4533/AB XXII. GP

Eingelangt am 08.09.2006
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz

 

Anfragebeantwortung

 

 

Herrn                                                                                             

Präsidenten des Nationalrates                                                   (5-fach)

Parlament                                                                                     

1010 Wien                                                                                    

                                                                                                       

                                                                                                       

                                                                                                       

GZ: BMSG-10001/0192-I/A/4/2006                                          Wien,

 

 

 

Sehr geehrter Herr Präsident!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4549/J der Abgeordneten Mag. Christine Lapp und Genoss/innen wie folgt:

 

 

Fragen 1 bis 3 und 10:

 

Hinsichtlich der Auslandsdienstreisen, die von mir bzw. vom Herrn Staatssekretär im Jahr 2005 durchgeführt wurden, verweise ich zunächst auf Beantwortung der Fragen 1 und 2 der Anfrage Nr. 3773/J. Hinsichtlich der in dieser Anfragebeantwortung noch als offen ausgewiesenen Abrechnung der Reise des Staatssekretärs nach Brüssel (5.12.2005 bis 6.12.2005) ist nachzutragen, dass die Kosten mit € 0 anzugeben sind.

 

 

 

Darüber hinaus ist noch folgende Reise des Herrn Staatssekretärs für das Jahr 2005 nachzutragen:

 

 

Datum

Anlass

Kosten HSTS

in Euro

Anzahl der Büro-Mitarbeiter/innen

08.06-09.06

Berlin: Konsumentenschutztag

737,62

1 MA Büro STS

 

Im Jahr 2006 wurden bislang von mir und meinem Staatssekretär folgende Auslandsdienstreisen durchgeführt:

 

Meine Auslandsdienstreisen im Jahr 2006

Datum

Anlass

Kosten FBM

in Euro

Bedienstete des

Ressorts

23.01-25.01

Brüssel:

Präsentation des Präsidentschaftsprogramms in den EP-Ausschüssen CULT, IMCO und EMPL

607,65

8, davon 3 MA - Büro FBM

23.02.-24.02.

Brüssel:

Rat „Bildung, Jugend und Kultur“

594,65

6, davon 3 MA - Büro FBM

09.03.-10.03.

Brüssel:

Rat „Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz“

625,82

6, davon 3 MA – Büro FBM

23.03.

Brüssel:

Tripartiter Gipfel

595,82

2, davon 1 MA – Büro FBM

27.03-28.03

Brüssel:

Hochrangige Konferenz – Förderung der sozialen Kohäsion: Erfahrungsaustausch Europäische Union – Lateinamerika und karibische Staaten

0

2, davon 1 MA- Büro FBM

12.05-13.05

Brüssel:

Konferenz „Fünftes Treffen der von Armut betroffenen Menschen“

2.866,67

6, davon 2 MA – Büro FBM

16.05.

Lissabon:

Sozialminister/innen-Konferenz

4.987,50

3, davon 2 MA – Büro FBM

29.05.

Brüssel:

Rat Wettbewerbsfähigkeit

1.243,75

6, davon 2 MA – Büro HSTS

31.05.

Luxemburg:

Rat „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“

3.283,33

5, davon 2 MA – Büro FBM

01.06-04.06.

New York:

UNO-Konferenz „UN-GASS on HIV-AIDS“

5.545,80

2 MA – Büro FBM

11.06.-12.06.

Riga:

Ministerkonferenz „ICT for an inclusive Society“

2.579,92

4, davon 2 MA – Büro FBM

19.06.

Brüssel:

Bilanz über das Präsidentschaftsprogramm im IMCO-Ausschuss

596,90

4, davon 2 MA – Büro FBM

05.07.-07.07

Oslo/Helsinki:

Bilaterale Gespräche mit Minister Bekkemellem und Staatssekretär Chudasama in Oslo bzw. informelles Treffen der Sozial-, Beschäftigungs- und Gesundheitsminister

Noch keine Abrechnung erfolgt

3, davon 2 MA – Büro FBM

 

Auslandsdienstreisen des Herrn Staatssekretärs für das Jahr 2006

Datum

Anlass

Kosten HSTS

in Euro

Bedienstete des

Ressorts

10.03.-13.03

Turin: Paralympics

1.013,48

3, davon 2 MA Büro HSTS

13.05.

Brüssel:

Konferenz „5. Treffen der von Armut betroffenen Menschen“

2.140,--

3 MA – Büro HSTS

29.05.

Brüssel:

Rat Wettbewerbsfähigkeit

1.243,75

6, davon 2 MA – Büro HSTS

20.06.

Brüssel:
Konferenz „Pensionen im 21. Jahrhundert“

Noch keine Abrechnung erfolgt

1 MA – Büro HSTS

 

In den angeführten Kosten sind die Leistungen gemäß der RGV 1955 sowie die Flugkosten enthalten, es wurden keine Privatflugzeuge in Anspruch genommen. Die Flugkosten verstehen sich inklusive der Abrechnung Juni 2006. Die Kosten gemäß RGV 1955 beziehen sich auf den Zeitraum 1. Jänner 2005 bis 10. Juli 2006.

 

 

Frage 4:

Zu den EU-Refundierungen ist zu erwähnen, dass die Europäische Kommission einen vom/von der Dienstreisenden anzusprechenden Reisekostenersatz an das jeweilige Ressort leistet. Seit 1. Jänner 2004 wird aufgrund einer Verfügung des Generalsekretärs des Rates/Hohen Vertreters für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik jedem Mitgliedsstaat für die zu erwartenden Reisekosten zu Tagungen des Rates, zu Sitzungen seiner Vorbereitungsgremien oder anderer Sitzungen im Rahmen der Tätigkeit des Rates als Organ ein pauschaler Betrag überwiesen. Für den gesamten Bund werden die Transportkostenrefundierungen zwischen dem Rat und dem Bundesministerium für Finanzen abgewickelt, wobei die Pauschalvergütung in das allgemeine Budget einfließt und keine Aufteilung auf die einzelnen Ressorts erfolgt, daher auch keine Aussage über den tatsächlichen Aufwand getroffen werden kann.

 

 

Frage 5:

Hinsichtlich der Auslandsdienstreisen, die von mir oder von meinem Staatssekretär im Jahre 2005 durchgeführt wurden, verweise ich auf die Beantwortung der Fragen 7 und 8 der parlamentarischen Anfrage Nr. 3773/J.

Die Anzahl der externen Personen, sofern deren Teilnahme an der Reise dem Ministerium Kosten verursacht hat, sowie die Kosten lauten wie folgt:

 

Auslandsdienstreisen in meiner Begleitung im Jahre 2006

Anlass

Externe Teilnehmer

Kosten

23.02.-24.02

Brüssel

1 Fotograf der Heeresbildstelle

€ 594,65

11.-12.6.

Riga

1 Abgeordneter zum Nationalrat

€ 2.589,92

11.-12.6.

Riga

1 Fotograf der Heeresbildstelle

€ 2.589,92

 

 

Auslandsdienstreisen in Begleitung des Herrn Staatssekretärs im Jahre 2006

Anlass

Externe Teilnehmer

Kosten

10.03.-13.03.

Turin

1 Fotograf der Heeresbildstelle

€ 475,87

 

Die Flugkosten verstehen sich inklusive der Abrechnung Juni 2006. Die Kosten gemäß RGV 1955 beziehen sich auf den Zeitraum 1. Jänner 2005 bis 10. Juli 2006.

 

 

Fragen 6 bis 9 und 11:

Als Mitglied der Europäischen Union, beim Europarat, bei den Vereinten Nationen und auf Basis der bilateralen Beziehungen Österreichs zählen die Mitarbeit in internationalen Gremien und die Vertretung des Ressorts in den einzelnen Fachbereichen seit jeher zu den Aufgabenbereichen des Ressorts und werden von den Bediensteten in vorbildlicher Weise wahrgenommen.

 

Ich ersuche um Verständnis, dass eine detailliertere Aufstellung aller Dienstreisen der Bediensteten des Bundesministeriums für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz nicht möglich ist, da dies mit einem unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand verbunden wäre.

 

Hinsichtlich Anzahl und Zweck der Auslandsdienstreisen, die Mitarbeiter/innen meines Büros bzw. des Büros des Herrn Staatssekretärs in meiner Begleitung bzw. in Begleitung des Herrn Staatssekretärs tätigten, verweise ich auf die Beantwortung der Frage 1 in Verbindung mit der Beantwortung der Fragen 3 bis 6 der parlamentarischen Anfrage Nr. 3773/J vom 13. Jänner 2006 bzw. auf die Auflistung in dieser Parlamentarischen Anfrage.

 

Von den Bediensteten des BMSG wurden im Jahr 2005 471 Auslandsdienstreisen durchgeführt. Dafür wurden insgesamt 1.379 Reisetage aufgewendet.

 

Im Jahr 2006 wurden bislang (Auswertung erfolgte am 21.8.2006) 316 Auslands­dienstreisen durchgeführt und dabei insgesamt 1.100 Reisetage aufgewendet.

 

Die Gesamtkosten für alle Auslandsdienstreisen (exklusive EU-Refundierung) in meinem Ressort haben im Jahr 2005 € 534.241,92 und bis zum Stichtag 4.8.2006 € 420.654,60 betragen.

 

 

 

 

Mit besten Grüßen