4575/AB XXII. GP

Eingelangt am 12.09.2006
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BM für Gesundheit und Frauen

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien

Wien, am      12. September 2006

GZ: BMGF-11001/0090-I/3/2006

Sehr geehrter Herr Präsident!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 4646/J der Abgeordneten Pilz, Freundinnen und Freunde wie folgt:

Frage 1:

Ich verweise auf die Ausführungen des Herrn Bundeskanzlers zu der an ihn gerichteten parlamentarischen Anfrage Nr. 4641/J.

Fragen 2 bis 6:

Zu diesen Fragen verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 4647/J durch die Frau Bundesministerin für Inneres.

Frage 7:

Die Daten werden im Wege des Sicherheitsbeauftragten an das Bundesministerium für Inneres weitergegeben.

Mit freundlichen Grüßen

Maria Rauch-Kallat

Bundesministerin