4534/AB XXII. GP
Eingelangt am 08.09.2006
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BM für Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
GÜNTHER PLATTER
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG
S91143/42-PMVD/2006 8. September 2006
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Lapp, Genossinnen und Genossen haben am 10. Juli 2006 unter der Nr. 4547/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Dienstreisen 2005 und 2006" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1, 5 und 6:
Hinsichtlich dieser Fragen verweise ich auf meine diesbezüglichen Ausführungen in der früheren Anfragebeantwortung 3693/AB zu 3764/J.
Zu 2, 3 und 4:
Zunächst möchte ich festhalten, dass meine Auslandsdienstreisen insbesondere der Wahrnehmung der österreichischen Interessen bei der Entwicklung einer neuen gemeinsamen Sicherheitsarchitektur in Europa, dem Erfahrungsaustausch mit anderen Verteidigungsministern und der Entwicklung und Vertiefung sonstiger internationaler Kontakte im wehr- und sicherheitspolitischen Interesse Österreichs dienten.
Die bisher im ersten Halbjahr 2006 durchgeführten Auslandsdienstreisen sind der nachstehenden Übersicht zu entnehmen. Die Kosten betrugen vorbehaltlich noch nicht gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen sowie allenfalls durch die Europäische Union erfolgender Refundierungen rund 18.000 Euro.
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Zeitraum |
Dienstreiseziel |
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23.01.-23.01.2006 |
Italien |
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24.01.-24.01.2006 |
Belgien (EU) |
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04.02.-04.02.2006 |
Deutschland |
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18.02.-21.02.2006 |
Italien |
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25.02.-26.02.2006 |
Griechenland |
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18.03.-22.03.2006 |
Saudi Arabien |
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28.03.-29.03.2006 |
Albanien und Serbien Montenegro |
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09.05.-10.05.2006 |
Kroatien und Mazedonien |
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14.05.-15.05.2006 |
Belgien (EU) |
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21.05.-21.05.2006 |
Frankreich |
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30.05.-31.05.2006 |
Belgien (EU) |
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13.06.2006 |
Deutschland |
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27.06.-28.06.2006 |
Finnland |
Zu 7:
Im ersten Halbjahr 2006 wurde ich auf meinen Auslandsdienstreisen durchschnittlich von drei Mitarbeitern meines Kabinetts begleitet. Die Dienstreisekosten betrugen hiefür vorbehaltlich noch nicht gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen rund 58.000 Euro.
Zu 8, 9 und 11:
Hinsichtlich der von Bediensteten des Bundesministeriums für Landesverteidigung im Jahr 2005 durchgeführten Auslandsdienstreisen verweise ich auf die diesbezüglichen Ausführungen in der früheren Anfragebeantwortung 3693/AB zu 3764/J. Im Jahr 2006 wurden bis 25. Juli insgesamt 3.243 Auslandsdienstreisen durchgeführt, wofür vorbehaltlich noch nicht gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen rund 400.000 Euro aufgewendet wurden. Im Hinblick darauf, dass eine weitere Detaillierung dieser Auslandsdienstreisen nach dem jeweiligen Zweck sowie der einzelnen Reisekosten pro Bedienstetem, einen überaus hohen Verwaltungsaufwand verursachen würde, ersuche ich um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme.
Zu 10:
Außerhalb der Beauftragung von Unternehmen, die Bedarfsflugzeuge vermieten, wurden keine Privatflugzeuge gechartert.