4528/AB XXII. GP

Eingelangt am 08.09.2006
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

 
Anfragebeantwortung

 

 

 

JOSEF PRÖLL

Bundesminister

 

 

 

 

An den                                                                                               Zl. LE.4.2.4/0071-I 3/2006

Herrn Präsidenten

des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien                                                                                        Wien, am 7. SEP. 2006

 

 

Gegenstand:   Schriftl.parl.Anfr.d.Abg.z.NR Mag. Christine Lapp, Kolleginnen

und Kollegen vom 10. Juli 2006, Nr. 4548/J, betreffend

Dienstreisen 2005 und 2006

 

 

Auf die schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen vom 10. Juli 2006, Nr. 4548/J, betreffend Dienstreisen 2005 und 2006, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

 

Zu Frage 1:

 

Die Auslandsdienstreisen, die von mir im gesamten Jahr 2005 durchgeführt wurden, sind der Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 3763/J-NR/2005 zu entnehmen.

 

Zu den Fragen 2 und 3:

 

In unten stehender Zusammenfassung sind die Auslandsdienstreisen inklusive der hiefür entstandenen Kosten des Jahres 2006 dargestellt.

 

Reiseziel

Dauer

Betreff

Kosten

Genf

28.-30.06.2006

WTO-Ministerkonferenz

1.200,00

Luxemburg

26.-27.06.2006

Rat Umwelt

1.730,00

Brüssel

21.06.2006

EP Ausschuss Landwirtschaft

634,73

Luxemburg

18.-20.06.2006

Rat Landwirtschaft

1.461,40

Straßburg

14.06.2006

Gespräch mit EU Parlament

1.562,92

Berlin - Riga

06.-08.06.2006

20 Jahre BMU, FAO Konferenz im Rahmen der Präsidentschaft

3.720,00

Brüssel

21.-23.05.2006

Rat Landwirtschaft

614,73

Slowenien

15.-16.05.2006

Vorgespräche zur slowenischen Präsidentschaft

687,23

New York

09.-12.05.2006

Ministerkonferenz zur Nachhaltigen Entwicklung

1.674,25

Brüssel

02.-03.05.2006

Umweltvermittlungsausschuss

614,73

Kiew

24.04.2006

Internationale Ministerkonferenz 20 Jahre nach Tschernobyl

3.742,10

Brüssel

20.04.2006

Konferenz mit COPA u. Fischereiverhandlungen m. EK

2.040,89

Luxemburg

24.-25.04.2006

Rat Landwirtschaft

1.403,47

Curitiba, Brasilien

24.-29.03.2006

Vertragsstaatenkonferenz Biolog. Vielfalt

6.307,14

Brüssel

19.-21.03.2006

Rat Landwirtschaft

1.255,69

Brüssel

08.-10.03.2006

Rat Umwelt

937,43

Brüssel

07.03.2006

Ministerkonferenz Mobilität

1.774,44

Brüssel

19.-21.02.2006

Rat Landwirtschaft

963,65

Dubai

05.-08.02.2006

Ministerkonferenz SAICM und UNEP

4.293,08

Brüssel

31.01.-01.02.2006

EP Fischerei u. UW Ausschuss u. UW Vermittlungsausschuss

2.196,58

Frankreich

19.-20.01.2006

Offizieller Besuch im Rahmen der Präsidentschaft

711,00

Brüssel

22.-25.01.2006

Rat Landwirtschaft, EP Landwirtschaftsausschuss

1.128,75

Berlin

12.-14.01.2006

Grüne Woche

2.224,42

 

 

Gesamtkosten:

42.878,63

 

Zu Frage 4:

 

Ab 01.01. 2004 erfolgte eine grundsätzliche Neuregelung der Erstattung der Reisekosten der Delegierten der Mitglieder des Rates durch Ratsverfügung Nr. 190/2003. Demnach entfällt die Refundierung der einzelnen Dienstreisen, jedem Mitgliedstaat wird ein jährlicher Pauschalbetrag zu deren Abgeltung zur Verfügung gestellt.

 

Zu Frage 5:

 

Für sonstige Personen außerhalb des Ressorts, wie Journalisten, die an den einzelnen Dienstreisen teilgenommen haben, stellen sich Anzahl und Kosten wie folgt dar:

 


 

Anzahl

Reiseziel

Dauer

Betreff

Kosten

3

Slowenien

15.-16.05.2006

Vorgespräche zur slowenischen Präsidentschaft

2.061,66

1

New York

09.-12.05.2006

Ministerkonferenz zur Nachhaltigen Entwicklung

1.674,25

1

Kiew

24.04.2006

Internationale Ministerkonferenz 20 Jahre nach Tschernobyl

3.742,10

3

Curitiba, Brasilien

24.-29.03.2006

Vertragsstaatenkonferenz Biolog. Vielfalt

19.201,42

2

Dubai

05.-08.02.2006

Ministerkonferenz SAICM und UNEP

4.406,34

2

Brüssel

22.-23.01.2006

Rat Landwirtschaft

2.358,46

 

 

 

Gesamtkosten:

33.444,23

 

Zu den Fragen 6 und 7:

 

Für das Jahr 2005 darf ich auf die Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 3763/J-NR/2005 verweisen. 

 

Im Jahr 2006 haben an den zu den Fragen 2 und 3 angeführten Auslandsdienstreisen die für den jeweiligen Fachbereich zuständigen MitarbeiterInnen des Ministerbüros teilgenommen. Die Kosten hiefür betragen insgesamt € 107.886,81.

 

Zu den Fragen 8, 9 und 11:

 

Die Beantwortung der vorliegenden Fragen ist aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht möglich. Für das Jahr 2005 darf ich auf die Beantwortung zu Anfrage Nr. 3763/J-NR/2005 verweisen.

 

Die Ausgaben für Auslandsdienstreisen der MitarbeiterInnen des gesamten Ressorts belaufen sich im Jahr 2006 bisher auf € 638.160,41, inklusive etwaiger Refundierungen durch die EU.

 

Zu Frage 10:

 

Außerhalb von Unternehmen, die Bedarfsflugzeuge vermieten, wurden keine Privatflugzeuge gechartert.

 

Der Bundesminister: