4562/AB XXII. GP
Eingelangt am 12.09.2006
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur
Anfragebeantwortung
Herrn GZ 10.000/0157-III/4a/2006
Präsidenten des Nationalrates
Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol
Parlament
1017 Wien
Wien, 12. September 2006
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4635/J-NR/2006 betreffend fehlende rechtliche Grundlagen zur Überschreitung der Klassenschüler/innenhöchstzahlen, die die Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen am 14. Juli 2006 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Ad 1:
Die rechtlichen Grundlagen finden sich in den §§ 43, 57, 71, 100 und 108 des Schulorganisationsgesetzes in Verbindung mit dem Rundschreiben Nr. 28/1998.
Ad 2.:
Ja.
Ad 3.:
Es ist festzuhalten, dass die Werteinheiten pro Schüler/in nach einer vorgegebenen Maßzahl zur Verfügung gestellt werden. Überschreitungen von Klassenschüler/innenhöchstzahlen auf Grund fehlender Werteinheiten sind deshalb auszuschließen.
Die Bundesministerin:
Elisabeth Gehrer eh.