Linienflug
Kosten

Hotelkosten
Reisegebühren

Begleitung

Gesamtkosten

 

Brüssel

Wr. Werkstätten plus
Tanz Performance

16.-17.2.2006

 

1.693,95

446,22

Büro 2

2.140,17

Ljublijana

Ausstellung Wonderland

10.-11.3.2006

Keine

(Busfahrt)

 

345,08

Büro 1
Mitarbeiter 2

345,08

Brüssel

parl. Versammlung der
EUROMED

26.-27.3.2006

 

1.151,64

536,40

Büro 1

1.688,04

Fertöd/Ungarn

Treffen mit ung. Kultur-
minister

6.4.2006

keine
(Dienstwagen)

20,50

Büro 1

20,50

Prag

Treffen mit tschech.
Kulturminister

13.-14.5.2006

keine
(Dienstwagen)

 

Büro 1

 

Brüssel

EU-Kulturministerrat

17.-19.5.2006

 

2.984,50

224,20

Büro 3
Mitarbeiter 1

3.208,70


ANLAGE 3

zu PA 4540/J
Seite 3 von 3 Seiten

STAATSSEKRETÄR   MORAK   bis Juli 2006

 

Reiseziel und

Betreff

Datum

Sonderflug
Kosten

Linienflug
Kosten

Hotelkosten
Reisegebühren

Begleitung

Gesamtkosten

 

Cannes

Filmfestival, EU-
Ministertreffen

22.-24.5.2006

 

2.502,39

1.828,00

Büro 1
Mitarbeiter 1

4.330,39

Halle/Deutschland

Händel-Festspiele

8.-9.6.2006

 

1.983,56

36,30

Büro 1

2.019,86

Brüssel

Kulturausschuss und
Tanzgala

20.-21.6.2006

 

4.381,20

1.246,18

Büro 2
Mitarbeiter 4

 

5.627,38

 

Linienflüge verstehen sich ohne Berücksichtigung allfälliger zeitversetzt gutgeschriebener Skonti.